Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-DorfenInhaltsverzeichnis am EntscheidungsendeWiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter Klagefrist,Zurechenbarkeit von Organisationsverschulden einer Rechtsanwaltsfachgehilfin bei konkreter Einzelanweisung, Planf

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulässigkeit einer Autobahn in einem Planfeststellungsabschnitt unter fachplanungsrechtlicher Abwägung der Existenzgefährdung landwirtschaftlicher Betriebe, dem Habitatschutz nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie und der Planzielerreichung; Drittschutz von eigentumsbetroffenen Klägern im Hinblick auf die Planung einer Autobahn; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter Klagefrist; Zurechenbarkeit von Organisationsverschulden einer Rechtsanwaltsfachgehilfin bei konkreter Einzelanweisung; Einbeziehung von Aspekten des Drittschutzes und des Artenschutzes in die Umweltverträglichkeitsprüfung eines Planungsvorhabens; Vermeidung der Verwirklichung von Verbotstatbeständen i.S.v. § 42 Abs. 1 BNatSchG durch ausreichende Konfliktvermeidungsmaßnahmen für seltene Fledermauskolonien; Persönliche Betroffenheit der Kläger durch Zwangspunktwirkung einer Autobahntrasse

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)  

• VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040

  3. Start- und Landebahn des Flughafens München

  Rechtswidrig ist die Vorgehensweise bei der Festlegung von Planungszielen nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erst dann, wenn die von der Planfeststellungsbehörde als maßgebend angesehenen Zielsetzungen es im Verhältnis zu anderen an jeglichem Gewicht fehlen lassen, zu einer erkennbaren Disproportionalität der eingestellten Gewichte führen oder nur vorgeschobene Belange sind (…vgl. BVerwG, U.v. 18.12.1998 - 4 A 10/97 - juris Rn. 30;… vgl. auch BVerwG, B.v. 5.12.2008 - 9 B 29/08 - juris Rn. 5 m.w.N.; BayVGH, U.v. 24.11.2010 - 8 A 10.40022 - juris Rn. 133).

  Im Rahmen der FFH-Verträglichkeitsprüfung sind hiernach die sogenannten Standarddatenbögen als die von der Europäischen Kommission zum Zweck der Gebietsmeldung ausgearbeiteten Meldeformulare auszuwerten (…vgl. nur BVerwG, U.v. 17.1.2007 - 9 A 20/05 - BVerwGE 128, 1 Rn. 75; BayVGH, U.v. 24.11.2010 - 8 A 10.40022 - juris Rn. 52 m.w.N.).

  Lebensraumtypen und Arten, die im Standarddatenbogen nicht genannt sind, können dagegen kein Erhaltungsziel des Gebiets darstellen (…BVerwG, U.v. 17.1.2007 - 9 A 20/05 - BVerwGE 128, 1 Rn. 77; BayVGH, U.v. 24.11.2010 - 8 A 10.40022 - juris Rn. 52).

• VGH Bayern, 19.04.2011 - 8 ZB 10.129

  Einwendungsausschluss für anerkannten Naturschutzverband; wörtliche …

  Präklusionsvorschriften, die der Gesetzgeber zur Verfahrensbeschleunigung in straßenrechtlichen Verfahren erlassen hat, stehen dem nicht entgegen (vgl. BVerwG vom 11.11.2009 UPR 2010, 103 RdNrn. 3 ff.; vom 14.4.2010 NVwZ 2010, 1225 RdNrn. 107 ff.; vom 14.9.2010 NuR 2011, 53 RdNrn. 6 ff.; BayVGH vom 24.11.2010 Az. 8 A 10.40022 RdNr. 35).
• VGH Bayern, 04.04.2017 - 8 B 16.43

  Planfeststellung für Ortsumgehung und Alternativenprüfung

  Rechtswidrig ist die Vorgehensweise bei der Festlegung von Planungszielen nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erst dann, wenn die von der Planfeststellungsbehörde als maßgebend angesehenen Zielsetzungen es im Verhältnis zu anderen an jeglichem Gewicht fehlen lassen, zu einer erkennbaren Disproportionalität der eingestellten Gewichte führen oder nur vorgeschobene Belange sind (…vgl. BVerwG, U.v. 18.12.1998 - 4 A 10.97 - juris Rn. 30;… vgl. auch BVerwG, B.v. 5.12.2008 - 9 B 29.08 - juris Rn. 5 m.w.N.; BayVGH, U.v. 24.11.2010 - 8 A 10.40022 - juris Rn. 133).

