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   VGH Bayern, 25.03.2020 - 11 CS 20.203   

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VGH Bayern, 25.03.2020 - 11 CS 20.203 (https://dejure.org/2020,7985)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.03.2020 - 11 CS 20.203 (https://dejure.org/2020,7985)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. März 2020 - 11 CS 20.203 (https://dejure.org/2020,7985)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVG § 2 Abs. 12, § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 11 Abs. 2 S. 1 u. 2, Abs. 6 S. 1, Abs. 8
    Entzug der Fahrerlaubnis wegen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung

  • rewis.io

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; ADHS; unzulässige Fragestellung; zusätzliche Anhaltspunkte für Fahrungeeignetheit; aufschiebende Wirkung; THC; Fahreignung; Ausfallerscheinung; Verkehrskontrolle; Prüfungssituation; Psychiatrie; Aufmerksamkeitsstörung; Gutachten; Erkrankung; ...

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 1692
  • NZV 2020, 488
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 17.11.2016 - 3 C 20.15

    Anforderung eines Fahreignungsgutachtens; Anordnung der Beibringung eines

    Auszug aus VGH Bayern, 25.03.2020 - 11 CS 20.203
    Der Schluss aus der Nichtvorlage eines angeforderten Fahreignungsgutachtens auf die fehlende Fahreignung ist gerechtfertigt, wenn die Anordnung formell und materiell rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig war (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2016 - 3 C 20.15 - NJW 2017, 1765 Rn. 19 m.w.N.).
  • VG Würzburg, 26.10.2016 - W 6 K 16.986

    Keine PKH - Fehlende Fahreignung durch Ritalinkonsum

    Auszug aus VGH Bayern, 25.03.2020 - 11 CS 20.203
    Des Weiteren ist bei entsprechenden Anhaltspunkten noch zu überprüfen, ob durch die Medikation selbst Mängel i.S.d. Nr. 9.6.2 der Anlage 4 zur FeV hervorgerufen werden (vgl. zu Fragestellungen für ärztliche Gutachten z.B. VG Würzburg, B.v. 26.10.2016 - W 6 K 16.986 - juris Rn. 19 m.w.N.).
  • BVerwG, 05.02.2015 - 3 B 16.14

    Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahreignungsgutachten;

    Auszug aus VGH Bayern, 25.03.2020 - 11 CS 20.203
    Darüber hinaus muss sich der Beibringungsanordnung auch zweifelsfrei entnehmen lassen, welche Problematik auf welche Weise geklärt werden soll (vgl. BVerwG, B.v. 5.2.2015 - 3 B 16.14 - Blutalkohol 53, 58 = juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 28.03.2019 - 11 CS 18.2127

    Verwertbarkeit gutachterlicher Erkenntnisse trotz fehlerhafter Anordnung

    Auszug aus VGH Bayern, 25.03.2020 - 11 CS 20.203
    Diesem Ergebnis stehen die Beschlüsse des Senats vom 28. März 2019 (11 CS 18.2127 - juris) und vom 30. Januar 2019 (11 C 18.1532 - juris) nicht entgegen.
  • VG Würzburg, 27.07.2016 - W 6 S 16.680

    Folgen einer teilweise fehlerhaften Fragestellung in Gutachtensanordnung

    Auszug aus VGH Bayern, 25.03.2020 - 11 CS 20.203
    In der Regel wird eine Begutachtung erst dann angeordnet werden können, wenn Verstöße gegen Verkehrsvorschriften vorliegen oder entweder durch die Erkrankung oder die verordneten Medikamente fahreignungsrelevante Ausfallerscheinungen aufgetreten sind (vgl. VG Würzburg, B.v. 27.7.2016 - W 6 S 16.680 - juris Rn. 33).
  • VGH Bayern, 30.01.2019 - 11 C 18.1532

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Auszug aus VGH Bayern, 25.03.2020 - 11 CS 20.203
    Diesem Ergebnis stehen die Beschlüsse des Senats vom 28. März 2019 (11 CS 18.2127 - juris) und vom 30. Januar 2019 (11 C 18.1532 - juris) nicht entgegen.
  • VGH Baden-Württemberg, 27.09.2023 - 13 S 517/23

