Rechtsprechung
   VGH Bayern, 25.10.2011 - 7 CS 11.1070   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,21665
VGH Bayern, 25.10.2011 - 7 CS 11.1070 (https://dejure.org/2011,21665)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.10.2011 - 7 CS 11.1070 (https://dejure.org/2011,21665)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. Januar 2011 - 7 CS 11.1070 (https://dejure.org/2011,21665)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Landesmedienanstalt kann ohne Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) keine Aufsichtsmaßnahmen mit sofortiger Vollziehung gegen Anbieter von Teletext-Erotikseiten anordnen

  • openjur.de

    Untersagung von Teletextangebot im Erotik-Bereich; Kommission für Jugendmedienschutz zuständiges Organ der Landesmedienanstalt

  • Wolters Kluwer

    Funktionelle Zuständigkeit der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) für die Anordnung der sofortigen Vollziehung einer jugendmedienschutz-aufsichtlichen Maßnahme; Untersagung eines tagsüber in Form eines Teletextes freizugänglichen Erotik-Angebots

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Funktionelle Zuständigkeit der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) für die Anordnung der sofortigen Vollziehung einer jugendmedienschutz-aufsichtlichen Maßnahme; Untersagung eines tagsüber in Form eines Teletextes freizugänglichen Erotik-Angebots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 67
  • K&R 2012, 70
  • DÖV 2012, 161
  • afp 2012, 91
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG München, 11.10.2012 - M 17 K 10.6273

    Beanstandung von Erotik-Teletexttafeln; Sendezeitbeschränkung; KJM als

    Allein eine Verweisung auf die Rechtsprechung des BGH ist deshalb nicht geeignet, die Begründung der Entscheidung der KJM zu erschüttern (so im Eilverfahren BayVGH v. 25.10.2011 7 CS 11.1070 RdNr. 26 - Juris).

    Eine solche Bewertung steht nicht in Widerspruch zur Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 25.10.2011 (7 CS 11.1070) und zur Entscheidung des Gerichts vom 15. März 2012 (M 17 K 11.6112), wie von Beklagtenseite vorgetragen.

  • VGH Bayern, 19.09.2013 - 7 B 12.2358

    Die Pflicht der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zur Begründung ihrer

    Mit weiterem Bescheid vom 24. Januar 2011 ordnete die Beklagte die sofortige Vollziehung der Untersagungsanordnung an (Nr. 1, aufgehoben durch Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 25.10.2011 - 7 CS 11.1070) und drohte der Klägerin für den Fall, dass sie ab dem 7. Februar 2011 entgegen der Untersagungsanordnung für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren entwicklungsbeeinträchtigende Erotik-Teletextangebote (Tafeln 600 bis 900) in der Zeit zwischen 6:00 Uhr und 22:00 Uhr frei zugänglich verbreite, ein Zwangsgeld in Höhe von 15.000,- Euro an (Nr. 2).
  • VG München, 21.03.2012 - M 17 S 11.5500

    Anordnung des Sofortvollzugs für eine medienaufsichtliche Maßnahme

    Dies habe der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit seinem Beschluss vom 25. Oktober 2011 (7 CS 11.1070) für das Verhältnis der KJM zur Landesmedienanstalt festgestellt.

    Das Gericht teilt insoweit die Meinung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (v. 25.10.2011 - 7 CS 11.1070, juris), wonach die Anordnung des Sofortvollzugs vom institutionell zuständigen Organ der Landesmedienanstalt zu treffen ist.

  • VGH Bayern, 26.07.2012 - 7 CS 12.817

    Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) ist im Bereich der ihr

    Auch wenn danach die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage entfällt, wenn die Behörde, die den Verwaltungsakt erlassen oder über den Widerspruch zu entscheiden hat, die sofortige Vollziehung besonders anordnet, ändert dies nichts daran, dass die im Außenverhältnis zuständige Landesmedienanstalt an die interne Entscheidung ihres zuständigen Organs - hier die ZAK - gebunden und ohne deren ausdrückliche Ermächtigung nicht befugt ist, die sofortige Vollziehung anzuordnen (vgl. auch BayVGH vom 25.10.2011 MMR 2012, 67 [RdNr. 22] für die KJM).
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