Rechtsprechung
   VGH Bayern, 24.11.2008 - 1 ZB 08.1516   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,46399
VGH Bayern, 24.11.2008 - 1 ZB 08.1516 (https://dejure.org/2008,46399)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.11.2008 - 1 ZB 08.1516 (https://dejure.org/2008,46399)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. November 2008 - 1 ZB 08.1516 (https://dejure.org/2008,46399)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,46399) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Berufungszulassung (abgelehnt); Begriff der "ernstlichen Zweifel"; Verstoß gegen gerichtliche Aufklärungspflicht (verneint); Baugenehmigung für Schweineställe im Außenbereich; Nachbarschutz; Gebot der Rücksichtnahme; Zumutbarkeit von Geruchsbelästigungen; relevante ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2010 - 2 A 1475/09

    Erheblichkeit einer Geruchsbelastung bei einem Abstand eines Wohnhauses von zwölf

    - 1 ZB 08.1516 -, juris Rn. 29.
  • VGH Bayern, 16.06.2015 - 15 B 13.424

    Zum Anspruch auf Erteilung eines abgrabungsrechtlichen Vorbescheids für ein

    Zwar kommt es, da § 3 Abs. 1 BImSchG auf Immissionen (§ 3 Abs. 2 BImSchG) und nicht auf Emissionen (§ 3 Abs. 3 BImSchG) abstellt, bei der Beurteilung der Zumutbarkeit grundsätzlich nicht nur auf diejenigen Anteile an, die von der betreffenden Anlage verursacht werden, sondern auf die sich aus Vor- und Zusatzbelastung zusammensetzende Gesamtbelastung am Einwirkungsort an (vgl. Nr. 2.4. Abs. 3 und 3.2.1 Abs. 1 TA Lärm; BayVGH, B.v. 24.11.2008 - 1 ZB 08.1516 - Rn. 16 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 14.10.2008 - 2 BV 04.863

    Verpflichtungsklage; (hilfsweise) Fortsetzungsfeststellungsklage; Vorbescheid;

    Dass zur Beurteilung der Zumutbarkeit der von Schweineställen verursachten Gerüche insbesondere auf die in der VDI 3471 enthaltenen Abstandsregelungen - ungeachtet des fehlenden Rechtsnormcharakters dieser Richtlinie -jedenfalls als "Orientierungshilfe" zurückgegriffen werden kann, ist allgemein anerkannt (vgl. BVerwG vom 2.8.2005 ZfBR 2005, 806; vom 28.2.2002 NVwZ 2002, 1114; BayVGH vom 1.7.2005 BayVBl 2006, 71; vom 27.11.2006 Az. 15 BV 06.422 - juris; vom 17.9.2007 Az. 15 BV 07.142 - juris; vom 24.11.2008 Az. 1 ZB 08.1516 - juris).
  • VG München, 17.07.2017 - M 9 SN 17.2380

    Denkmalschutz und Drittschutz

    Vorbelastungen i.S.v. Nr. 2.4 Abs. 1 TA Lärm können im Rahmen der sich aus Vor- und Zusatzbelastung zusammensetzenden Gesamtbelastung am Einwirkungsort (sog. Summenwirkung) zu einer Anhebung, aber auch zu einer Absenkung der Zumutbarkeitsschwelle führen (BayVGH, B.v. 24.11.2008 - 1 ZB 08.1516 - juris).

    Eine Festlegung "ohne nähere Ermittlung oder Bewertung" - mithin: unter Verkennung eines weiteren Aufklärungsbedarfs - ist darin nicht zu sehen; die Antragstellerin behauptet gerade nicht, dass diese Stellungnahme in Verbindung mit den vorgegebenen Immissionsschutzauflagen offen erkennbare Mängel enthalte, insbesondere Zweifel an der Sachkunde oder Unparteilichkeit aufkommen lasse, von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgehe oder unlösbare Widersprüche beinhalte (vgl. BayVGH, B.v. 24.11.2008 - 1 ZB 08.1516 - juris).

  • VGH Bayern, 03.11.2009 - 1 ZB 06.1842

    Berufungszulassung (abgelehnt); tatsächliche und rechtliche Schwierigkeiten der

    Bei einer nicht nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungspflichtigen Anlage ist gemäß Nr. 4.2 Buchst. a TA Lärm grundsätzlich sicherzustellen, dass die Geräuschimmissionen der Anlage - gegebenenfalls zusammen mit einer Vorbelastung durch eine andere Anlage ("Summenwirkung"; vgl. BayVGH vom 24.11.2008 -1 ZB 08.1516 - juris; BVerwG vom 21.3.1996 BVerwGE 101, 1 = NVwZ 1996, 1003) - an den maßgeblichen Immissionsorten die Richtwerte nach Nr. 6 TA Lärm nicht überschreiten.
  • VG München, 22.03.2012 - M 11 K 10.985

    Nachbarklage; Schweinemaststall; Wohnhaus in 300 m Entfernung; Immissionsschutz;

    Die Abstandsempfehlungen nach Nr. 5.4.7.1 der TA Luft können, auch wenn sie gemäß Nr. 1 Abs. 3 und Nr. 5.1.1 TA Luft nur die Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen und nicht den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geruchsimmissionen zum Gegenstand haben (BayVGH vom 25.5.2004 Az. 20 B 01.2294), jedenfalls insoweit herangezogen werden, als bei einer Überschreitung der maßgeblichen Abstände die Zumutbarkeit der Gerüche bejaht werden kann (BayVGH vom 24.11.2008, Az. 1 ZB 08.1516; vom 19.6.1996 - 22 B 95.4078; NdsOVG vom 28.3.2006 RdL 2006, 180).
  • VG München, 22.03.2012 - M 11 K 10.1011

    Nachbarklage; Schweinemaststall; Wohnhaus in 300 m Entfernung; Immissionsschutz;

    Die Abstandsempfehlungen nach Nr. 5.4.7.1 der TA Luft können, auch wenn sie gemäß Nr. 1 Abs. 3 und Nr. 5.1.1 TA Luft nur die Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen und nicht den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geruchsimmissionen zum Gegenstand haben (BayVGH vom 25.5.2004 Az. 20 B 01.2294), jedenfalls insoweit herangezogen werden, als bei einer Überschreitung der maßgeblichen Abstände die Zumutbarkeit der Gerüche bejaht werden kann (BayVGH vom 24.11.2008, Az. 1 ZB 08.1516; vom 19.6.1996 - 22 B 95.4078; NdsOVG vom 28.3.2006 RdL 2006, 180).
  • VG Regensburg, 17.06.2010 - RN 7 K 09.1442

    Bei einer Nachbarklage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines

    Hinzu komme, dass die Immissionswerte allein nach Wohn-/Mischgebieten einerseits und Gewerbe-/Industriegebieten andererseits unterschieden und damit die typische Hedonik und Ortsüblichkeit der Gerüche aus landwirtschaftlicher Tierhaltung im Dorfgebiet nicht berücksichtigten (vgl. z.B. Urt. v. 27.11.2006, Az. 15 BV 06.422; Urt. v. 17.9.2007, Az. 15 BV 07.142, Beschl. v. 21.1.2008, Az. 1 ZB 05.1454, Beschl. v. 24.11.2008, Az. 1 ZB 08.1516).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht