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   VGH Bayern, 24.05.2012 - 2 N 12.448   

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https://dejure.org/2012,23231
VGH Bayern, 24.05.2012 - 2 N 12.448 (https://dejure.org/2012,23231)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.05.2012 - 2 N 12.448 (https://dejure.org/2012,23231)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Mai 2012 - 2 N 12.448 (https://dejure.org/2012,23231)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Bebauungsplan; Erforderlichkeit; Abwägung; Straßenführung; Straßenausweitung; Stellplätze; Regenrückhaltebecken; Bodenschutzklausel; Umwidmungssperre; Eingriffsausgleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • VGH Baden-Württemberg, 22.05.2019 - 8 S 2431/17

    Z. gegen Stadt Crailsheim wegen Gültigkeit des Bebauungsplans

    Wegen des den Gemeinden zustehenden städtebaulichen Planungsermessens erwiese sich eine Bauleitplanung unter dem Gesichtspunkt der Alternativenabwägung zwar - im Ergebnis - nur dann als rechtsfehlerhaft, wenn sich eine andere als die gewählte Lösung unter Berücksichtigung aller abwägungserheblicher Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere Variante hätte aufdrängen müssen (vgl. OVG RP, Urt. v. 23.01.2013, a.a.O.; BayVGH, Urt. v. 24.05.2012 - 2 N 12.448 -, juris, Rn. 48; auch BVerwG zur Alternativenprüfung im Fachplanungsrecht: BVerwG, Urt. v. 24.11.2010 - 9 A 13.09 -, BVerwGE 138, 226).
  • VerfGH Bayern, 18.02.2016 - 5-VII-14

    Verfassungsrechtliche Überprüfung eines Bebauungsplans

    Verfassungsrechtliche Bedenken ergeben sich hieraus nicht (zur Rechtmäßigkeit der Anwendung des Leitfadens vgl. BayVGH vom 13.4.2006 BayVBl 2007, 17/18; vom 24.5.2012 - 2 N 12.448 - juris Rn. 56).
  • VGH Bayern, 08.04.2019 - 1 CS 19.261

    Beigeladene, Baugrundstück, Geh- und Fahrtrecht, Aufschiebende Wirkung,

    Als sachverständige Konkretisierung moderner Grundsätze des Straßenbaus sind sie jedoch ein Anhaltspunkt, wie im Normalfall Verkehrsanlagen zu gestalten sind, damit die Erreichbarkeit der Grundstücke mit Fahrzeugen, die im öffentlichen Interesse zum Einsatz kommen, sichergestellt ist (vgl. BayVGH, U.v. 24.5.2012 - 2 N 12.448 - juris Rn. 44; U.v. 31.5.2011 - 8 B 10.1653 - Rn. 29; OVG NW, U.v. 30.10.2009 - 7 A 2548/08 - BauR 2010, 466).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.04.2013 - 8 C 10859/12

    Umsatzumverteilungen, Kaufkraftabfluss, Einzelhandels- und städtebauliche

    Wegen des den Gemeinden zustehenden städtebaulichen Planungsermessens erweist sich eine Bauleitplanung unter dem Aspekt der Alternativenabwägung indes nur dann als rechtsfehlerhaft, wenn sich eine andere als die gewählte Lösung unter Berücksichtigung aller abwägungserheblicher Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere Variante hätte aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. August 1987 - 4 N 1.86 -, BRS 47 Nr. 3 und juris; OVG RP, Urteil vom 23. Januar 2013 - 8 C 10782/12 -, ESOVGRP und juris, Rn. 40; Urteil vom 6. Oktober 2011 - 1 C 11322/10.OVG -, ESOVGRP und juris, Rn. 60; Urteil vom 22. Dezember 2010 - 8 C 10600/10.OVG -, BauR 2011, 1127 und juris, Rn. 69 ff., BayVGH, Urteil vom 24. Mai 2012 - 2 N 12.448 -, juris, Rn. 48; zur Alternativenprüfung im Fachplanungsrecht: BVerwG, Urteil vom 24. November 2010 - 9 A 13.09 -, juris, Rn. 61).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.01.2013 - 8 C 10782/12

    Heranrücken von Wohnbebauung an Aussiedlerhof

    Wegen des den Gemeinden zustehenden städtebaulichen Planungsermessens erweist sich eine Bauleitplanung unter dem Aspekt der Alternativenabwägung indes nur dann als rechtsfehlerhaft, wenn sich eine andere als die gewählte Lösung unter Berücksichtigung aller abwägungserheblicher Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere Variante hätte aufdrängen müssen (vgl. OVG RP, Urteil vom 6. Oktober 2011 - 1 C 11322/10.OVG -, ESOVGRP und juris, Rn. 60; Urteil vom 22. Dezember 2010 - 8 C 10600/10.OVG -, BauR 2011, 1127 und juris, Rn. 69 ff., BayVGH, Urteil vom 24. Mai 2012 - 2 N 12.448 -, juris, Rn. 48; zur Alternativenprüfung im Fachplanungsrecht: BVerwG, Urteil vom 24. November 2010 - 9 A 13.09 -, juris, Rn. 61).
  • VGH Bayern, 12.08.2014 - 2 N 14.1217

