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   VGH Bayern, 24.05.2016 - 9 ZB 13.2539   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,13548
VGH Bayern, 24.05.2016 - 9 ZB 13.2539 (https://dejure.org/2016,13548)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.05.2016 - 9 ZB 13.2539 (https://dejure.org/2016,13548)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Mai 2016 - 9 ZB 13.2539 (https://dejure.org/2016,13548)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 1, 4, Abs. 2, § 201
    Schildkrötentierheim im Außenbereich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schildkrötentierheim; landwirtschaftlicher Betrieb; Außenbereich; Berufungszulassungsverfahren; Bauvorhaben; Bauvorbescheid

  • rechtsportal.de

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 1
    Erteilung eines Bauvorbescheids zur Errichtung eines Schildkrötentierheims zur Abklärung der Durchführung eines solchen Vorhabens auf einem landwirtschaftlichen Grundstück

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung eines Bauvorbescheids zur Errichtung eines Schildkrötentierheims zur Abklärung der Durchführung eines solchen Vorhabens auf einem landwirtschaftlichen Grundstück

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Das Schildkrötentierheim - Kommune erteilt für eine Auffangstation für Schildkröten keine Baugenehmigung im Außenbereich

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 861
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Bayern, 30.03.2017 - 9 ZB 15.785

    Antrag auf Zulassung- Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer

    Hier kann offen bleiben, ob die Schafembryonengewinnung die auch bei der Tierhaltung erforderliche unmittelbare Bodenertragsnutzung im Sinne einer tatsächlichen landwirtschaftlichen Nutzung (vgl. BayVGH, B.v. 24.5.2016 - 9 ZB 13.2539 - juris Rn. 11) darstellt.

    Der Kläger hat hier seine Betriebsführung weder im erstinstanzlichen Verfahren noch im Zulassungsvorbringen derart dargelegt, dass die landwirtschaftliche Privilegierung seines Betriebs zur Überzeugung von Behörden und Gericht verlässlich gewährleistet ist (vgl. BayVGH, B.v. 24.5.2016 - 9 ZB 13.2539 - juris Rn. 11; B.v. 18.2.2013 - 1 ZB 11.1389 - juris Rn. 15).

    Das Tatbestandsmerkmal des "Sollens" setzt dabei eine Wertung voraus, ob das Vorhaben in einer ::0::billigenswert ist, die es rechtfertigt, es bevorzugt im Außenbereich zuzulassen (vgl. BayVGH, B.v. 24.5.2016 - 9 ZB 13.2539 - juris Rn. 12).

  • VGH Bayern, 12.07.2016 - 15 ZB 14.1108

    Ausnahme vom Verbot von Geländeveränderungen

    Es bedarf einer substanziierten, auf den jeweiligen Zulassungsgrund bezogenen Auseinandersetzung mit der tragenden Begründung der angegriffenen Entscheidung, durch die der Streitstoff entsprechend durchdrungen und aufbereitet wird (vgl. BVerwG, B.v. 25.4.2016 - 3 B 56/15; B.v. 8.6.2006 - 3 B 186/05 - juris Rn. 2; BayVGH, B.v. 20.4.2016 - 15 ZB 14.2686 u. a. - juris Rn. 32; B.v. 24.5.2016 - 9 ZB 13.2539 - juris Rn. 8).
  • VGH Bayern, 18.09.2017 - 15 CS 17.1675

    Notwendigkeit einer Duldungsverfügung gegenüber dem Grundstückseigentümer zur

    Landwirtschaftsfremde Nutzungen müssen, um noch als betriebswirtschaftlich zugeordneter ("mitgezogener") Teil eines landwirtschaftlichen Betriebes im vorgenannten Sinn aufgefasst werden zu können, unabhängig von der betrieblichen Unterordnung ("Nebensache", vgl. BayVGH, B.v. 15.5.2017 - 15 ZB 16.1673 - juris Rn. 24 m.w.N.) von den Ergebnissen einer eigenen Bodenertragsnutzung des Betriebs geprägt sein (BVerwG, U.v. 30.11.1984 - 4 C 27.81 - NVwZ 1986, 293 = juris Rn. 14; B.v. 4.10.2006 - 4 B 64.06 - NVwZ 2007, 224 = juris Rn. 6; BayVGH, B.v. 24.5.2016 - 9 ZB 13.2539 - NVwZ-RR 2016, 861 = juris Rn. 11; B.v. 15.5.2017 - 15 ZB 16.1673 - juris Rn. 27).
  • VGH Bayern, 20.11.2018 - 9 ZB 16.2323

