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   VGH Bayern, 24.04.2015 - 3 BV 13.834   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    ArbSchG § 2 Abs. 3, § 3, § 4, § 5, § 7, § 9, § 13 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2; GG Art. 5 Abs. 3; BeamtStG § 35; BayHSchG Art. 11, Art. 12 Abs. 3, Art. 21 Abs. 8; BayHSchPG Art. 2, Art. 3, Art. 5, Art. 9
    Beamtenrecht, Professor, Hochschullehrer, Arbeitsschutzorganisation, Universität, Verantwortlichkeitsübertragung, Dienstherr, Lehrstuhlinhaber, Weisung, Beauftragung, Wissenschaftsfreiheit, Fürsorgepflicht, vorbeugende Feststellungsklage, Dienstherrnpflicht, Pflichtenübertragung, Berufung, Amtsnachfolger, Zuständigkeitsverteilung, Vorgesetzteneigenschaft, Aufgabenübertragung, Ermessensentscheidung, Gefährdungspotential, Gesundheitsgefahr, Büroarbeitsplatz, Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragter, Gesundheitsschutz, Organisationsermessen, Hochschulpersonalgesetz, Weisungsgebundenheit, Gefährdungsbeurteilung, Fachkunde, Arbeitsschutz

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 13 Abs. 2 ArbSchG, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG, § 35 BeamtStG, Art. 9 BayHSchPG
    Beamtenrecht und Arbeitssicherheit: Übertragung der Dienstherrnpflichten im universitären Bereich | Organisation des Arbeitsschutzes an einer Universität; Übertragung der Verantwortlichkeit des Dienstherrn für den Arbeitsschutz an Lehrstuhlinhaber im Wege einer Weisung; Anforderungen an die Beauftragung "fachkundiger Personen"; Wissenschaftsfreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Von der hohen Kunst der Delegation - zur Übertragung von Arbeitgeberpflichten auf fachkundige Personen

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 23.06.2016 - 2 C 18.15  

    Arbeitsschutz; Bestimmtheit; Bildschirmarbeitsplatz; Dekan; Dienstherrnpflichten;

    Zu den hauptberuflichen Aufgaben von Professoren an bayerischen Hochschulen gehört somit auch die Mitwirkung im Bereich des Arbeitsschutzes (VGH München, Urteil vom 24. April 2015 - 3 BV 13.834 - juris Rn. 73).
  • VG Augsburg, 01.12.2015 - Au 3 K 15.527  

    Einstufung landwirtschaftlicher Flächen, Grünlandumbruch und Ackerlandnutzung

    Überdies ist bei Rechtsverhältnissen, die wiederholt auftreten, deren Bestehen oder Nichtbestehen also nicht nur einmalig von Interesse ist, nachträglicher Rechtsschutz durch die in Betracht kommende Gestaltungs- oder Leistungsklage der Feststellungsklage in Reichweite und Effektivität nicht gleichwertig (vgl. zum Ganzen: BVerwG, B.v. 19.5.2015 - 3 B 6/14 - juris Rn. 14; U.v. 24.10.2013 - 7 C 13/12 - LRE 67, 16 - juris Rn. 41; B.v. 12.6.2008 - 7 B 24/08 - DÖV 2008, 919 - juris Rn. 10 f.; BayVGH, U.v. 24.4.2015 - 3 BV 13.834 - juris Rn. 66; U.v. 5.8.2014 - 10 BV 13.2020 - juris Rn. 20; B.v. 3.12.2013 - 9 ZB 10.2613 - juris Rn. 5; U.v. 28.1.2003 - 24 B 02.322 - BayVBl 2004, 112 - juris Rn. 11; RhPfOVG, U.v. 25.3.2014 - 6 A 10966/13 - IBR 2014, 646 - juris Rn. 22).
  • VG München, 08.07.2015 - M 18 K 14.1109  

    Unzulässige Klage mangels Feststellungsinteresse

    Bei dieser Fallgruppe ist zwischen den Parteien eine Rechtslage nicht geklärt mit der Folge, dass der Kläger entweder ein Recht, das ihm seiner Meinung nach zusteht, nicht ausüben oder er sich der Gefahr aussetzen muss, dass die unerlaubte Tätigkeit mit einer Geldbuße oder einem Strafverfahren geahndet wird (BayVGH v. 24.04.2015 - 3 BV 13.834 - juris, Rn. 66, m. w. N.).
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