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   VGH Bayern, 24.09.2007 - 14 B 05.2149, 14 B 05.2151   

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https://dejure.org/2007,12359
VGH Bayern, 24.09.2007 - 14 B 05.2149, 14 B 05.2151 (https://dejure.org/2007,12359)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.09.2007 - 14 B 05.2149, 14 B 05.2151 (https://dejure.org/2007,12359)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. September 2007 - 14 B 05.2149, 14 B 05.2151 (https://dejure.org/2007,12359)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Windkraftanlage; Vorbescheid; raumbedeutsam; Konzentrationszone; Verunstaltung; Schönheit und Funktion; Fremdenverkehr; Naturschutz; Vogelschutz; Roter Milan; Seeadler

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungs- und Bauordnungsrecht: Windkraftanlage; Vorbescheid; raumbedeutsam; Konzentrationszone; Verunstaltung; Schönheit und Funktion; Fremdenverkehr; Naturschutz; Vogelschutz; Roter Milan; Seeadler

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der Errichtung einer Windkraftanlage mit 80 m Nabenhöhe und einer Gesamthöhe von 111 m; Rechtsfolgen des Hineinwirkens von Windrädern weit in benachbarte Landschaftsräume hinsichtlich der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit; Erfordernis einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m; Ausweisung von Konzentrationszonen für die Nutzung von Windenergie und ein damit verbundener Ausschluss der Errichtung von Windkraftanlagen auf anderen Flächen; Verunstaltende Wirkungen von Windkraftanlagen auf das Landschaftsbild

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BVerwG, 01.07.2010 - 4 C 6.09

    Windenergieanlage; Ausschlusswirkung; Vorranggebiet; Vorbehaltsgebiet;

    Falls es für seine Entscheidung auf die Rechtslage nach Erlass des Bayerischen Landesplanungsgesetzes 2005 ankommt, wird er sich mit der Frage zu befassen haben, ob Art. 11 Abs. 2 BayLplG neben der Bezeichnung von Vorranggebieten (dort Satz 1 Nr. 1) auch deren Koppelung mit einer Ausschlusswirkung (dort Satz 1 Nr. 3) ermöglicht (bejahend VGH München, Urteil vom 24. September 2007 - 14 B 05.2149 -).
  • VGH Bayern, 18.06.2014 - 22 B 13.1358

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage; Verunstaltung

    Ein erneuter Augenschein durch den Verwaltungsgerichtshof ist nicht erforderlich (vgl. zum Entgegenstehen des öffentlichen Belangs der Verunstaltung des Landschaftsbilds BVerwG, U.v. 18.3.2003 - 4 B 7.03; BayVGH, U.v. 1.10.2007 - 15 B 06.2356; U.v. 23.6.2003 - 14 B 01.1423; U.v. 24.9.2007 - 14 B 05.2149).
  • VGH Bayern, 17.11.2011 - 2 BV 10.2295

    Vorbescheid; Windkraftanlage; sonstiger öffentlicher Belang; in Aufstellung

    In der Rechtsprechung werden Windkraftanlagen daher ab einer Höhe von 100 m regelmäßig als raumbedeutsam eingestuft (vgl. BVerwG vom 2.8. 2002 Az. 4 B 36/02 a.a.O. - 97, 5 m; BayVGH vom 24.9. 2007 Az. 14 B 05.2149 und 14 B 05.2151 - juris - 111 m; Scheidler a.a.O. m.w.N.).

    Der Senat geht daher hinsichtlich der neuen Rechtslage mit dem 14. Senat (vgl. Urteil vom 24.9. 2007 Az. 14 B 05.2149 und 14 B 05.2151 - juris) und der Literatur (vgl. Scheidler WiVerw 2011, 113/126; Goppel BayVBl 2009, 48/49) davon aus, dass Art. 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BayLPlG 2005 eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Ausweisung von Konzentrationszonen für die Nutzung der Windenergie und den damit verbundenen Ausschluss der Errichtung von Windkraftanlagen auf anderen Flächen darstellt.

  • VG Würzburg, 17.04.2012 - W 4 K 11.359

    Windkraftanlagen; immissionsrechtliche Genehmigung; in Aufstellung befindliches

    Maßgeblich ist hierbei die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung (vgl. BayVGH vom 24.09.2007 Az.: 14 B 05.2149 - juris; Schmidt in Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, Rd.Nr. 45 zu § 113).

    Über die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Mortalitätsrate des Rotmilans hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im Urteil vom 24. September 2007 (Az.: 14 B 05.2149 - juris) darauf hingewiesen, dass der Rotmilan seine Nahrung 50 bis 100 m hoch und damit in Nabenhöhe fliegend, sucht.

    Im Wege der "nachvollziehenden" Abwägung ist den Belangen des Vogelschutzes der Vorzug zu geben (vgl. BayVGH vom 24.09.2007 Az.: 14 B 05.2149 und vom 30.06.2005 Az.: 26 B 01.2833 - beide juris).

