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   VGH Bayern, 25.09.2012 - 14 B 10.1550   

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https://dejure.org/2012,30780
VGH Bayern, 25.09.2012 - 14 B 10.1550 (https://dejure.org/2012,30780)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.09.2012 - 14 B 10.1550 (https://dejure.org/2012,30780)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. September 2012 - 14 B 10.1550 (https://dejure.org/2012,30780)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    1. Zur Rechtmäßigkeit einer naturschutzrechtlichen Wiederherstellungsanordnung einer in Ackerland umgebrochenen "Mageren Flachland-Mähwiese" gemäß Lebensraumtyp 6510 der FFH-Richtlinie.2. Nach ständiger Rechtsprechung unterliegt ein FFH-Gebiet dem besonderen ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer naturschutzrechtlichen Wiederherstellungsanordnung einer in Ackerland umgebrochenen "Mageren Flachland-Mähwiese" gem. Lebensraumtyp 6510 der FFH-Richtlinie; Unterliegen eines FFH-Gebietes des besonderen Gebietsschutzes nach der FFH-Richtlinie ab dem ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 2 c, Art. 6 a Abs. 5 Satz 2, Art. 13 c BayNatSchG a.F., § 10 Abs. 1 Nr. 5 und 9 BNatSchG a.F., Art. 4 Abs. 5, Art. 6 Abs. 2 und 3 der FFH-Richtlinie, § 27, § 44 FlurBG
    Naturschutzrecht: Wiederherstellungsanordnung einer umgebrochenen Wiese; FFH-Gebiet | Anfechtungsklage gegen naturschutzrechtliche Wiederherstellungsanordnung; FFH-Gebiet "Itztal von Coburg bis Baunach"; Lebensraumtyp 6510 "Magere Flachland-Mähwiesen"; Wiesenumbruch ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 2 c, Art. 6 a Abs. 5 Satz 2, Art. 13 c BayNatSchG a.F., § 10 Abs. 1 Nr. 5 und 9 BNatSchG a.F., Art. 4 Abs. 5, Art. 6 Abs. 2 und 3 der FFH-Richtlinie, § 27, § 44 FlurBG
    Naturschutzrecht: Wiederherstellungsanordnung einer umgebrochenen Wiese; FFH-Gebiet | Anfechtungsklage gegen naturschutzrechtliche Wiederherstellungsanordnung; FFH-Gebiet "Itztal von Coburg bis Baunach"; Lebensraumtyp 6510 "Magere Flachland-Mähwiesen"; Wiesenumbruch ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit einer naturschutzrechtlichen Wiederherstellungsanordnung einer in Ackerland umgebrochenen "Mageren Flachland-Mähwiese" gem. Lebensraumtyp 6510 der FFH-Richtlinie; Unterliegen eines FFH-Gebietes des besonderen Gebietsschutzes nach der FFH-Richtlinie ab dem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2012, 1511
  • DÖV 2013, 82
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Niedersachsen, 22.11.2012 - 12 LB 64/11

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid für eine Windenergieanlage; faktisches

    Soweit aber Zweifel bestehen, ob die Listung in den erfolgten Grenzen zu Recht erfolgt ist, ist es dem nationalen Gericht nicht erlaubt, die Ausweisung zu ignorieren, es wird vielmehr gehalten sein, ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV an den Europäischen Gerichtshof zu richten (vgl. BayVGH, Urt. v. 25.9.2012 - 14 B 10.1550, juris unter Verweis u. a. auf EuGH, Urt. v. 23.4.2009 - C-362/06 P -, Slg 2009, I-2903).
  • VG Cottbus, 28.03.2017 - 3 L 494/16

    Heranziehung des Eigentümers zur Beseitigung von illegal entsorgten Müll auf frei

    Zur Klarstellung können etwa die allgemeinen ordnungsrechtlichen Grundsätze gem. § 30 Abs. 1 Satz 3 BbgNatSchAG i.V.m. § 11 Abs. 2 OBG (namentlich §§ 16 und 17 OBG) herangezogen werden, sodass neben dem Handlungsstörer auch der sog. Zustandsstörer im Sinne des Inhabers der tatsächlichen Gewalt über eine Sache Adressat der Anordnung nach § 17 Abs. 8 BNatSchG sein kann (Fischer-Hüftle, in Schumacher/Fischer-Hüftle, Bundesnaturschutzgesetz, 2. Aufl. 2010, § 17 Rn. 57; Schrade, in: Giesberts/Reinhardt, BeckOK Umweltrecht, 42. Ed. Stand 2017, § 15 BNatSchG Rn. 11; wohl auch Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 25. September 2012 - 14 B 10.1550 -, juris Rn. 41).
  • VGH Bayern, 11.12.2017 - 19 N 14.1022

