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   VGH Bayern, 24.06.2015 - 11 CS 15.802   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,18083
VGH Bayern, 24.06.2015 - 11 CS 15.802 (https://dejure.org/2015,18083)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.06.2015 - 11 CS 15.802 (https://dejure.org/2015,18083)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Juni 2015 - 11 CS 15.802 (https://dejure.org/2015,18083)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO §§ 80 V, 146 IV; StVG § 24a; FeV § 11 VII
    FeV, Fahrerlaubnisbehörde, Blutprobe, Einjahresfrist, KVR, Rechtsquelle, Konsum, Strassenverkehr, Verkehrskontrolle, Morphin, Bundeskriminalamt, ohne mündliche Verhandlung, Joint, Bundeszentralregisterauszug, Heroin, Trunkenheit im Verkehr, Grenzwerte, Regensburg ...

  • verkehrslexikon.de

    Verfahrensrechtliche Einjahresfrist und Teilnahme an Drogenkontrollprogramm

  • Wolters Kluwer

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz aufgrund Konsums harter Drogen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz aufgrund Konsums harter Drogen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • VGH Bayern, 22.09.2015 - 11 CS 15.1447

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden oder der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802 - juris; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris; B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris).

    Diese Frist beginnt grundsätzlich mit dem Tag, den der Betroffene als den Beginn der Betäubungsmittelabstinenz angegeben hat, oder von dem an, unabhängig von einem solchen Vorbringen, Anhaltspunkte für eine derartige Entwicklung vorliegen (BayVGH, B.v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802 - juris; B.v. 27.2.2015 - 11 CS 15.145 - juris Rn. 17; B.v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - BayVBl 2006, 18 ff.; B.v. 29.3.2007 - 11 CS 06.2913 - juris; B.v. 4.2.2009 - 11 CS 08.2591 - juris Rn. 16 ff.; v. 17.6.2010 - 11 CS 10.991 - juris; OVG LSA, B.v. 1.10.2014 - 3 M 406/14 - VerkMitt 2015, Nr. 11).

    Im Falle der Fahrerlaubnisentziehung ist es Sache der Fahrerlaubnisbehörde, die Tatsachen, die zur Ungeeignetheit des Fahrerlaubnisinhabers führen, darzulegen und ggf. nachzuweisen und dabei auch die gegen die Ungeeignetheit sprechenden Umstände ausreichend zu würdigen (BayVGH, B.v. 24.6.2015 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 20.07.2016 - 11 CS 16.1157

    Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis bei Konsum harter Drogen

    Die Gefahr, dass ein Fahrerlaubnisinhaber in einer solchen Konstellation Drogen einnimmt und dadurch andere Verkehrsteilnehmer gefährdet, erscheint nicht wesentlich höher als die allgemeine Gefahr der Gefährdung durch andere im Straßenverkehr (vgl. zum Ganzen BayVGH, B. v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802 - juris Rn. 21).

    Hier kann dahinstehen, ob die Fahrerlaubnisbehörde trotz des erheblichen Drogenkonsums des Antragstellers im zweiten Halbjahr 2013 allein wegen des Zeitablaufs (vgl. hierzu BayVGH, B. v. 4.2.2009 - 11 CS 08.2591 - juris; B. v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802 - juris Rn. 9) gehalten war, anstelle der sofortigen Entziehung der Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten mit einjährigem Drogenabstinenzprogramm anzuordnen.

  • VGH Bayern, 03.04.2018 - 11 CS 18.460

    Anordnung des Sofortvollzugs - Entziehung der Fahrerlaubnis und Pflicht zur

    Hierzu reicht die bloße Abstinenzbehauptung nicht aus, sondern es müssen Umstände hinzutreten, die diese Behauptung glaubhaft und nachvollziehbar erscheinen lassen (BayVGH, B.v. 30.8.2016 - 11 CS 16.1542 - juris Rn. 13; v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - ZfSch 2015, 717 Rn. 18; v. 24.6.2015 -11 CS 15.802 - juris Rn. 19).
  • VGH Bayern, 01.07.2015 - 11 CS 15.1151

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Amphetamin; Sofortvollzug; (keine) Ausnahme vom

    Für eine Wiederherstellung oder Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage unter Auflagen, etwa der Vorlage weiterer Abstinenznachweise (zu einer solchen Fallgestaltung vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802), war hier damit von vornherein kein Raum.
  • VGH Bayern, 29.11.2018 - 11 CS 18.2228