  • VGH Bayern, 29.05.2009 - 22 B 08.1785

    Windkraftanlage; Gebot der Rücksichtnahme; optisch bedrängende Wirkung (bejaht)

    So habe auch der Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 24. September 2007 Az. 14 B 05.2149 und 14 B 05.2151 die Rechtmäßigkeit des streitgegenständlichen Regionalplans bestätigt und dessen Ausschlusswirkung für die Windenergienutzung bejaht.
  • VG Augsburg, 17.03.2008 - Au 5 K 07.569

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid zur Errichtung von zwei

    Die Ausweisung von Konzentrationszonen für die Nutzung der Windenergie und der damit verbundene Ausschluss der Errichtung von Windkraftanlagen auf anderen Flächen finden eine ausreichende Rechtsgrundlage in Art. 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BayLPlG in der Fassung vom 27. Dezember 2004, die am 1. Januar 2005 in Kraft getreten ist (BayVGH vom 24.9.2007 Az. 14 B 05.2149, 14 B 05.2151).

    Auch solche Plansätze, die eine Regel-Ausnahme-Struktur aufweisen, erfüllen die Merkmale einer "abschließenden landesplanerischen Abwägung", wenn der Plangeber neben den Regel- auch die Ausnahmevoraussetzungen mit tatbestandlicher Bestimmtheit oder wenigstens Bestimmbarkeit selbst festgelegt hat (BVerwG vom 18.9.2003 BVerwGE 119, 54; BayVGH vom 24.9.2007 a.a.O.).

    Die Festlegung von Konzentrationszonen erfordert vielmehr ein schlüssiges, gesamträumliches Planungskonzept, das sicherstellt, dass ausreichend Flächen vorgesehen sind, auf denen sich die privilegierten Vorhaben gegenüber anderen konkurrierenden Nutzungen durchsetzen (BVerwG vom 21.10.2004 BVerwGE 122, 109; BayVGH vom 24.9.2007 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 30.04.2014 - 22 ZB 14.680

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für acht Windkraftanlagen

    Maßgeblich ist insofern eine grobe Unangemessenheit der strittigen Anlage in ästhetischer Hinsicht, die nur im Ausnahmefall anzunehmen ist, wenn entweder die Umgebung wegen ihrer Schönheit und Funktion besonders schutzwürdig oder der Eingriff in das Landschaftsbild besonders grob ist (vgl. BVerwG, U.v. 18.3.2003 - 4 B 7.03 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 358; BayVGH, U.v. 1.10.2007 - 15 B 06.2356 - Rn. 20; BayVGH, U.v. 24.9.2007 - 14 B 05.2149 u.a. - Rn. 39).
  • VGH Bayern, 04.03.2010 - 22 ZB 09.1667

    Windkraftanlagen; Lärmimmissionen; optisch bedrängende Wirkung; Planungshoheit

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs vom 24. September 2007 (Az. 14 B 05.2149 und 14 B 05.2151), auf die der Kläger zu 8 hinweist.

    Die mit Schriftsatz vom 15. September 2009 erhobene Rüge einer Abweichung (§ 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO) vom Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 24. September 2007 (a.a.O.) ist verspätet und damit unzulässig (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO).

  • VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 1122/13

    Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage im Biosphärenreservat Rhön;

    Maßgeblich für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei einer Verpflichtungsklage auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung ist dabei der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung (vgl. Kopp/Schenke, VwGO, 20. Aufl. § 113 Rn. 217; Bayer. VGH, Urteil vom 24. September 2007 - 14 B 05.2149, 14 B 05.2151 -, Rn. 31, juris).
  • VGH Bayern, 09.11.2011 - 4 N 10.1322

    Herausnahme eines Vorbehaltsgebietes für Windkraftanlagen aus dem Regionalplan

    Nachdem im vorliegenden Fall von einem Abwägungsausfall mit der Folge der Unwirksamkeit der Herausnahme des WK 17 auszugehen ist, ist die weiter von der Antragstellerin aufgeworfene Frage, ob das Konzept der Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für Windkraft im Gebiet des betreffenden Regionalplanes überhaupt noch als auf einem schlüssigen Gesamtkonzept beruhend angesehen werden kann (so noch BayVGH vom 24.9.2007 Az. 14 B 05.2149 ), nicht entscheidungsrelevant.
  • VGH Bayern, 24.09.2007 - 14 B 05.2151

    Windkraftanlage; Vorbescheid; raumbedeutsam; Konzentrationszone; Verunstaltung;

  • VG Würzburg, 12.11.2013 - W 4 K 12.904

    Windkraftanlagen; immissionsrechtliche Genehmigung; in Aufstellung befindliches

  • VG Kassel, 19.12.2018 - 7 K 2906/16

    Zum Verhalten von Limikolen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen

  • VG Kassel, 25.10.2017 - 7 K 117/15

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Errichtung und Betrieb einer

  • VG Kassel, 02.03.2016 - 1 K 602/13

    Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage im Biosphärenreservat Rhön;

  • VG Würzburg, 12.11.2013 - W 4 K 12.905

    Windkraftanlage; immissionsrechtliche Genehmigung; in Aufstellung befindliches

  • VG Kassel, 08.03.2016 - 1 K 998/13

    Bescheidungsurteil zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage im

  • VGH Bayern, 16.09.2009 - 9 ZB 09.1224

    Windkraftanlage; Vorbescheid; Nachbargemeinde

  • VGH Bayern, 16.09.2009 - 9 ZB 09.1223

    Windkraftanlage; Vorbescheid; Nachbargemeinde

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