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   VGH Bayern, 25.09.2019 - 12 BV 18.1274   

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https://dejure.org/2019,35160
VGH Bayern, 25.09.2019 - 12 BV 18.1274 (https://dejure.org/2019,35160)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.09.2019 - 12 BV 18.1274 (https://dejure.org/2019,35160)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. September 2019 - 12 BV 18.1274 (https://dejure.org/2019,35160)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Heranziehung eines syrischen Jugendlichen bzw. jungen Volljährigen zu seinen Kosten für die Unterbringung; Ermittlung des kostenbeitragsrechtlichen Einkommens

  • rechtsportal.de

    Kostenbeitrag eines Jugendlichen bzw. jungen Volljährigen für Unterbringung; Teilnahme am Bundesfreiwilligendienst; maßgebliches Einkommen für Kostenbeitragsberechnung; Kostenbeitrag; aufschiebende Wirkung; durchschnittliches Monatseinkommen; Auslegung; Berechnung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Freiburg, 20.11.2019 - 4 K 794/19

    Kostenbeitrag eines jungen Menschen für vollstationäre Leistungen; Ermittlung des

    Zwischenzeitlich haben zwei Oberverwaltungsgerichte im Sinne des Klägers entschieden (Bayer. VGH, Urt. v. 25.09.2019 - 12 BV 18.1274 -, Sächs. OVG, Urt. v. 09.05.2019 - 3 A 751/18 -, beide juris und mit zahlreichen Nachweisen).

    Etwas Anderes folgt nicht etwa daraus, dass der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 19.06.2019 in Art. 8 (BT-Drucks. 19/11006) wie schon der Entwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Stand 17.03.2017) als "Klarstellung" vorsieht, dass § 93 Abs. 4 SGB VIII in den Fällen des § 94 Abs. 6 SGB VIII nicht anwendbar sein soll (so auch Bayer. VGH, Urt. v. 25.09.2019 - 12 BV 18.1274 -, juris Rn. 39, 40).

  • VG Bremen, 24.01.2020 - 3 K 2369/17

    Kostenbeitrag § 91 ff. SGB VIII - Einkommensberechnung; Kostenbeitrag

    Im Anschluss an Bayerischer VGH, Urteil vom 25. September 2019 - 12 BV 18.1274 -, juris Rn. 31; VG Hannover, Urteil vom 14. Dezember 2018 - 3 A.

    Als Berechnungsgrundlage für einen zu erhebenden Kostenbeitrag ist auch in dem vorliegenden Fall gem. § 93 Abs. 4 Satz 1 SGB VIII auf das Durchschnittseinkommen des jungen Menschen in dem Kalenderjahr, welches dem jeweiligen Kalenderjahr der Maßnahme vorangegangen ist, abzustellen und nicht auf das aktuelle Einkommen im Zeitraum der Leistungserbringung (vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 25. September 2019 - 12 BV 18.1274 -, juris Rn. 31; VG Hannover, Urteil vom 14. Dezember 2018 - 3 A 7642/16 -, juris Rn. 18 ff. jeweils mit umfangreichen weiteren Nachweisen auch zur Gegenauffassung).

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