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die insoweit zugrunde zu legende "verfahrensrechtliche Einjahresfrist" beginnt grundsätzlich mit dem Tag, den der Betroffene als den Beginn der Betäubungsmittelabstinenz angegeben hat, oder von dem an, unabhängig von einem solchen Vorbringen, Anhaltspunkte für eine derartige Entwicklung vorliegen (BayVGH, B.v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802 - juris; B.v. 27.2.2015 - 11 CS 15.145 - juris Rn. 17; B.v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - BayVBl 2006, 18 ff.; B.v. 29.3.2007 - 11 CS 06.2913 - juris; B.v. 4.2.2009 - 11 CS 08.2591 - juris Rn. 16 ff.; v. 17.6.2010 - 11 CS 10.991 - juris; OVG LSA, B.v. 1.10.2014 - 3 M 406/14 - VerkMitt 2015, Nr. 11).
  • VGH Bayern, 02.10.2015 - 11 CS 15.1788

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Widersprüchliche Haaranalysen; Haarprobe aus

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden oder der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802 - juris; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris; B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris).
  • VG München, 13.05.2016 - M 6 S 16.1354

    Teilweise erfolgreicher Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

    Die Fahrerlaubnisbehörde wäre vielmehr gehalten, den Kläger im Hinblick auf eine etwaige Wiedererlangung der Fahreignung zunächst zu einem engmaschigen, behördlich überwachten Drogenscreening mit anschließender medizinischpsychologischer Untersuchung auf der Grundlage des § 14 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. Abs. 1 FeV aufzufordern, allerdings ohne jegliches Ermessen (vgl. BayVGH, B. v. 27.2.2015 - 11 CS 15.145 - und B. v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802 - jeweils für Fälle sog. harter Drogen).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.04.2018 - 3 M 143/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligen Konsums harter Drogen

    Die Entziehung, mithin die nach Ziffer 9.1 der Anlage 4 zur FeV aufgestellte Regelvermutung der fehlenden Fahreignung ist bereits dann gerechtfertigt, wenn - wie hier - einmalig harte Drogen im Blut des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden (vgl. hierzu BayVGH, Beschluss vom 24. Juni 2015 - 11 CS 15.802 -, juris Rn 15 [m. w. N.]; OVG LSA, Beschluss vom 1. Oktober 2014 - 3 M 406/14 -, juris Rn. 13).
  • VG München, 17.11.2016 - M 6 S 16.3838

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentlicher Cannabiskonsum

    Die Fahrerlaubnisbehörde wäre vielmehr gehalten, den Kläger im Hinblick auf eine etwaige Wiedererlangung der Fahreignung zunächst zu einem engmaschigen, behördlich überwachten Drogenscreening mit anschließender medizinisch-psychologischer Untersuchung auf der Grundlage des § 14 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. Abs. 1 FeV aufzufordern, allerdings ohne jegliches Ermessen (vgl. BayVGH, B. v. 27.2.2015 - 11 CS 15.145 - und B. v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802 - jeweils für Fälle sog. harter Drogen).
  • VG München, 02.11.2016 - M 6 S 16.3333

    Anordnung der sofortigen Vollziehung zur MPU zur Bescheinigung von

    Die Fahrerlaubnisbehörde wäre vielmehr gehalten, den Kläger im Hinblick auf eine etwaige Wiedererlangung der Fahreignung zunächst zu einem engmaschigen, behördlich überwachten Drogenscreening mit anschließender medizinisch-psychologischer Untersuchung auf der Grundlage des § 14 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. Abs. 1 FeV aufzufordern, allerdings ohne jegliches Ermessen (vgl. BayVGH, B.v. 27.2.2015 - 11 CS 15.145 - und B.v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802 - jeweils für Fälle sog. harter Drogen).
  • VG München, 19.09.2016 - M 6 S 16.2656

    Anwendung der sog. verfahrensrechtlichen Einjahresfrist

  • VG München, 20.07.2016 - M 6 K 16.1742

    Keine "verfahrensrechtliche Einjahresfrist" beim Entzug der Fahrerlaubnis wegen

  • VG München, 13.05.2016 - M 6 S 16.1438

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums - "Verfahrensrechtliche

  • VG München, 26.01.2016 - M 26 S 15.5529

    Entziehung, Fahrerlaubnis, Konsum, Betäubungsmittel, Einjahresfrist,

  • VG München, 23.09.2015 - M 6b S 15.3002

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG München, 23.07.2015 - M 6b S 15.1593

    Gelegentlicher Cannabiskonsum

  • VG München, 10.10.2016 - M 26 K 16.89

    Erfolglose Klage gegen Fahrerlaubnisentziehung nach Nachweis von Amphetaminen in

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