Rechtsprechung
   VGH Bayern, 25.10.2016 - 11 CS 16.1875   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,48189
VGH Bayern, 25.10.2016 - 11 CS 16.1875 (https://dejure.org/2016,48189)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.10.2016 - 11 CS 16.1875 (https://dejure.org/2016,48189)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. Januar 2016 - 11 CS 16.1875 (https://dejure.org/2016,48189)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,48189) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    StVG § 4 Abs. 3 S. 1 Nr. 2, Abs. 5 Nr. 2, Abs. 6 S. 4, Abs. 9
    Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis und der Pflicht zur Ablieferung eines Führerscheins - Zeitpunkt der Abkehr von der "Warnfunktion" durch Gesetzesänderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Augsburg, 16.10.2017 - Au 7 K 16.1459

    Warn- und Erziehungsfunktion des Stufensystems bei Entzug der Fahrerlaubnis

    Ob diese Warn- und Erziehungsfunktion, die dem Punktsystem des § 4 Abs. 3 StVG a.F. zugrunde lag, bereits mit der Gesetzesänderung zum 1. Mai 2014, oder erst mit der Neufassung des § 4 Abs. 5 und 6 StVG durch Gesetz vom 28. November 2014 (BGBl I S. 1802) zum 5. Dezember 2014 entfallen ist, ist umstritten und nicht abschließend geklärt (offen gelassen, BVerwG, U.v. 26.1.2017 - 3 C 21/15 - juris, Rn. 32, sowie BayVGH, B.v. 25.10.2016 - 11 CS 16.1875 - juris; Abkehr von der Warn- und Erziehungsfunktion erst in der ab dem 5.12.2014 gültigen Fassung des Gesetzes SächsOVG, B.v. 7.7.2015 - 3 B 118/15 - juris, Rn 14).

    Erst in der Begründung zu § 4 Abs. 6 Satz 4 StVG in seiner jetzigen Fassung (s. BT-Drucks. 18/2775, S. 10) werde ausgeführt, dass damit eine Ausnahme vom Tattagsprinzip normiert wird (BayVGH, B. v. 25.10.2016 - 11 CS 16.1875 - m.w.N., juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht