Rechtsprechung
   VGH Bayern, 24.05.2011 - 22 A 10.40049   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Plangenehmigung für eine Hochspannungsfreileitung;Anfechtung durch Eigentümer eines landwirtschaftlich genutzten Grundstücks, über das diese Leitung verlaufen soll;Zurückweisung von verspätetem Vorbringen;Anspruch auf Vollüberprüfung bei Enteignungsbetroffenheit;Verfahrensfehler zu Lasten Dr

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Plangenehmigung für eine Hochspannungsfreileitung Bayerischer VGH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verspätetes Vorbringen wird i.R.e. Planrechtfertigung bei Erneuerung einer bestehenden Hochspannungsfreileitung zurückgewiesen; Zurückweisung eines verspäteten Vorbringens i.R.e. Planrechtfertigung bei Erneuerung einer bestehenden Hochspannungsfreileitung; Maßgeblichkeit der Trassenauswahlentscheidung bei Erneuerung einer bestehenden Hochspannungsfreileitung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verspätetes Vorbringen wird i.R.e. Planrechtfertigung bei Erneuerung einer bestehenden Hochspannungsfreileitung zurückgewiesen; Zurückweisung eines verspäteten Vorbringens i.R.e. Planrechtfertigung bei Erneuerung einer bestehenden Hochspannungsfreileitung; Maßgeblichkeit der Trassenauswahlentscheidung bei Erneuerung einer bestehenden Hochspannungsfreileitung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (7)  

  • VGH Bayern, 19.06.2012 - 22 A 11.40018

    Planfeststellung für Erneuerung einer Hochspannungsfreileitung

    Im Vordergrund steht vorliegend erkennbar die Versorgungssicherheit, die bereits aufgrund des Alters und der damit verbundenen, von der Beigeladenen im Schriftsatz vom 21. Juni 2012 angesprochenen und dem Verwaltungsgerichtshof auch aus andern Verfahren (BayVGH, U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - BayVBl 2012, 242) bekannten Materialermüdung und ungenügenden Torsionssicherheit von Masten aus sogenanntem "Thomasstahl" nicht mehr gewährleistet ist.

    Erheblich sind etwaige Abwägungsmängel nach § 43e Abs. 4 Satz 1 EnWG nur, wenn sie offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen sind (BayVGH, U.v. 19.6.2012 - 22 A 11.40018 und 22 A 11.40019 - ZUR 2012, 574; U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - BayVBl 2012, 242, m.w.N.).

    Insoweit hat der Verwaltungsgerichtshof (U.v. 19.6.2012 - 22 A 11.40018 und 22 A 11.40019 - ZUR 2012, 574) ausgeführt, dass die Einhaltung der maßgeblichen Grenzwerte der 26. BImSchV insoweit nicht das einzige Kriterium ist, sondern dass Immissionsschutzbelange von Bürgern auch dann noch abwägungserheblich sein können, wenn diese Grenzwerte eingehalten sind, solange es sich nicht um objektiv nicht mehr begründbare Befürchtungen handelt; Letzteres kann bei nah an Wohnhäusern vorbeiführenden Hochspannungsfreileitungen nicht angenommen werden (BayVGH, U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - BayVBl 2012, 242, m.w.N.).

    Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs darf eine Planfeststellungsbehörde derartige Erwägungen anstellen (BayVGH, U.v. 19.6.2012 - 22 A 11.40018 und 22 A 11.40019 - ZUR 2012, 574; U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - UPR 2011, 449).

    Dies steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH, U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - BayVBl 2012, 242; U.v. 17.7.2009 - 22 A 09.40012 - juris, m.w.N.).

  • VGH Bayern, 20.11.2012 - 22 A 10.40041

    Planfeststellung zur Errichtung und zum Betrieb einer 110kV-Freileitung

    Im Vordergrund steht vorliegend erkennbar die Versorgungssicherheit, die bereits aufgrund des Alters und der damit verbundenen, von der Beigeladenen im Schriftsatz vom 21. Juni 2012 angesprochenen und dem Verwaltungsgerichtshof auch aus andern Verfahren (BayVGH, U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - BayVBl 2012, 242) bekannten Materialermüdung und ungenügenden Torsionssicherheit von Masten aus sogenanntem "Thomasstahl" nicht mehr gewährleistet ist.

    Erheblich sind etwaige Abwägungsmängel nach § 43e Abs. 4 Satz 1 EnWG nur, wenn sie offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen sind (BayVGH, U.v. 19.6.2012 - 22 A 11.40018 und 22 A 11.40019 - ZUR 2012, 574; U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - BayVBl 2012, 242, m.w.N.).

