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   VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234   

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https://dejure.org/2020,28960
VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234 (https://dejure.org/2020,28960)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.09.2020 - 11 CS 20.1234 (https://dejure.org/2020,28960)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. September 2020 - 11 CS 20.1234 (https://dejure.org/2020,28960)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVG § 2 Abs. 8, § ... 3 Abs. 1 S. 1 u. 3; FeV § 11 Abs. 8, § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 u. S. 3, § 46 Abs. 1 S. 1; StVG § 2 Abs. 8; § 3 Abs. 1 S. 1, S. 3; FeV § 11 Abs. 8; § 14 Abs. 1 S. 3; Anlage 4 Nr. 9.2.2 der
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht fristgerechter Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens - Gelegentlicher Cannabiskonsum

  • rewis.io

    Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht fristgerechter Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Gelegentlicher Cannabiskonsum; Trennung von Konsum und Fahren; erstmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss; Keine relevante Zäsur im Konsumverhalten durch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Bayern, 01.07.2022 - 11 CS 22.860

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachten Fahreignungsgutachtens,

    Eine schematische Festlegung von Zeiträumen - wie sie der Antragsteller hier mit einer Grenze von einem Jahr in den Raum stellt - verbietet sich dabei (vgl. dazu BVerwG, U.v. 9.6.2005 - 3 C 25.04 - DAR 2005, 581 = juris Rn. 22 ff.; U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 = juris Rn. 21 ff.; BayVGH, B.v. 26.5.2021 - 11 CS 21.730 - juris Rn. 24; B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 20; B.v. 20.11.2006 - 11 CS 06.118 - juris Rn. 20 f.; B.v. 15.9.2009 - 11 CS 09.1166 - juris Rn. 21; VGH BW, U.v. 22.11.2012 - 10 S 3174/11 - VRS 124, 168 = juris Rn. 28; B.v. 8.7.2021 - 13 S 1800/21 - ZfSch 2021, 534 = juris Rn. 15; B.v. 3.12.2021 - 13 S 3408/21 - DAR 2022, 166 = juris Rn. 13; NdsOVG, B.v. 4.12.2008 - 12 ME 298/08 - juris Rn. 10; B.v. 7.6.2012 - 12 ME 31/12 - SVR 2012, 437 = juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 03.11.2021 - 11 CS 21.1000

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

    Zum anderen müsste sich, da das Merkmal der "Gelegentlichkeit" insoweit der Abgrenzung zum einmaligen (experimentellen) Probierkonsum dient, ein erneuter Konsum auch nach innerem Zusammenhang sowie unter zeitlichen Gesichtspunkten als Fortsetzung des früheren Konsummusters darstellen (vgl. dazu BVerwG, U.v. 9.6.2005 - 3 C 25.04 - NJW 2005, 3081 = juris Rn. 22 ff.; U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 = juris Rn. 21 ff.; BayVGH, B.v. 26.5.2021 - 11 CS 21.730 = juris Rn. 24; B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 20; B.v. 20.11.2006 - 11 CS 06.118 - juris Rn. 20 f.; VGH BW, U.v. 22.11.2012 - 10 S 3174/11 - VRS 124, 168 = juris Rn. 28; NdsOVG, B.v. 4.12.2008 - 12 ME 298/08 - juris Rn. 10; B.v. 7.6.2012 - 12 ME 31/12 - juris Rn. 7; OVG NW, B.v. 11.4.2017 - 16 E 132/16 - juris Rn. 8 ff.).

    Somit bestand ein hinreichender Gefahrenverdacht, dass der Antragsteller noch Cannabis einnimmt oder jedenfalls rückfallgefährdet ist, und durfte das Landratsamt von dem Grundsatz ausgehen, dass nur ein medizinisch-psychologisches Gutachten Aufschluss darüber geben kann, ob der erforderliche stabile Einstellungswandel vorliegt (vgl. dazu BayVGH, B.v. 26.5.2021 - 11 CS 21.730 = juris Rn. 24; B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 21).

  • VGH Bayern, 05.01.2022 - 11 ZB 21.2153

    "Zureichender Grund" für die Verzögerung durch Einholung eines

    Bis zur Erledigung der Hauptsache waren die Taten daher nach ständiger Rechtsprechung verwertbar und durften dem Kläger - ungeachtet seiner Fahrleistung - vorgehalten werden (vgl. BVerwG, U.v. 9.6.2005 - 3 C 21.04 - NJW 2005, 3440 = juris Rn. 25 ff.; BayVGH, B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 19 jeweils m.w.N.).
  • VGH Bayern, 23.03.2021 - 11 CS 20.2643

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Diese Erkenntnisse über das Abbauverhalten von THC ermöglichen nach ständiger Rechtsprechung des Senats die Beurteilung, ob ein für einen bestimmten Zeitraum eingeräumter Konsum von Cannabis für die Konzentration ursächlich gewesen sein kann, die in einer später gewonnenen Blutprobe vorhanden war (vgl. BayVGH, B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 22; B.v. 3.1.2017 - 11 CS 16.2401 - Blutalkohol 54, 140 = juris Rn. 13 ff. m.w.N.; U.v. 10.4.2018 - 11 BV 18.259 - juris Rn. 24).
  • VGH Bayern, 26.05.2021 - 11 CS 21.730

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Zwar kann über die Frage, ob nach einem Verstoß gegen das Trennungsgebot der erforderliche stabile Einstellungswandel vorliegt, grundsätzlich nur auf der Grundlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens entschieden werden (BayVGH, B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 21).

    Zum anderen müsste sich, da das Merkmal der "Gelegentlichkeit" insoweit der Abgrenzung zum einmaligen (experimentellen) Probierkonsum dient, ein erneuter Konsum auch nach innerem Zusammenhang sowie unter zeitlichen Gesichtspunkten als Fortsetzung des früheren Konsummusters darstellen (BayVGH, B.v. 24.9.2020 a.a.O. Rn. 20 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 25.02.2022 - 11 CE 21.2868

    Wiedererlangung des Rechts, von einer in Österreich erteilten Fahrerlaubnis in

    Wenn die Beschwerde dem gegenüber darauf verweist, der Antragsteller sei seit dem Verstoß im Jahr 2014 im Straßenverkehr nicht mehr aufgefallen, kommt dem keine erhebliche Aussagekraft und kein maßgebliches Gewicht zu (vgl. dazu auch BayVGH, B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 21).
  • VGH Bayern, 14.12.2020 - 11 ZB 20.2025

    Zumutbarkeit der Kosten für die Beibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Die Zulässigkeit der Verwertung von Verstößen gegen verkehrsrechtliche Vorschriften, die im Fahreignungs-Register eingetragen sind, richtet sich ausschließlich nach den hierfür geltenden Tilgungs- und Überliegefristen (§ 29 StVG; vgl. für eine ähnliche Fallgestaltung zuletzt BayVGH, B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 18 ff. m.w.N.).
  • VGH Bayern, 23.08.2021 - 11 CS 21.1837

    Eignungszweifel bei gelegentlichem Cannabis- und Mischkonsum

    Über die Frage, ob nach einem Verstoß gegen das Trennungsgebot der erforderliche stabile Einstellungswandel vorliegt, kann grundsätzlich nur auf der Grundlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens entschieden werden (BayVGH, B.v. 24.9.2020 - 11 CS 20.1234 - juris Rn. 21).
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