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   VGH Bayern, 25.10.2000 - 26 N 99.490   

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https://dejure.org/2000,10185
VGH Bayern, 25.10.2000 - 26 N 99.490 (https://dejure.org/2000,10185)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.10.2000 - 26 N 99.490 (https://dejure.org/2000,10185)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. Januar 2000 - 26 N 99.490 (https://dejure.org/2000,10185)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung: Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben in einem Industriegebiet, Gliederung bestimmter Baugebiete nach Emissionsverhalten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.03.2005 - 8 S 595/04

    Bestimmtheit von immissionswirksamen flächenbezogenen Schallleistungspegeln

    Dazu zählt etwa, dass der Bebauungsplan eindeutig bestimmt, welche Bezugsfläche für die "Umrechnung" der betrieblichen Schallleistung in den flächenbezogenen Schallleistungspegel zugrunde zu legen und nach welchem Regelwerk die Ausbreitung des betrieblichen Schalls nach den realen Verhältnissen zum Zeitpunkt der Genehmigung zu berechnen ist (vgl. auch BayVGH, Urteile vom 25.10.2000 - 26 N 99.490 - BRS 63 Nr. 82 und vom 21.1.1998 - 26 N 95.1632 - BayVBl. 1998, 463).

    Dies setzt unter anderem voraus, dass der Bebauungsplan eindeutig bestimmt, auf welche Fläche die Schallleistung des jeweiligen Betriebes zu "verteilen" ist; auch muss sich eindeutig feststellen lassen, nach welcher Methode die tatsächliche Ausbreitung der betrieblichen Schallleistung im Genehmigungsverfahren zu berechnen ist (vgl. BayVGH, Urteile v. 21.1.1998 - 26 N 95.1631 -, BayVBl 1998, 436 und v. 25.10.2000 - 26 N 99.490 -, BRS 63 Nr. 82; vgl. hierzu auch den Formulierungsvorschlag in Tegeder/Heppekausen, a.a.O., S. 1098; allgemein zu den Bestimmtheitsanforderungen BVerwG, Urt. v. 21.3.1996 - 4 C 9.95 -, BVerwGE 101, 1).

    Damit steht jedoch nicht eindeutig fest, dass die DIN 18005 vom Mai 1987 nicht nur Grundlage für die Festsetzung der IFSP war (vgl. Schallimmissionsprognose vom 25.5.2001, Bl. 61, S. 6 ff.), sondern auch für deren Anwendung gelten soll (zur Anwendbarkeit dieses Regelwerks im Rahmen des IFSP vgl. BayVGH, Urt. v. 25.10.2000, a.a.O.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.07.2006 - 8 C 11709/05

    "Handwerkerpark Feyen" in Trier grundsätzlich zulässig

    Die Festsetzung immissionswirksamer flächenbezogener Schallleistungspegel (IFSP) in Bebauungsplänen zur Gliederung von Gewerbegebieten setzt voraus, dass zugleich das im Baugenehmigungsverfahren anzuwendende Verfahren der Schallausbreitungsberechnung sowie die Fläche, auf die der IFSP zu verteilen ist, festgesetzt wird (Anschluss an VGH BW BauR 2005, 1743 und BayVGH, BRS 63 Nr. 82).

    Findet daher bei Gliederung von Baugebieten durch IFSP die abschließende Lösung etwaiger Immissionskonflikte häufig erst im Genehmigungsverfahren statt, so muss der Bebauungsplan zur Steuerung dieser Konfliktlösung jedenfalls eindeutig bestimmen, auf welche Fläche die Schallleistung des jeweiligen Betriebes zu verteilen und nach welcher Methode die tatsächliche Ausbreitung der betrieblichen Schallleistung im Genehmigungsverfahren zu berechnen ist (s. VGH BW, BauR 2005, 1743 und BayVGH, BRS 63 Nr. 82).