    Insoweit hat der Verwaltungsgerichtshof (U.v. 19.6.2012 - 22 A 11.40018 und 22 A 11.40019 - ZUR 2012, 574) ausgeführt, dass die Einhaltung der maßgeblichen Grenzwerte der 26. BImSchV insoweit nicht das einzige Kriterium ist, sondern dass Immissionsschutzbelange von Bürgern auch dann noch abwägungserheblich sein können, wenn diese Grenzwerte eingehalten sind, solange es sich nicht um objektiv nicht mehr begründbare Befürchtungen handelt; Letzteres kann bei nah an Wohnhäusern vorbeiführenden Hochspannungsfreileitungen nicht angenommen werden (BayVGH, U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - BayVBl 2012, 242, m.w.N.).

    Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs darf eine Planfeststellungsbehörde derartige Erwägungen anstellen (BayVGH, U.v. 19.6.2012 - 22 A 11.40018 und 22 A 11.40019 - ZUR 2012, 574; U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - UPR 2011, 449).

    Dies steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH, U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - BayVBl 2012, 242; U.v. 17.7.2009 - 22 A 09.40012 - juris, m.w.N.).

  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2016 - 5 S 1443/14

    Klage einer staatlichen Hochschule gegen den Planfeststellungsbeschluss für den

    Die hierbei geltenden Einschränkungen der Kontrolle sind auch nur gerechtfertigt, weil eine demokratisch legitimierte Planfeststellungsbehörde zuvor die rechtliche Verantwortung für die Planung übernommen hat (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.11.1994, a.a.O., Rn. 21; BayVGH, Urt. v. 24.05.2011 - 22 A 10.40049 -, UPR 2011, 449).
  • VGH Bayern, 11.05.2016 - 22 A 15.40004

    Planfeststellung für die Errichtung einer Anschlussleitung für ein Gaskraftwerk

    Die Klägerinnen können daher grundsätzlich eine umfassende gerichtliche Überprüfung der Planfeststellung beanspruchen (vgl. BayVGH, U. v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - BayVBl 2012, 242 Rn. 23; BayVGH, U. v. 19.6.2012 - 22 A 11.40018 u. a. - BayVBl 2013, 631 Rn. 22, jeweils m. w. N.).

    a) Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs zur Auswahl bei verschiedenen räumlichen Trassenvarianten (vgl. BayVGH vom 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - BayVBl 2012, 242 Rn. 29 m. w. N.) handelt es sich bei dieser Auswahl um eine Abwägungsentscheidung, die gerichtlicher Kontrolle nur begrenzt auf erhebliche Abwägungsmängel zugänglich ist.

  • VGH Bayern, 27.03.2017 - 22 A 16.40037

    Plangenehmigung für Erneuerung einer Bahnstromfernleitung

    Eine abwägungsfehlerhafte räumliche Trassenauswahl liegt nur vor, wenn es eine alternative Variante gegeben hat, die sich unter Berücksichtigung aller abwägungserheblichen Belange als eindeutig vorzugswürdig aufgedrängt hat oder wenn der Planfeststellungsbehörde infolge einer fehlerhaften Ermittlung, Bewertung oder Gewichtung einzelner Belange ein rechtserheblicher Fehler unterlaufen ist (vgl. BayVGH, U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - juris, Rn. 29 m.w.N.).

    Ersichtlich hat das EBA im Zusammenhang mit den Einwendungen Dritter, die eine Verlegung der Trasse verlangt hatten, darauf abgestellt, dass mit der seit Jahrzehnten bestehenden Trasse zwar Beeinträchtigungen der betroffenen Grundstücke (insbesondere durch Überspannungsrechte und Schutzstreifen) verbunden sind, auf die sich die Betroffenen aber eingelassen haben und durch welche die Grundstückssituation geprägt wurde (vgl. PG, S. 41 und 43); eine solche prägende, rechtlich wie tatsächlich bestehende Vorbelastung mindert im Grundsatz die Schutzwürdigkeit der von der Bestandstrasse betroffenen Grundstücke (BVerwG, B.v. 22.7.2010 - 7 VR 4.10 - DVBl 2010, 1300, juris Rn. 38; BayVGH, U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - juris, Rn. 37 m.w.N.), während andere Anwesen, die bei einer Verlegung der Trasse erstmals betroffen wären, ungeschmälert schutzwürdig sind.

  • VG Augsburg, 11.12.2015 - Au 3 S 15.1633

    Wasserrechtliche Plangenehmigung

    Gemäß Art. 74 Abs. 6 Satz 2 BayVwVfG findet Art. 74 Abs. 4 Satz 3 BayVwVfG auf eine Plangenehmigung keine Anwendung (vgl. allg. BayVGH, U. v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - juris Rn. 22).
  • VGH Bayern, 06.05.2015 - 22 AS 15.40002

    Plangenehmigung für die Erneuerung einer Hochspannungsfreileitung

    Keine Eingrenzung erfährt der gerichtliche Prüfungsumfang demgegenüber durch die Präklusionsvorschrift des § 43a Nr. 7 Satz 1 EnWG, da diese Bestimmung nur für Planfeststellungs-, nicht aber für Plangenehmigungsverfahren gilt (vgl. BayVGH, U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - UPR 2011, 449/450).
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