    Bebauungsplan "Prinz-Eugen-Kaserne" in München bestätigt

    Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die Abwägung der Antragsgegnerin zwischen den Planfällen H und I nach dem Verkehrskonzept keine Mängel aufweist, geschweige denn, dass sich der Planfall I der Antragsgegnerin als vorzugswürdig hätte aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, U.v. 30.5.1984 - 4 C 58/81 - BVerwGE 69, 256/273; BayVGH, U.v. 13.3.1995 - 2 N 94.1198 u.a. - BayVBl 1995, 399/400; U.v. 24.5.2012 - 2 N 12.448 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.11.2013 - 8 S 1694/11

    Bebauungsplan: Abwägungsmangel bei Festsetzung einer Verkehrsfläche an Steilhang

    Das gilt im Besonderen für die Erreichbarkeit der erschlossenen Grundstücke mit Feuerwehr-, Müll- und Versorgungsfahrzeugen (VGH Bad.-Württemberg, Urteil vom 13.04.2000, a.a.O.; Bay. VGH, Urteil vom 24.05.2012 - 2 N 12.448 - juris Rn. 44).
  • VGH Bayern, 15.03.2017 - 2 N 15.619

    Kein Verfahrensmangel bei Hinweis auf Präklusionswirkung

    Im Hinblick auf das gemeindliche Planungsermessen erweist sich eine Bauleitplanung unter dem Aspekt der Alternativenabwägung nur dann als rechtsfehlerhaft, wenn sich eine andere als die gewählte Lösung unter Berücksichtigung aller abwägungserheblicher Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere Variante hätte aufdrängen müssen (vgl. BayVGH, U.v. 24.5.2012 - 2 N 12.448 - juris; OVG RhPf, U.v. 23.1.2013 - 8 C 10782/12 - NVwZ-RR 2013, 586).
  • VerfGH Bayern, 28.10.2014 - 7-VII-14

    Verfassungsrechtliche Überprüfung eines Bebauungsplans

    Zwar ist die Gemeinde beim Erlass des Bebauungsplans nicht an ein von ihr beschlossenes städtebauliches Entwicklungskonzept oder eine von ihr beschlossene sonstige städtebauliche Planung gebunden (vgl. BayVGH vom 24.5.2012 - 2 N 12.448 - juris Rn. 36).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.04.2013 - 8 C 10758/12

    Normenkontrollverfahren gegen Einkaufszentrum in Kaiserslautern erfolglos

    Wegen des den Gemeinden zustehenden städtebaulichen Planungsermessens erweist sich eine Bauleitplanung unter dem Aspekt der Alternativenabwägung indes nur dann als rechtsfehlerhaft, wenn sich eine andere als die gewählte Lösung unter Berücksichtigung aller abwägungserheblicher Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und private Belange insgesamt schonendere Variante hätte aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. August 1987 - 4 N 1.86 -, BRS 47 Nr. 3 und [...]; OVG RP, Urteil vom 23. Januar 2013 - 8 C 10782/12 -, ESOVGRP und [...], Rn. 40; Urteil vom 6. Oktober 2011 - 1 C 11322/10.OVG -, ESOVGRP und [...], Rn. 60; Urteil vom 22. Dezember 2010 - 8 C 10600/10.OVG -, BauR 2011, 1127 und [...], Rn. 69 ff., BayVGH, Urteil vom 24. Mai 2012 - 2 N 12.448 -, [...], Rn. 48; zur Alternativenprüfung im Fachplanungsrecht: BVerwG, Urteil vom 24. November 2010 - 9 A 13.09 -, [...], Rn. 61).
  • VGH Bayern, 12.08.2014 - 2 N 13.990

    Bebauungsplan "Prinz-Eugen-Kaserne" in München bestätigt

  • VGH Bayern, 29.07.2014 - 2 N 14.780

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Bebauungsplan; Wohngebiete; Verkehrslärm;

  • VGH Bayern, 15.11.2012 - 2 ZB 11.1651

    Nachverdichtung; Bebauungsplan; Gleichbehandlung; Bebaubarkeit;

  • VGH Bayern, 17.12.2013 - 2 N 12.682

    Bebauungsplan; Eigentum; Erschließungsstraße; Kosten; Varianten; Abwägung

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