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   VGH Bayern, 25.03.2009 - 16a D 07.1479   

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https://dejure.org/2009,74153
VGH Bayern, 25.03.2009 - 16a D 07.1479 (https://dejure.org/2009,74153)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.03.2009 - 16a D 07.1479 (https://dejure.org/2009,74153)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. März 2009 - 16a D 07.1479 (https://dejure.org/2009,74153)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Verstöße gegen die Bestimmungen über die gleitende Arbeitszeit; Vorspiegelung eines Arbeitszeitguthabens von über 160 Stunden; grundsätzliche Gebotenheit der Entfernung aus dem Dienst in einem solchen Fall; ausnahmsweise Degradierung um zwei Stufen; besondere Belastung ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Verstöße gegen die Bestimmungen über die gleitende Arbeitszeit - Entfernung aus dem Dienst - ausnahmsweise Degradierung um zwei Stufen - Besondere Belastung eines schwerbehinderten Beamten durch den Dienst als schuldmindernder Umstand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 22.11.2017 - 16b D 15.1182

    Entfernung aus dem Beamtenverhältnis- Disziplinarverfahren

    3.2 Der Beklagte hat durch die unzutreffende Buchung von Frau A als anwesend vorsätzlich gegen die Wahrheitspflicht sowie gegen die Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten (§ 54 Satz 3 BBG a.F., § 61 Abs. 1 Satz 3 BBG n.F.) und zur Befolgung dienstlicher Weisungen und allgemeiner Richtlinien in Form der Dienstvereinbarung zur Arbeitszeit vom 12. Oktober 2005 (§ 55 Satz 2 BBG a.F., § 62 Abs. 1 Satz 2 BBG n.F.) verstoßen (vgl. BayVGH, U.v. 25.3.2009 - 16a D 07.1479 - juris Rn. 95).

    Hinzu kommt, dass der Beklagte daneben mit seiner Beihilfe zum Arbeitszeitbetrug durch Frau A aus eigennützigen Gründen einen weiteren schweren Vertrauensbruch mit erheblichem disziplinarem Eigengewicht begangen hat (vgl. BayVGH, U.v. 25.3.2009 - 16a D 07.1479 - juris Rn. 89).

  • VG Meiningen, 21.11.2011 - 1 E 565/10

    Recht der Landesbeamten; Entlassung eines Probebeamten mehrere Jahre nach Ablauf

    Einen Arbeitszeitbetrug begeht ein Beamter u. a., wenn er durch vorsätzlich falsche Angaben über den Rechtsgrund seiner erlaubten Abwesenheit vom Dienst eine höhere Arbeitszeit vortäuscht und auf diese Weise einen ungerechtfertigten Anspruch auf zusätzliche bezahlte Freizeit (Urlaub) vorspiegelt, als ihm rechtlich zusteht (zur Frage einer Dienstpflichtverletzung durch Arbeitszeitbetrug vgl. BayVGH, U. v. 25.03.2009 - 16a D 07.1479 -, Juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.06.2013 - 11 B 10431/13

    Disziplinarrecht; Manipulierung eines Zeiterfassungsgerätes

    Deshalb kann einem Beamten, der ohne triftigen Grund wiederholt und beharrlich nicht zum vorgeschriebenen Dienst erscheint, grundsätzlich nicht mehr das Vertrauen entgegengebracht werden, das für eine gedeihliche Zusammenarbeit notwendig ist (vgl. BVerwGE 111, 1 [4]; BayVGH, Urt. v. 25. März 2009 - 16a D 07.1479 - Weiß, a.a.O., J 610 Rn. 6).
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