  • OVG Niedersachsen, 12.01.2011 - 1 KN 28/10

    Abwägung Wohnen gegen Forschungszentrum für Tierarzneimittel

    Es ist anerkannt, dass bei der Festsetzung von Schallleistungspegeln insbesondere auch die Art der Ausbreitungsberechnung (das Berechnungsverfahren) festgesetzt werden muss, damit keine Unbestimmtheit entsteht (Söfker, aaO § 1 BauNVO, Rn. 62; BayVGH, Urt. v. 25.10.2000 - 26 N 99490 - BRS 63 Nr. 82; VGH Mannheim, Urt. v. 24.3.2005, aaO).
  • VGH Hessen, 21.02.2008 - 4 N 869/07

    Kein Verstoß eines Bebauungsplans gegen BauGB § 1 Abs 3 aufgrund von

    Da ein allgemein anerkannter Standard für die Schallausbreitungsberechnung fehlt und die in Betracht kommenden Methoden zu unterschiedlichen Ergebnissen führen können, muss ferner geregelt sein, welches Verfahren bei der Beurteilung der Vorhaben anzuwenden ist (vgl. Hessischer VGH, Urteil vom 5.7.2007 - 4 N 867/06 - Bayerischer VGH, Urteil vom 26.1.2007 - 1 BV 02.2147 - zitiert nach Juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 4.7.2006 - 8 C 11709/05 - zitiert nach Juris; Bayerischer VGH, Urteil vom 8.7.2004 - 1 N 01.590 - zitiert nach Juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19.9.20002 - 5 S 113/00 - zitiert nach Juris; Bayerischer VGH, Urteil vom 25.10.2000 - 26 N 99.490 - BRS 63 Nr. 82; Tegeder/Heppekausen, Geräusch-Immissionsschutz in der Bauleitplanung, Immissionswirksame-Flächenbezogene-Schallleistungs-Pegel (IFSP), Baurecht 1999, 1095 [1098]).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.12.2008 - 2 A 7.08

    Bebauungsplan; Festsetzung von immissionswirksamen flächenbezogenen

    Die Festsetzung von immissionswirksamen flächenbezogenen Schallleistungspegeln zur Gliederung eines Baugebietes genügt nur dann dem Bestimmtheitsgebot sowie dem aus dem Abwägungsgebot folgenden Grundsatz der Konfliktbewältigung, wenn der Bebauungsplan für das Genehmigungsverfahren hinreichend klare Vorgaben zu den maßgeblichen Immissionsorten sowie zur Methode enthält, nach welcher die Ausbreitung des von einem konkreten Vorhaben ausgehenden Schalls zu berechnen ist (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 24. März 2005, BRS 69 Nr. 39, VGH München, Urteile vom 21. Januar 1998, BayVBl 1998, 436 und vom 25. Oktober 2000, BRS 63 Nr. 82; OVG Koblenz, Urteil vom 4. Juli 2006, BRS 70 Nr. 23).

    Dies setzt unter anderem voraus, dass der Bebauungsplan eindeutig bestimmt, auf welche Fläche die Schallleistung des jeweiligen Betriebes zu "verteilen" ist; auch muss sich eindeutig feststellen lassen, nach welcher Methode die tatsächliche Ausbreitung der betrieblichen Schallleistung im Genehmigungsverfahren zu berechnen ist (vgl. VGH Mannheim, a.a.O., VGH München, Urteile vom 21. Januar 1998, BayVBl 1998, 436 und vom 25. Oktober 2000, BRS 63 Nr. 82; OVG Koblenz, Urteil vom 4. Juli 2006, BRS 70 Nr. 23).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.03.2009 - 8 C 10729/08

    Anforderung an die ordnungsgemäße Verkündung eines Bebauungsplans

    Indessen hatte die Antragsgegnerin als Normgeberin vorliegend diesen Weg der Verweisung auf private Regelwerke mit Hilfe einer Generalklausel - zur näheren Ausfüllung durch die Normanwender - gerade nicht bestritten, sondern auf eine spezifische DIN-Norm verwiesen, auch, um damit den Anforderungen der Rechtsprechung an die Bestimmtheit der Festsetzung einer Berechnungsmethode für IFSP zu genügen (vgl. dazu VGH BW, Urteil vom 24. März 2005 - 8 S 595/04 -, juris, Rn. 49 f. und BayVGH, Urteil vom 25. Oktober 2000 - 26 N 99.490 -, juris, Rn. 32).
  • OVG Niedersachsen, 28.03.2008 - 1 KN 93/07