 
• VGH Bayern, 22.02.2017 - 8 ZB 15.2159

  Planfeststellungsbeschluss zur Verlegung einer Staatsstraße

  Soweit die Klägerseite das Planungsziel des Beklagten, durch den Ausbau die Staats Straße 2020 auf kurzem Weg an das übergeordnete Straßennetz - namentlich an die Bundesautobahn A 96 - anzubinden (vgl. Planfeststellungsbeschluss, S. 21), im Kontext der Trassenwahl (vgl. hierzu Urteilsumdruck, S. 50 f.) infrage stellt, ist darauf hinzuweisen, dass die Festlegung von Planungszielen nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erst dann rechtswidrig ist, wenn die von der Planfeststellungsbehörde als maßgebend angesehenen Zielsetzungen es im Verhältnis zu anderen an jeglichem Gewicht fehlen lassen, zu einer erkennbaren Disproportionalität der eingestellten Gewichte führen oder nur vorgeschobene Belange sind (…vgl. BVerwG, U.v. 18.12.1998 - 4 A 10.97 - juris Rn. 30;… vgl. auch BVerwG, B.v. 5.12.2008 - 9 B 29.08 - juris Rn. 5 m.w.N.; BayVGH, U.v. 24.11.2010 - 8 A 10.40022 - juris Rn. 133).
• VGH Bayern, 22.02.2017 - 8 ZB 15.2162

  Planfeststellungsbeschluss zur Verlegung einer Staatsstraße

  Soweit die Klägerseite das Planungsziel des Beklagten, durch den Ausbau die Staats Straße 2020 auf kurzem Weg an das übergeordnete Straßennetz - namentlich an die Bundesautobahn A 96 - anzubinden (vgl. Planfeststellungsbeschluss, S. 21), im Kontext der Trassenwahl (vgl. hierzu Urteilsumdruck, S. 48 ff.) infrage stellt, ist darauf hinzuweisen, dass die Festlegung von Planungszielen nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erst dann rechtswidrig ist, wenn die von der Planfeststellungsbehörde als maßgebend angesehenen Zielsetzungen es im Verhältnis zu anderen an jeglichem Gewicht fehlen lassen, zu einer erkennbaren Disproportionalität der eingestellten Gewichte führen oder nur vorgeschobene Belange sind (…vgl. BVerwG, U.v. 18.12.1998 - 4 A 10.97 - juris Rn. 30;… vgl. auch BVerwG, B.v. 5.12.2008 - 9 B 29.08 - juris Rn. 5 m.w.N.; BayVGH, U.v. 24.11.2010 - 8 A 10.40022 - juris Rn. 133).
• VGH Bayern, 04.04.2017 - 8 B 16.44

  Planfeststellung für Ortsumgehung und Existenzgefährdung für landwirtschaftlichen …

  Rechtswidrig ist die Vorgehensweise bei der Festlegung von Planungszielen nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erst dann, wenn die von der Planfeststellungsbehörde als maßgebend angesehenen Zielsetzungen es im Verhältnis zu anderen an jeglichem Gewicht fehlen lassen, zu einer erkennbaren Disproportionalität der eingestellten Gewichte führen oder nur vorgeschobene Belange sind (…vgl. BVerwG, U.v. 18.12.1998 - 4 A 10.97 - juris Rn. 30;… vgl. auch BVerwG, B.v. 5.12.2008 - 9 B 29.08 - juris Rn. 5 m.w.N.; BayVGH, U.v. 24.11.2010 - 8 A 10.40022 - juris Rn. 133).
• VG Regensburg, 19.04.2012 - RN 2 K 11.127

  Ortsumgehung, Staatsstraßenausbau, Präklusion, Verbandsklage, Anwendbarkeit der …

  Für die Frage, ob die Erhaltung bzw. die Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands gewährleistet ist, dürfen zugunsten des zu beurteilenden Projekts die vom Vorhabensträger geplanten oder in der Planfeststellung angeordneten Minimierungs- und Kompensationsmaßnahmen berücksichtigt werden; denn es macht aus der Sicht des Habitatschutzes keinen Unterschied, ob durch ein Projekt verursachte Beeinträchtigungen von vornherein als unerheblich einzustufen sind oder ob sie diese Eigenschaft erst durch entsprechende Vorkehrungen erlangen (vgl. BVerwG v. 17.01.2007 NVwZ 2007, 1054 und vom 14.04.2010 BVerwGE 136, 291, BayVGH vom 24.11.2010 - 8 A 10.40022 ).
• VGH Bayern, 19.05.2011 - 8 A 11.40020

  Anhörungsrüge gegen Streitwertfestsetzung; Gehörsverletzung (verneint); …

  Der Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vom 21. April 2011 (Az. 8 A 10.40022) wird wie folgt geändert:.