Rechtsprechung
   VGH Bayern, 25.07.2011 - 11 B 11.921   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Anordnung einer Grenzmarkierung (Zeichen 299) aufgrund der besonderen Umstände nicht zwingend geboten;Wiedergabe der gesetzlichen Regelung durch das Verkehrszeichen

  • BAYERN | RECHT

    Anordnung einer Grenzmarkierung (Zeichen 299) aufgrund der besonderen Umstände nicht zwingend geboten; Wiedergabe der gesetzlichen Regelung durch das Verkehrszeichen

  • verkehrslexikon.de

    Zur Verweigerung der straßenverkehrsrechtlichen Anordnung einer Grenzmarkierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Anbringung von Sperrstreifen vor der Garage zur Verhinderung des Parkens vor der Garage; Todesangst vor Falschparkern als Anordnungsgrund für die Anbringung von Sperrstreifen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Anbringung von Sperrstreifen vor der Garage zur Verhinderung des Parkens vor der Garage; Todesangst vor Falschparkern als Anordnungsgrund für die Anbringung von Sperrstreifen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • VGH Baden-Württemberg, 22.06.2016 - 5 S 515/14  

    (Einrichtung einer Tempo 30-Zone in Gebieten mit schützwürdiger Wohnbevölkerung,

    Dies ist nicht der Fall, wenn - wie möglicherweise auch hier - die allgemeinen und besonderen Verhaltensregeln der Straßenverkehrsordnung - wie etwa die Regelungen in § 1 Abs. 2 und § 3 Abs. 1 - 3 StVO - bereits mit hinreichender Wahrscheinlichkeit einen sicheren und geordneten Verkehrsablauf gewährleisten (vgl. BayVGH, Beschl. v. 25.07.2011 - 11 B 11.921 -, juris Rn. 28).
  • VG Würzburg, 07.11.2012 - W 6 E 12.884  

    Kein Anspruch auf Einschreiten gegen Parkverstöße

    Der Antragsteller verlange, dass der Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 25. Juli 2011 (11 B 11.921, VRR 2011, 363) sofort aufgehoben werde.

    Die Grenzmarkierung verdeutlicht mit ihrer weißen Zickzacklinie das gesetzlich vorgeschriebene Parkverbot (vgl. BayVGH, B.v. 25. Juli 2011, 11 B 11.921, VRR 2011, 363).

  • VG Aachen, 10.02.2015 - 2 K 2142/12  

    Zur Erweiterung des 5-m-Bereichs an Kreuzungen für Großfahrzeuge

    Soweit jedoch ein bestehendes Halt- oder Parkverbot verlängert oder verkürzt wird - wie etwa in der Erläuterung zu Zeichen 299 (Ziffer 73 der Anlage 2 zu §§ 40-43 StVO) vorgesehen -, kann das Zeichen 299 auch konstitutive Bedeutung haben, vgl. dazu auch OVG NRW, Beschluss vom 10. Oktober 2012 - 8 A 865/11 - BayVGH, Beschlüsse vom 21. Dezember 2005 - 11 CS 05.1329 - und vom 25. Juli 2011 - 11 B 11.921 -, jeweils juris; Sauthoff, Straße und Anlieger, 2. Aufl. 2010, § 20 Rz. 632 m.w.Nw. in Fn. 216; König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl. 2013, § 12 Rz. 56 a.
  • VGH Bayern, 21.12.2011 - 11 ZB 11.1841  

    Kein Anspruch auf Sperrung einer schmalen Straße für Kraftfahrzeugverkehr mit

    Das ist nicht der Fall, wenn die allgemeinen und besonderen Verhaltensregeln der Straßenverkehrsordnung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit einen sicheren und geordneten Verkehrsablauf gewährleisten (BayVGH vom 25.7.2011 Az. 11 B 11.921 ).
  • VG Würzburg, 17.01.2012 - W 6 M 12.36  

    Grundsätzlich keine nochmalige Überprüfung der zugrundeliegenden

    Mit Beschluss vom 25. Juli 2011 (Az.: 11 B 11.921) hob der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts Würzburg vom 19. Januar 2011 (Az: W 6 K 10.1068) auf und wies die Klage des Klägers ab (Nr. 1. des Beschlusses).
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