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   VGH Bayern, 25.01.2019 - 6 CE 18.2481   

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https://dejure.org/2019,1878
VGH Bayern, 25.01.2019 - 6 CE 18.2481 (https://dejure.org/2019,1878)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.01.2019 - 6 CE 18.2481 (https://dejure.org/2019,1878)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. Januar 2019 - 6 CE 18.2481 (https://dejure.org/2019,1878)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    BPolBG § 2, § 3 Abs. 1 Nr. 1a; GG Art. 33 Abs. 2
    Vorläufige Zulassung zum Auswahlverfahren für den gehobenen Polizeivollzugsdienst

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BPolBG § 2 ; BPolBG § 4 ; GG Art. 33 Abs. 2
    Bundesbeamtenrecht; Bundespolizei; Einstellung in gehobenen Polizeivollzugsdienst; gesundheitliche Eignung; augenärztliche Feststellung; Farbfehlsichtigkeit; Auswahlverfahren; Bewerbungsverfahren; gehobener Dienst; Polizeivollzugsdienst; Einstellungsvoraussetzung; Einschätzungsspielraum; Farbunterscheidungsvermögen

  • rechtsportal.de

    BPolBG § 2 ; BPolBG § 4 ; GG Art. 33 Abs. 2
    Ablehnung eines Antrags auf Zulassung zum Auswahlverfahren für den gehobenen Polizeivollzugsdienst aufgrund einer zu hohen Fehleranzahl beim Test des Farbensinns; Beurteilung der gesundheitlichen Eignung eines Bewerbers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Ansbach, 19.03.2019 - AN 1 E 19.00295

    Einstellung in den Polizeivollzugsdienst in der 2. Qualifikationsebene -

    Das Vorliegen der erforderlichen Eignung ist damit eine Einstellungsvoraussetzung (BayVGH, B.v. 25.1.2019 - 6 CE 18.2481 -, Rn. 8).

    Diese Vorgaben bilden den Maßstab, an dem die individuelle körperliche Leistungsfähigkeit der Bewerber zu messen ist (BayVGH, B.v. 25.1.2019 - 6 CE 18.2481 -, Rn. 9 unter Verweis auf BVerwG, U.v. 25.7.2013 - 2 C 12.11 - juris Rn. 12).

    Darüber haben letztverantwortlich die Verwaltungsgerichte zu entscheiden, ohne an tatsächliche oder rechtliche Bewertungen des Dienstherrn gebunden zu sein (BayVGH, B.v. 25.1.2019 - 6 CE 18.2481 -, Rn. 9 unter Verweis auf BVerwG, U.v. 30.10.2013 - 2 C 16.12 - BVerwGE 148, 204 Rn. 18 f.; BayVGH, B.v. 18.8.2016 - 6 ZB 15.1933 - juris Rn. 8; B.v. 12.12.2016 - 6 CE 16.2250 - juris Rn. 14).

    Mit Blick auf den dabei anzuwendenden Prognosemaßstab hat das Bundesverwaltungsgericht - unter Änderung seiner früheren Rechtsprechung - entschieden, dass ein Beamtenbewerber gesundheitlich (erst) dann nicht geeignet ist, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit vom Eintritt einer Dienstunfähigkeit vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze auszugehen ist (BayVGH, B.v. 25.1.2019 - 6 CE 18.2481 -, Rn. 10 unter Verweis auf BVerwG, U.v. 25.7.2013 - 2 C 12.11 - BVerwGE 147, 244 ff.).

    Die gesundheitliche Eignung fehlt auch, wenn er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bis zum Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze über Jahre hinweg regelmäßig krankheitsbedingt ausfallen und deshalb eine erheblich geringere Lebensdienstzeit aufweisen wird (BayVGH, B.v. 25.1.2019 - 6 CE 18.2481 -, Rn. 10 unter Verweis auf BVerwG, U.v. 30.10.2013 - 2 C 16.12 - BVerwGE 148, 204 ff.).

    Der Polizeivollzugsbeamter muss zu jeder Zeit, an jedem Ort und in jeder Stellung einsetzbar sein, die seinem statusrechtlichen Amt entspricht (BayVGH, B.v. 25.1.2019 - 6 CE 18.2481 -, Rn. 12 unter Verweis auf BVerwG, B.v. 6.11.2014 - 2 B 97.13 - juris Rn. 10).

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