    Medizinal-Cannabis; Anwendung des Arzneimittelprivilegs; drogentypische

    Die ADHS-Erkrankung des Klägers begründet trotz eines statistisch deutlich erhöhten Risikos für problematische und gefährliche Verhaltensweisen im Straßenverkehr bei Personen, die an ADHS leiden (vgl. dazu BayVGH, Beschluss vom 25.03.2020 - 11 CS 20.203 - juris Rn. 15; VG München, Beschluss vom 24.01.2022 - M 19 S 21.5836 - juris Rn. 45; Dittmann/Strohbeck-Kühner in Schubert/Huetten/Reimann/Graw, Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung, Kommentar, 3. Aufl., S. 411 f.; S3-Leitlinie "Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) im Kindes-, Jugend- und Erwachsenenalter" vom 02.05.2017, (AWMF-Registriernummer 028-045; https://register.awmf.org/de/leitlinien/detail/028-045), S. 114 m. w. N.), keine generellen und durchgreifenden Zweifel an der Fahreignung.

    Denn Zusammensetzung und Schweregrad der Symptome können sehr unterschiedlich sein (BayVGH, Beschluss vom 25.03.2020 - 11 CS 20.203 - juris Rn. 15 m. w. N.; Dittmann/Strohbeck-Kühner in Schubert/Huetten/Reimann/Graw, Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung, Kommentar, 3. Aufl., S. 412).

    Allerdings besteht Anlass zur weiteren Aufklärung in Form einer Begutachtung, wenn Verstöße gegen Verkehrsvorschriften vorliegen oder wenn durch die Erkrankung oder die verordneten Medikamente fahreignungsrelevante Ausfallerscheinungen aufgetreten sind (BayVGH, Beschluss vom 25.03.2020 - 11 CS 20.203 - juris Rn. 15; Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 47. Aufl., § 11 FeV Rn. 27b).

  • VGH Bayern, 24.01.2024 - 11 C 23.2067

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine noch einzulegende

    Ob diese einem der in Nr. 7 der Anlage 4 zur FeV genannten Krankheitsbilder entspricht, ist dabei unerheblich, da diese Aufstellung nicht abschließend ist (vgl. BayVGH, B.v. 25.3.2020 - 11 CS 20.203 - NJW 2020, 1692 Rn. 13; OVG SH, B.v. 26.4.2017 - 4 LA 4/17 - ZfSch 2017, 537 = juris Rn. 8; Dauer, a.a.O. § 11 FeV Rn. 19).
  • VGH Bayern, 23.11.2020 - 11 CS 20.1780

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines ärztlichen Gutachtens

    Diese beiden Mängel werden in der - nicht abschließenden (vgl. Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl. 2019, § 11 FeV Rn. 19; BayVGH, B.v. 25.3.2020 - 11 CS 20.203 - juris Rn. 14) - Zusammenstellung der Anlage 4 zur FeV zwar nicht bzw. nicht als Grunderkrankung (vgl. Nr. 4.4) aufgeführt.
  • VG München, 24.01.2022 - M 19 S 21.5836

    Anordnung eines ärztlichen Gutachten zur Fahreignung bei einmaligem

    Dabei ist in der Ermessensausübung nach § 11 Abs. 2 Satz 1, Abs. 6 Satz 2 FeV nachvollziehbar darzulegen, aus welchen Gründen eine Begutachtung für erforderlich gehalten wird (siehe in einem nahezu identischen Ausgangsfall - ebenfalls Einnahme von Elvanse i.V.m. einem geringen THC-COOH-Wert - BayVGH, B.v. 25.3.2020 - 11 CS 20.203 - juris Rn. 13 ff.).
  • VG Augsburg, 14.04.2022 - Au 7 S 22.341

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Nichtvorlage eines Fahreignungsgutachten

    Ist die Fragestellung nur zum Teil gerechtfertigt, gehen Unklarheiten zu Lasten der Behörde (BayVGH, B.v. 25.3.2020 - 11 CS 20.203 - juris Rn. 10).
  • VG Köln, 13.03.2023 - 23 L 60/23
    vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 25. März 2020 - 11 CS 20.203 -, Rn. 14, juris; Dauer in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, § 11 FeV, Rn. 19 und Siegmund in: Freymann/Wellner, jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 2. Aufl., § 11 FeV (Stand: 20.12.2022), Rn. 19.
  • VG Köln, 21.05.2021 - 6 L 490/21
    Ob die Diagnose ADHS zusätzliche Zweifel an der Fahreignung des Antragstellers begründen kann, vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 25.03.2020 - 11 CS 20.203 -, juris, Rn.15, kann vorliegend dahinstehen.
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