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   VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40021   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3449
VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40021 (https://dejure.org/2010,3449)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.11.2010 - 8 A 10.40021 (https://dejure.org/2010,3449)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. November 2010 - 8 A 10.40021 (https://dejure.org/2010,3449)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-DorfenWiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter Klagefrist; Zurechenbarkeit von Organisationsverschulden einer Rechtsanwaltsfachgehilfin bei konkreter Einzelanweisung; Planfeststellung Autobahn A 94 im Abschnitt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer Autobahn in einem Planfeststellungsabschnitt unter fachplanungsrechtlicher Abwägung der Existenzgefährdung landwirtschaftlicher Betriebe, dem Habitatschutz nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie und der Planzielerreichung; Drittschutz von eigentumsbetroffenen Klägern im Hinblick auf die Planung einer Autobahn; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter Klagefrist; Zurechenbarkeit von Organisationsverschulden einer Rechtsanwaltsfachgehilfin bei konkreter Einzelanweisung; Einbeziehung von Aspekten des Drittschutzes und des Artenschutzes in die Umweltverträglichkeitsprüfung eines Planungsvorhabens; Vermeidung der Verwirklichung von Verbotstatbeständen i.S.v. § 42 Abs. 1 BNatSchG durch ausreichende Konfliktvermeidungsmaßnahmen für seltene Fledermauskolonien; Persönliche Betroffenheit der Kläger durch Zwangspunktwirkung einer Autobahntrasse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung)

    Klagen gegen Isental-Autobahn auch im zweiten Bauabschnitt erfolglos




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Wird zitiert von ... (10)  

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40007

    Planfeststellung für Neubau der A 94

    Insoweit werde auf das Einwendungsschreiben vom 24. November 2009 gegen die dritte Tektur, auf die bisherigen Einwendungen der Klagepartei in diesem Verfahren, im Verfahren betreffend den ersten Bauabschnitt Forstinning-Pastetten und den dritten Bauabschnitt Dorfen-Heldenstein sowie auf das Einwendungsscheiben des Klägerbevollmächtigten im Parallelverfahren Az. 8 A 10.40021 u.a. vom 14. Mai 2009 und - mit geringfügigen Einschränkungen - auf den Schriftsatz dieses Klägerbevollmächtigten vom 25. Februar 2010 in den Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes Az. 8 AS 10.40016 bis 8 AS 10.40020, S. 17 bis 73, verwiesen.

    Der Senat hat in diesem Verfahren und in den Parallelverfahren Az. 8 A 10.40021 u.a. einzelne örtliche Verhältnisse entlang der Trasse Dorfen sowie im Bereich betroffener Grundstücke anderer Klageparteien durch Einnahme eines Augenscheins festgestellt.

    Soweit die Klagepartei durch die allgemeine Bezugnahme auf die Ausführungen im Einwendungsschreiben der Prozessbevollmächtigen der Parallelverfahren Az. 8 A 10.40021 u.a. vom 14. September 2009 und in deren Antragsschriftsatz vom 25. Februar 2010 (S. 17 bis 73) zu den vorläufigen Rechtsschutzverfahren Az. 8 A 10.40016 u.a. weitere Verfahrensmängel wegen einer Verletzung des Gebots des fairen Verfahrens und des Eigentumgrundrechts infolge überlanger Verfahrensdauer und einen Verstoß gegen den Grundsatz der Formen- und Verfahrensklarheit geltend machen wollte, ist die Klage - wie ausgeführt (vgl. oben A. I. 2., RdNrn. 25 ff.) - bereits unzulässig.

    Der Senat hat hierzu in den Urteilen vom 24. November 2010 in den Parallelverfahren Az. 8 A 10.40021 u.a., auf die Bezug genommen wird, ausgeführt:.