    Gefährdung des Hochwasserschutzes - bauaufsichtliche Befugnisse

    Beweise sind jedoch nur insoweit zu erheben, als es für die Rechtsansicht des Gerichts hierauf ankommt (BVerwG, B.v. 18.12.2006 - 4 BN 30.06 - juris Rn. 2; BayVGH, B.v. 24.5.2016 - 9 ZB 13.2539 - juris Rn. 25).
  • VGH Bayern, 08.08.2016 - 9 ZB 14.2808

    Anforderung an einen Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme

    Nur schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge - wie im vorliegenden Fall - genügen hierfür nicht (vgl. BayVGH, B.v. 24.5.2016 - 9 ZB 13.2539 - juris Rn. 25).
  • VGH Bayern, 15.05.2017 - 15 ZB 16.1673

    Fahrsilo im Außenbereich

    Im Übrigen müssen mitgezogene Nutzungen von den Ergebnissen der eigenen Bodenertragsnutzung geprägt sein, um noch als betriebswirtschaftlich zugeordneter Teil des landwirtschaftlichen Betriebes aufgefasst werden zu können (BVerwG, U.v. 30.11.1984 - 4 C 27.81 - NVwZ 1986, 203 = juris Rn. 14; B.v. 4.10.2006 - 4 B 64.06 - NVwZ 2007, 224 = juris Rn. 6; BayVGH, B.v. 24.5.2016 - 9 ZB 13.2539 - NVwZ-RR 2016, 861 = juris Rn. 11; vgl. als Gegenbeispiel BVerwG, B.v. 16.3.1993 - 4 B 15.93 - NVwZ-RR 1993, 396 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 09.08.2017 - 9 ZB 15.2487

    Rechtmäßige Feststellung tierschutzrechtlicher Anordnungen

    Abgesehen davon, dass Beweise nur insoweit zu erheben sind, als es für die Rechtsansicht des Verwaltungsgerichts darauf ankommt (vgl. BayVGH, B.v. 24.5.2016 - 9 ZB 13.2539 - juris Rn. 25), kommt ein Verstoß gegen § 86 Abs. 1 VwGO nicht in Betracht, wenn ein anwaltlich vertretener Kläger es versäumt hat, sich vor Gericht durch die zumutbare Ausschöpfung der vom einschlägigen Prozessrecht eröffneten und nach Lage der Dinge tauglichen Möglichkeiten Gehör zu verschaffen (vgl. BVerfG, B.v. 18.8.2010 - 1 BvR 3268/07 - juris Rn. 28).
  • VGH Bayern, 28.08.2018 - 9 ZB 18.50045

    Abschiebung nach Österreich - Behauptete Verletzung rechtlichen Gehörs aufgrund

    Eine Pflicht des Verwaltungsgerichts, die anwaltlich vertretenen Kläger dabei unter allen möglichen rechtlichen Gesichtspunkten zu beraten, besteht darüber hinaus nicht (vgl. BayVGH, B.v. 24.5.2016 - 9 ZB 13.2539 - juris Rn. 24 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 27.08.2018 - 9 ZB 18.31866

    Zulassungsgrund der Verletzung rechtlichen Gehörs

    Eine Pflicht des Verwaltungsgerichts, die anwaltlich vertretenen Kläger dabei unter allen möglichen rechtlichen Gesichtspunkten zu beraten, besteht darüber hinaus nicht (vgl. BayVGH, B.v. 24.5.2016 - 9 ZB 13.2539 - juris Rn. 24 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.07.2018 - 1 S 1042/18

    Sindelfingen - Einspruch gegen OB-Wahl rechtskräftig zurückgewiesen

    Ebenso besteht keine Pflicht des Gerichts mitzuteilen, dass der Vortrag für nicht schlüssig gehalten wird, die Rechtsauffassung eines Verfahrensbeteiligten nicht geteilt wird, ein Beweisantrag gestellt werden kann oder offenzulegen, wie die Entscheidung zu begründen beabsichtigt wird (BayVGH, Beschl. v. 24.05.2016 - 9 ZB 13.2539 - NVwZ-RR 2016, 861, m.w.N.).
  • VG München, 22.03.2018 - M 11 K 16.2607

    Abgrabungsgenehmigung für den Abbau von Sandvorkommen

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