Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-DorfenInhaltsverzeichnis am EntscheidungsendeWiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter Klagefrist,Zurechenbarkeit von Organisationsverschulden einer Rechtsanwaltsfachgehilfin bei konkreter Einzelanweisung Planfe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulässigkeit einer Autobahn in einem Planfeststellungsabschnitt unter fachplanungsrechtlicher Abwägung der Existenzgefährdung landwirtschaftlicher Betriebe, dem Habitatschutz nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie und der Planzielerreichung; Drittschutz eines eigentumsbetroffenen Klägers im Hinblick auf die Planung einer Autobahn; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter Klagefrist; Zurechenbarkeit von Organisationsverschulden einer Rechtsanwaltsfachgehilfin bei konkreter Einzelanweisung; Einbeziehung von Aspekten des Drittschutzes und des Artenschutzes in die Umweltverträglichkeitsprüfung eines Planungsvorhabens; Vermeidung der Verwirklichung von Verbotstatbeständen i.S.v. § 42 Abs. 1 BNatSchG durch ausreichende Konfliktvermeidungsmaßnahmen für seltene Fledermauskolonien; Persönliche Betroffenheit des Klägers durch Zwangspunktwirkung einer Autobahntrasse

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)  

• VGH Bayern, 09.09.2014 - 8 A 13.40047

  Einwand der Existenzgefährdung oder -vernichtung bei landwirtschaftlichen …

  Mangels Betriebsinhaberschaft ist daher eine existenzielle Betroffenheit nicht möglich (vgl. BayVGH, U.v. 24.11.2010 - 8 A 10.40023 - juris Rn. 208 f. m.w.N.).

  2.1 Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 24. November 2010 (8 A 10.40023 - juris Rn. 208) zur Frage der Existenzgefährdung und -vernichtung landwirtschaftlicher Betriebe allgemein ausgeführt:.

  Wie schon die Planfeststellungsbehörde zutreffend festgestellt hat, kommt bei Nebenerwerbsbetrieben der Einwand der Existenzgefährdung oder -vernichtung nur bei Vorliegen besonderer Umstände in Betracht (PFB S. 277; BayVGH, U.v. 24.11.2010 - 8 A 10.40023 - juris Rn. 208 f.).

• VGH Bayern, 16.10.2017 - 8 ZB 16.407

  Planfeststellungsbeschluss - Verlegung einer Straße

  Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 24. November 2010 (8 A 10.40023 - juris Rn. 208;… ebenso B.v. 9.9.2014 - 8 A 13.40047 - juris Rn. 16;… vgl. auch BVerwG U.v. 14.4.2010 - 9 A 13/08 - BVerwGE 136, 332 Rn. 28) zur Frage der Existenzgefährdung und -vernichtung landwirtschaftlicher Betriebe allgemein ausgeführt:.

  Künftige Betriebsentwicklungen, die noch nicht konkretisiert sind und sich im Wege der Prognose nicht hinreichend sicher abschätzen lassen, muss die Planfeststellungsbehörde dagegen in der Abwägung nicht berücksichtigen (vgl. BayVGH, U.v. 24.11.2010 - 8 A 10.40023 - juris Rn. 208 m.w.N.).

• VGH Bayern, 16.10.2017 - 8 ZB 16.154

  Planfeststellungsbeschluss für Straßenbauvorhaben

  Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 24. November 2010 (8 A 10.40023 - juris Rn. 208;… ebenso B.v. 9.9.2014 - 8 A 13.40047 - juris Rn. 16;… vgl. auch BVerwG U.v. 14.4.2010 - 9 A 13/08 - BVerwGE 136, 332 Rn. 28) zur Frage der Existenzgefährdung und -vernichtung landwirtschaftlicher Betriebe allgemein ausgeführt:.

  Künftige Betriebsentwicklungen, die noch nicht konkretisiert sind und sich im Wege der Prognose nicht hinreichend sicher abschätzen lassen, muss die Planfeststellungsbehörde dagegen in der Abwägung nicht berücksichtigen (vgl. BayVGH, U.v. 24.11.2010 - 8 A 10.40023 - juris Rn. 208 m.w.N.).

 
• VGH Bayern, 07.06.2016 - 8 A 14.40011

  Planrechtfertigung für Ausbau einer Bundesstraße außerhalb des …

  Schließlich kommt bei landwirtschaftlichen Nebenerwerbsbetrieben der Einwand der Existenzgefährdung oder -vernichtung ohnedies nur bei Vorliegen besonderer Umstände in Betracht (…vgl. BayVGH, B. v. 9.9.2014 - 8 A 13.40047 - juris Rn. 18 m. w. N.; vgl. zum Ganzen auch BayVGH, U. v. 24.11.2010 - 8 A 10.40023 - juris Rn. 208 f.).
• VG Bayreuth, 20.10.2015 - B 1 K 15.475

  Planfeststellungsbeschluss ist rechtmäßig

  Ein Abwägungsfehler liegt auch in diesem Fall erst vor, wenn sich die nicht näher untersuchte Lösung der Behörde hätte aufdrängen müssen (ständige Rechtsprechung, vgl. BayVGH, U.v. 13.10.2015 - 22 A 14.40037; U.v. 24.11.2010 - 8 A 10.40023 - juris m.w.N.).
• VGH Bayern, 31.05.2012 - 8 N 11.2501

  Normenkontrollverfahren; Straßenbebauungsplan; Ortsumfahrung; spezieller …

  Bei der Prüfung, ob artenschutzrechtliche Verbotstatbestände erfüllt sind, steht jedoch dem Antragsgegner eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative sowohl bei der ökologischen Bestandsaufnahme als auch bei deren Bewertung zu, namentlich bei der Quantifizierung möglicher Betroffenheiten und bei der Beurteilung ihrer populationsbezogenen Wirkungen (vgl. zum Planfeststellungsverfahren BVerwG vom 9.7.2008 Az. 9 A 14/07 LS Nr. 5. und RdNr. 65; BayVGH vom 24.11.2010 Az. 8 A 10.40023 RdNr. 98).
• VG Bayreuth, 20.10.2015 - B 1 K 13.357

  Existenzgefährdung durch Flächenverlust

  Ein Abwägungsfehler liegt auch in diesem Fall erst vor, wenn sich die nicht näher untersuchte Lösung der Behörde hätte aufdrängen müssen (ständige Rechtsprechung, vgl. BayVGH, U.v. 13.10.2015 - 22 A 14.40037; U.v. 24.11.2010 - 8 A 10.40023 - juris m.w.N.).