    Normenkontrollantrag gegen verlängerte Jagdzeiten zur Schutzwaldsanierung

    Sind die Tätigkeiten von vornherein nicht umweltfreundlich, ist Art. 6 Abs. 3 der Habitat-Richtlinie anzuwenden, also von einem Plan oder Projekt sowie der grundsätzlichen Erforderlichkeit einer Verträglichkeitsprüfung auszugehen (zu einer erheblichen Intensivierung der Landwirtschaft, durch die der naturnahe Charakter eines Gebietes geschädigt oder zerstört wird, vgl. S. 33 des Leitfadens Gebietsmanagement sowie BayVGH, U.v. 25.9.2012 - 14 B 10.1550; zur mechanischen Herzmuschelfischerei vgl. EuGH vom 7.9.2004 - Az. C-127/02; zur Unzulässigkeit einer nationalen Regelung, derzufolge u.a. die Jagd nie gegen das Störungsverbot des Art. 6 Abs. 2 der Habitatrichtlinie verstößt, vgl. EuGH, U.v. 4.3.2010 - C-241/08).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2016 - 2 M 93/15

    Wiederherstellung einer Streuobstwiese

    Eine Wiederherstellung ist nicht mit der authentischen Rekonstruktion des verbotswidrig beseitigten Zustands gleichzusetzen (OVG SH, Urt. v. 17.04.1998 - 2 L 2/98 -, juris RdNr. 24; BayVGH, Urt. v. 25.09.2012 - 14 B 10.1550 -, juris RdNr. 43).
  • OVG Sachsen, 11.10.2013 - 1 A 258/12

    Hauptbetriebsplan, Versagungsgründe, FFH-Gebiet "Dolomitbau Ostrau und Jahnatal",

    Da das Abbauvorhaben - aus den bereits dargelegten Gründen - jedenfalls gegen die Verbotsvorschrift des § 4 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 4 der Naturschutzverordnung verstößt, war der Senat auch nicht etwa gehalten, ein Vorabentscheidungsverfahren an den Europäischen Gerichtshof zur gerichtlichen Überprüfung der Richtigkeit der FFH-Gebietsausweisung einzuleiten (dazu vgl. BayVGH, Urt. v. 25. September 2012, BayVBl. 2013, 601).
  • VG Augsburg, 31.03.2014 - Au 2 S 14.81

    Naturschutzrecht; Grünlandumbruch; Natura 2000-Gebiet; Vogelschutzgebiet;

    Die Gefahr einer erheblichen Beeinträchtigung eines Gebiets liegt schon dann vor, wenn dies bei Ausführung eines Projekts aufgrund objektiver Umstände nicht ausgeschlossen werden kann (vgl. BayVGH, U.v. 25.9.2012 - 14 B 10.1550 - juris Rn. 36 m.w.N.).

    Zu berücksichtigen ist zusätzlich die negative Vorbildwirkung der Wiesenumbrüche für andere Landwirte, die die Gefahr birgt, dass weitere Umbrüche von Wiesen zu Ackerland erfolgen (vgl. BayVGH, U.v. 25.9.2012 - 14 B 10.1550 - juris Rn. 37).

  • OVG Niedersachsen, 04.12.2017 - 4 LA 335/16

    Naturschutzrechtliche Beseitigungsanordnung zum Zwecke des Biotopschutzes

    Denn maßgeblich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer naturschutzrechtlichen Beseitigungs- und Wiederherstellungsanordnung ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Erlasses des Bescheides (vgl. BayVGH, Urt. v. 25.9.2012 - 14 B 10.1550 -, zitiert nach juris), vorliegend also die Sachlage im Juli 2013.
  • VG Ansbach, 16.12.2015 - AN 11 K 14.01575

    Verstoß gegen Landschaftsschutzverordnung durch Umbruch einer Wiese

    Der Streitwert ist in Höhe des Auffangstreitwerts nach § 52 Abs. 2 GKG festzusetzen (vgl. BayVGH, U. v. 25.9.2012, Az.: 14 B 10.1550, juris, Rn. 49).
  • VG München, 24.06.2015 - M 9 K 14.4396

    Erhebliche Beeinträchtigung einer Hecke

    Verursacher (sog. Handlungsstörer) und damit - ggf. neben dem Zustandsstörer - möglicher Adressat einer naturschutzrechtlichen Anordnung ist, wer den Eingriff selbst durchführt oder durch Dritte durchführen lässt, ferner wer ihn als Eigentümer oder Besitzer eines Grundstückes auf diesem wesentlich duldet bzw. auch der, der dazu anstiftet (vgl. BayVGH, U.v. 25.9.2012 - 14 B 10.1550 - BayVBl. 2013, 601/603).
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