    Soweit die Klagepartei durch die allgemeine Bezugnahme auf die Ausführungen im Einwendungsschreiben der Prozessbevollmächtigen der Parallelverfahren Az. 8 A 10.40021 u.a. vom 14. September 2009 und in deren Antragsschriftsatz vom 25. Februar 2010 (S. 17 bis 73) zu den vorläufigen Rechtsschutzverfahren Az. 8 A 10.40016 u.a. die dort vorgebrachten Einwände gegen die materielle Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses geltend machen wollte, ist die Klage - wie ausgeführt (vgl. oben A. I. 2., RdNrn. 25 ff.) - bereits unzulässig.

    Das diesbezügliche Vorbringen entspricht wesentlichen Teilen der Klagebegründung in den Parallelverfahren Az. 8 A 10.40021 u.a. vom 25. April 2010 (S. 22 bis 24 Mitte, S. 31 bis 58 Mitte und S. 60 bis 109 Mitte).

    Die dort gegen den Planfeststellungsbeschluss angeführten rechtlichen Bedenken sind im Urteil des Senats vom 24. November 2010 Az. 8 A 10.40021 u.a. behandelt worden.

    Soweit die Klagepartei beanstandet, dass die in der Verkehrsuntersuchung 2004 zur A 94 (Plan 5a) ermittelten Zahlen über die durchschnittliche Verkehrsbelastung im nachgeordneten Straßennetz erheblich von den entsprechenden Zahlen in der Verkehrsuntersuchung "Flughafentangente Ost, Prognose 2020" vom 19. September 2003 (vgl. Blatt 219 ff. der Gerichtsakte im Verfahren 8 A 10.40021, Plan 4) abwichen, kann daraus schon deswegen kein Abwägungsfehler abgeleitet werden, weil nicht die Verkehrsuchung 2004, sondern die aktualisierte Verkehrsuntersuchung 2008 Grundlage für die Abwägungsentscheidung des Beklagten im streitgegenständlichen Bauabschnitt war.

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40025

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

    Der Senat hat in den Parallelverfahren 8 A 10.40021 u.a. einzelne örtliche Verhältnisse entlang der Trasse Dorfen sowie im Bereich betroffener Grundstücke anderer Klageparteien durch Einnahme eines Augenscheins festgestellt.

    Da die Grundstücke der Klagepartei erst im Folgeabschnitt Dorfen-Heldenstein liegen und nicht hinreichend sicher ist, ob der streitbefangene Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen für sie einen Zwangspunkt darstellt, kann sie jedenfalls keine weitergehenden Rechtspositionen gegen die Abschnitte Pastetten-Dorfen und Dorfen-Heldenstein geltend machen als die jeweiligen Klageparteien der Parallelverfahren 8 A 10.40021, 8 A 10.40022, 8 A 10.40023 und 8 A 10.40024, die im Abschnitt Pastetten-Dorfen selbst grundstücksbetroffen sind.

    Soweit die Klagepartei beanstandet, dass die in der Verkehrsuntersuchung 2004 zur A 94 (Plan 5a) ermittelten Zahlen über die durchschnittliche Verkehrsbelastung im nachgeordneten Straßennetz erheblich von den entsprechenden Zahlen in der Verkehrsuntersuchung "Flughafentangente Ost, Prognose 2020" vom 19. September 2003 (vgl. Blatt 219 ff. der Gerichtsakte im Verfahren 8 A 10.40021, Plan 4) abwichen, kann daraus schon deswegen kein Abwägungsfehler abgeleitet werden, weil nicht die Verkehrsuchung 2004, sondern die aktualisierte Verkehrsuntersuchung 2008 Grundlage für die Abwägungsentscheidung des Beklagten im streitgegenständlichen Bauabschnitt war.

    Parallelverfahren 8 A 10.40021 u.a.

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40013

    Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen;

    Der Senat hat in den Parallelverfahren 8 A 10.40021 u.a. einzelne örtliche Verhältnisse entlang der Trasse Dorfen sowie im Bereich betroffener Grundstücke anderer Klageparteien durch Einnahme eines Augenscheins festgestellt.

    Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass die Planfeststellungsbehörde nach der mündlichen Verhandlung im Parallelverfahren 8 A 10.40021 den Planfeststellungsbeschluss dahingehend geändert hat, dass die Kiesgrube bei Osendorf für die Deponierung von Überschussmassen nicht mehr in Anspruch genommen werden soll; eine Entscheidung über die Verfüllung von Überschussmassen und ggf. damit zusammenhängende naturschutzfachliche Maßnahmen hat sich die Planfeststellungsbehörde vorbehalten (vgl. Niederschrift über die mündliche Verhandlung im Verfahren 8 A 10.40021 vom 22. Oktober 2010, S. 14).

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40011

    Ordnungsgemäße Klagebegründung bei pauschaler Bezugnahme auf im

    Der Senat hat die örtliche Situation im Bereich des Anwesens der Klagepartei sowie in den Parallelverfahren 8 A 10.40021 u.a. einzelne örtliche Verhältnisse entlang der Trasse Dorfen sowie im Bereich betroffener Grundstücke anderer Klageparteien durch Einnahme eines Augenscheins festgestellt.

    Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass die Planfeststellungsbehörde nach der mündlichen Verhandlung im Parallelverfahren 8 A 10.40021 den Planfeststellungsbeschluss dahingehend geändert hat, dass die Kiesgrube bei Osendorf für die Deponierung von Überschussmassen nicht mehr in Anspruch genommen werden soll; eine Entscheidung über die Verfüllung von Überschussmassen und ggf. damit zusammenhängende naturschutzfachliche Maßnahmen hat sich die Planfeststellungsbehörde vorbehalten (vgl. Niederschrift über die mündliche Verhandlung im Verfahren 8 A 10.40021 vom 22. Oktober 2010, S. 14).

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40031

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung für 2. S-Bahn-Stamm-Strecke in München

    Hinsichtlich der Planrechtfertigung für das Gesamtvorhaben - wie auch bezüglich der Trassenauswahl (hierzu sogleich unter 2) - hat die Bewertung des aus insgesamt vier jeweils eigenständig planfestgestellten Teilabschnitten bestehenden Gesamtvorhabens durch das EBA im Rahmen des bestandskräftigen PFB vom 24. August 2009 für den PFA 2 zwar keine Feststellungswirkung, weil - im Unterschied zum Anlagenzulassungsrecht, vgl. § 8 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 BImSchG und BVerwG, U.v. 19.12.1985 - 7 C 65/82 - NVwZ 1986, 208 - die im Rahmen der Vorausschau zu treffende Entscheidung bezüglich des Gesamtvorhabens kein eigenständiger, der Bestandskraft unterliegender Regelungsteil des Planfeststellungsbeschlusses ist (BayVGH, U.v. 24.11.2010 - 8 A 10.40021 - juris, Rn. 95 m. w. N. zur insoweit vergleichbaren straßenrechtlichen Planfeststellung).

    Die Prognose für die nachfolgenden Abschnitte muss ergeben, dass der Verwirklichung des Vorhabens keine von vornherein unüberwindlichen Hindernisse entgegenstehen; für die gerichtliche Prüfung kommt es entscheidend darauf an, ob sich nach summarischer Würdigung des Sachverhalts die Realisierbarkeit des Vorhabens ausschließen lässt (BayVGH, U.v. 24.11.2010, a. a. O., Rn. 119 m. w. N.).

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40024

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

    Der Senat hat in den Parallelverfahren 8 A 10.40021 u.a. einzelne örtliche Verhältnisse entlang der Trasse Dorfen sowie im Bereich betroffener Grundstücke anderer Klageparteien durch Einnahme eines Augenscheins festgestellt.

    Soweit die Klagepartei beanstandet, dass die in der Verkehrsuntersuchung 2004 zur A 94 (Plan 5a) ermittelten Zahlen über die durchschnittliche Verkehrsbelastung im nachgeordneten Straßennetz erheblich von den entsprechenden Zahlen in der Verkehrsuntersuchung "Flughafentangente Ost, Prognose 2020" vom 19. September 2003 (vgl. Blatt 219 ff. der Gerichtsakte im Verfahren 8 A 10.40021, Plan 4) abwichen, kann daraus schon deswegen kein Abwägungsfehler abgeleitet werden, weil nicht die Verkehrsuchung 2004, sondern die aktualisierte Verkehrsuntersuchung 2008 Grundlage für die Abwägungsentscheidung des Beklagten im streitgegenständlichen Bauabschnitt war.