    Festsetzung eines Gewerbegebiets im Überschwemmungsgebiet

    Das Bestimmtheitserfordernis erfordert hier eine Angabe des Berechnungsmodus, weil es deren mehrere gibt (vgl. dazu BayVGH, Urt. v. 25.10.2000 - 26 N 99.490 -, BayVBl 2001, 472 = BRS 63 Nr. 82; Bad.-Württ.VGH, Urt. v. 24.3.2005 - 8 S 595/04 -, BauR 2005, 1743 = BRS 69 Nr. 39; OVG Koblenz, Urt. v. 4.7.2006 - 8 C 11709/05 - ZfBR 2007, 57 =NuR 2007, 31 = BRS 70 Nr. 23).
  • VGH Hessen, 05.07.2007 - 4 N 867/06

    Normenkontrollverfahren - FFH-Vorprüfung (Screening) im Bauleitplanverfahren -

    Da es mehrere geeignete Methoden für Schallausbreitungsberechnungen gibt, ist die Festsetzung einer bestimmten Methode im Interesse der Normenklarheit unverzichtbar (vgl. Bay. VGH, Urt. vom 25.10.2000 - 26 N 99.490 -, BRS 63 Nr. 82, m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.12.2008 - 2 A 9.08

    Bebauungsplan: Bestimmtheit von immissionswirksamen flächenbezogenen

    Die Festsetzung von immissionswirksamen flächenbezogenen Schallleistungspegeln zur Gliederung eines Baugebietes genügt nur dann dem Bestimmtheitsgebot sowie dem aus dem Abwägungsgebot folgenden Grundsatz der Konfliktbewältigung, wenn der Bebauungsplan für das Genehmigungsverfahren hinreichend klare Vorgaben zu den maßgeblichen Immissionsorten sowie zur Methode enthält, nach welcher die Ausbreitung des von einem konkreten Vorhaben ausgehenden Schalls zu berechnen ist (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 24. März 2005, BRS 69 Nr. 39, VGH München, Urteile vom 21. Januar 1998, BayVBl 1998, 436 und vom 25. Oktober 2000, BRS 63 Nr. 82; OVG Koblenz, Urteil vom 4. Juli 2006, BRS 70 Nr. 23).

    Dies setzt unter anderem voraus, dass der Bebauungsplan eindeutig bestimmt, auf welche Fläche die Schallleistung des jeweiligen Betriebes zu "verteilen" ist; auch muss sich eindeutig feststellen lassen, nach welcher Methode die tatsächliche Ausbreitung der betrieblichen Schallleistung im Genehmigungsverfahren zu berechnen ist (vgl. VGH Mannheim, a.a.O., VGH München, Urteile vom 21. Januar 1998, BayVBl 1998, 436 und vom 25. Oktober 2000, BRS 63 Nr. 82; OVG Koblenz, Urteil vom 4. Juli 2006, BRS 70 Nr. 23).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.04.2010 - 10 A 2.07

    "Rückrechnung" aus Immissionsgrenzwerten; Abwägungsergebnis; Abwägungsmängel;

    Die fehlende Bestimmung des anzuwendenden Berechnungsverfahrens führt deshalb zur Unbestimmtheit der Festsetzungen zum Schallschutz (vgl. OVG RP, a.a.O.; BayVGH, Urteil vom 25. Oktober 2000, BRS 63 Nr. 82).
  • VGH Bayern, 11.04.2011 - 9 N 10.1373

    Normenkontrollantrag des Nachbarn, kein gebietsübergreifender

  • VGH Bayern, 29.11.2012 - 15 N 09.693

    Immissionswirksamer flächenbezogener Schallleistungspegel (Bestimmtheit,

  • VGH Bayern, 11.04.2011 - 9 N 10.2478

    Normenkontrollantrag des Nachbarn; kein gebietsübergreifender

  • VGH Bayern, 11.04.2011 - 9 N 10.1124

    Normenkontrollantrag des Nachbarn; kein gebietsübergreifender

  • VG Göttingen, 14.07.2015 - 2 A 377/14

    Feststellungsklage auf Genehmigungsfreiheit eines Bauvorhabens - unwirksame

  • OVG Niedersachsen, 18.03.2010 - 1 KN 94/06

    Bestimmtheit, Verteilungsmaßstab und Abwägung bei der Festsetzung

  • VG Köln, 20.05.2008 - 2 K 4476/06

    Erteilung eines Vorbescheides zum Neubau eines Lebensmitteldiscounters mit einer

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