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   VGH Bayern, 25.03.2014 - 10 BV 13.484   

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https://dejure.org/2014,13446
VGH Bayern, 25.03.2014 - 10 BV 13.484 (https://dejure.org/2014,13446)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.03.2014 - 10 BV 13.484 (https://dejure.org/2014,13446)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. März 2014 - 10 BV 13.484 (https://dejure.org/2014,13446)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AufenthG §§ 11 I, 55 I, 56 I; RL 2004/38/EG Art. 28 III; Art. 6 GG; Art. 8 EMRK; Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80; Art. 28 Abs. 3 Richtlinie 2004/38/EG
    Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen; schwere Gefahr für ein Grundinteresse der Gesellschaft; Prognose der konkreten Wiederholungsgefahr; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Aktualisierung der Ermessenserwägungen; vierjährige Sperrfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 26.01.2015 - 10 ZB 13.898

    Zulassungsverfahren/Berufungsverfahren

    Ausgehend von einem differenzierenden Wahrscheinlichkeitsmaßstab (vgl. BVerwG, U.v. 10.7.2012 - 1 C 19.11 - juris Rn. 16 m.w.N.; BayVGH, U.v. 25.3.2014 -10 BV 13.484 - juris Rn. 27) ist das Erstgericht in rechtlich nicht zu beanstandender Weise zu der Einschätzung gelangt, dass unter Berücksichtigung der Gesamtumstände beim Kläger mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit die Gefahr der Wiederholung entsprechend schwerer Straftaten, insbesondere im Bereich der Körperverletzungsdelikte, bestehe.
  • VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 ZB 14.538

    Ausweisung eines assoziationsrechtlich begünstigten türkischen Staatsangehörigen

    Ausgehend von einem differenzierenden Wahrscheinlichkeitsmaßstab (vgl. BVerwG, U.v. 10.7.2012 - 1 C 19.11 - juris Rn. 16 m.w.N.; BayVGH, U.v. 25.3.2014 - 10 BV 13.484 - juris Rn. 27) ist das Erstgericht in rechtlich nicht zu beanstandender Weise zu der Einschätzung gelangt, dass unter Berücksichtigung der Gesamtumstände beim Kläger mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit die Gefahr der Wiederholung entsprechend schwerer Straftaten im Bereich der Drogenkriminalität bestehe.
  • VG München, 18.09.2014 - M 24 K 13.3785

    Ausweisung; Türkischer Staatsangehöriger; Gewaltdelikt; Ermessen

    Der Verstoß gegen dieses Grundrecht stellt damit einen hinreichend schweren Ausweisungsanlass dar, der über die mit jedem Rechtsverstoß verbundene Störung der öffentlichen Ordnung weit hinausgeht und ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt (vgl. BayVGH, U. v. 25.03.2014 - 10 BV 13.484 - juris Rn. 25).
  • VG München, 17.03.2015 - M 23 K 13.1156

    Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen

    Angesichts seiner Assoziationsberechtigung darf der Kläger gemäß Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 nur im Ermessenswege nach § 55 AufenthG ausgewiesen werden, wenn sein persönliches Verhalten gegenwärtig eine tatsächliche und hinreichend schwere Gefahr für ein Grundinteresse der Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland darstellt und die Maßnahme für die Wahrung dieses Interesses unerlässlich ist (st. Rspr. vgl. BVerwG, U. v. 15.1.2013 - 1 C 10.12 - juris, U. v. 4.10.2012 - 1 C 13.11 - juris, U. v. 10.7.2012 - 1 C 19.11 - juris, jeweils unter Verweis auf EuGH, U. v. 8.12.2011 - Ziebell, C-371/08 - juris; BayVGH, U. v. 25.3.2014 - 10 BV 13.484 - juris).
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