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40023

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

    Der Senat hat in den Parallelverfahren 8 A 10.40021 u.a. einzelne örtliche Verhältnisse entlang der Trasse Dorfen sowie im Bereich betroffener Grundstücke anderer Klageparteien durch Einnahme eines Augenscheins festgestellt.

    Soweit die Klagepartei beanstandet, dass die in der Verkehrsuntersuchung 2004 zur A 94 (Plan 5a) ermittelten Zahlen über die durchschnittliche Verkehrsbelastung im nachgeordneten Straßennetz erheblich von den entsprechenden Zahlen in der Verkehrsuntersuchung "Flughafentangente Ost, Prognose 2020" vom 19. September 2003 (vgl. Blatt 219 ff. der Gerichtsakte im Verfahren 8 A 10.40021, Plan 4) abwichen, kann daraus schon deswegen kein Abwägungsfehler abgeleitet werden, weil nicht die Verkehrsuchung 2004, sondern die aktualisierte Verkehrsuntersuchung 2008 Grundlage für die Abwägungsentscheidung des Beklagten im streitgegenständlichen Bauabschnitt war.

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40022

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

    Der Senat hat in den Parallelverfahren 8 A 10.40021 u.a. einzelne örtliche Verhältnisse entlang der Trasse Dorfen sowie im Bereich betroffener Grundstücke anderer Klageparteien durch Einnahme eines Augenscheins festgestellt.

    Soweit die Klagepartei beanstandet, dass die in der Verkehrsuntersuchung 2004 zur A 94 (Plan 5a) ermittelten Zahlen über die durchschnittliche Verkehrsbelastung im nachgeordneten Straßennetz erheblich von den entsprechenden Zahlen in der Verkehrsuntersuchung "Flughafentangente Ost, Prognose 2020" vom 19. September 2003 (vgl. Blatt 219 ff. der Gerichtsakte im Verfahren 8 A 10.40021, Plan 4) abwichen, kann daraus schon deswegen kein Abwägungsfehler abgeleitet werden, weil nicht die Verkehrsuchung 2004, sondern die aktualisierte Verkehrsuntersuchung 2008 Grundlage für die Abwägungsentscheidung des Beklagten im streitgegenständlichen Bauabschnitt war.

  • VG München, 25.09.2012 - M 2 K 11.1283

    Planfeststellung für eine Staatsstraße; Planrechtfertigung; Abwägung;

    Die Kompensation des Verlusts bislang landwirtschaftlich genutzter Flächen (wegen Flächendurchschneidungen, -anschneidungen, unwirtschaftlicher Restflächen) und sonstiger betrieblicher Erschwernisse unterhalb der Schwelle der Existenzgefährdung muss jedoch dem Enteignungs- bzw. Entschädigungsverfahren (vgl. Art. 10, 11 BayEG) vorbehalten bleiben (BayVGH vom 24.11.2010 Az. 8 A 10.40021 juris RdNr. 211 m.w.N.).

    Im Übrigen durfte die Klagepartei wegen ihrer Abtretungsverluste auf das nachfolgende Entschädigungsverfahren verwiesen werden (BayVGH vom 24.11.2010 Az. 8 A 10.40021 juris RdNr. 211).

  • VG München, 17.01.2017 - M 2 K 16.2781

    Planfeststellung für Main-Donau-Kanal

    Vor diesem Hintergrund bestand für das Gericht kein Anlass, ein weiteres (Ober-)Gutachten zur Frage der Ursache der vom Kläger dargelegten Schäden an seinem Anwesen einzuholen (vgl. BVerwG, B.v. 28.3.2013 - 4 B 15/12 - juris Rn. 19 m.w.N.; BayVGH, B.v. 6.9.2011 - 14 ZB 11.409 - juris Rn. 6; U.v. 24.11.2010 - 8 A 10.40021 - juris Rn. 78).
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