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   VGH Bayern, 24.07.2015 - 8 ZB 14.1403   

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https://dejure.org/2015,21010
VGH Bayern, 24.07.2015 - 8 ZB 14.1403 (https://dejure.org/2015,21010)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.07.2015 - 8 ZB 14.1403 (https://dejure.org/2015,21010)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Juli 2015 - 8 ZB 14.1403 (https://dejure.org/2015,21010)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versagung der behördlichen Zuerkennung einer enteignungsrechtlichen Vorwirkung gegenüber einem wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

  • rewis.io

    Wasserrechtliche Planfeststellung, Enteignung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    §§ 67, 70, 71, 72 ff. WHG § 2010
    Wasserrechtliche Planfeststellung; Hochwasserschutz; enteignungsrechtliche Vorwirkung; Fehlen des Ausspruchs über die enteignungsrechtliche Vorwirkung und seine Wirkungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Planfeststellungsentscheidung unter Umständen kein vorweggenommener Teil einer Enteignung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Planfeststellungsentscheidung unter Umständen kein vorweggenommener Teil einer Enteignung

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Enteignung bei wasserrechtlichem Planfeststellungsbeschluss

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 27.09.1990 - 4 C 44.87
    Auszug aus VGH Bayern, 24.07.2015 - 8 ZB 14.1403
    Diese Ziele des Hochwasserschutzes entsprechen insbesondere den §§ 72 ff. WHG 2010 (vgl. z.B. auch § 75 WHG 2010; BVerwG, U.v. 27.9.1990 - 4 C 44.87 - BVerwGE 85, 348/351).
  • BVerwG, 01.09.1997 - 4 A 36.96

    Verwaltungsprozeßrecht - Klagebefugnis bei Inanspruchnahme eines Pachtgrundstücks

    Auszug aus VGH Bayern, 24.07.2015 - 8 ZB 14.1403
    Die Planfeststellungsentscheidung ist dann nämlich gerade kein vorweggenommener Teil der Enteignung (vgl. dazu BVerwG, U.v. 1.9.1997 - 4 A 36.96 - BVerwGE 105, 178/180 ff.).
  • VGH Bayern, 18.12.2012 - 8 B 12.431

    Planfeststellung für Hochwasserschutzmaßnahme - Bindungswirkung eines Urteils im

    Auszug aus VGH Bayern, 24.07.2015 - 8 ZB 14.1403
    Auf der Grundlage der fachlichen Beurteilung des Wasserwirtschaftsamts ist im Ergebnis aber auch kein Verstoß gegen die Ausbaugrundsätze des § 67 Abs. 1 WHG 2010 ersichtlich, weil der an einer Stelle verloren gehende Retentionsraum an anderer Stelle ausgeglichen wird (vgl. BayVGH, U.v. 18.12.2012 - 8 B 12.431 - juris Rn. 49).
  • VGH Bayern, 02.05.2011 - 8 ZB 10.2312

    Bedeutung von Auskünften und Gutachten der Wasserwirtschaftsämter in

    Auszug aus VGH Bayern, 24.07.2015 - 8 ZB 14.1403
    Das Erstgericht verweist in diesem Zusammenhang insbesondere darauf, dass das Wasserwirtschaftsamt A... mit dem ihm gesetzlich zustehenden Bewertungsvorrang (Art. 63 Abs. 3 BayWG 2010; BayVGH, B.v. 2.5.2011 - 8 ZB 10.2312 - BayVBl 2012, 47/48 m.w.N.) dargelegt hat, das Grundstück FlNr.
  • VG Augsburg, 19.04.2016 - Au 3 K 15.516

    Drittanfechtung einer wasserrechtlichen Genehmigung wegen Verletzung

    Bei der Genehmigung handelt es sich nicht um eine wasserrechtliche Planfeststellung oder Plangenehmigung nach § 68 Abs. 1 oder Abs. 2 WHG mit ausdrücklicher Feststellung der Zulässigkeit der Enteignung nach § 71 WHG (vgl. zum Erfordernis der Feststellung nach § 71 Satz 1 und 2 WHG z. B. BayVGH, B.v. 24.7.2015 - 8 ZB 14.1403 - juris, Leitsatz und Rn. 6).
  • VG Augsburg, 19.04.2016 - Au 3 K 15.520

    Kein Drittschutz gegen wasserrechtliche Genehmigung für bauliche Anlage im

    Bei der Genehmigung handelt es sich nicht um eine wasserrechtliche Planfeststellung oder Plangenehmigung nach § 68 Abs. 1 oder Abs. 2 WHG mit ausdrücklicher Feststellung der Zulässigkeit der Enteignung nach § 71 WHG (vgl. zum Erfordernis der Feststellung nach § 71 Satz 1 und 2 WHG z. B. BayVGH, B.v. 24.7.2015 - 8 ZB 14.1403 - juris, Leitsatz und Rn. 6).
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