Rechtsprechung
   VGH Bayern, 25.11.2016 - 3 ZB 15.1921   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 33 Abs. 5; VwGO § 124 Abs. 2, § 124a Abs. 4 S. 4; BayHSchPG Art. 21 Abs. 1 S. 2, Art. 22; BV Art. 95 Abs. 1 S. 2
    Kein Anspruch auf Umwandlung in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufung; Zulassungsantrag; ernstliche Zweifel; Beamtenverhältnis auf Lebenszeit; Akademischer; Oberrat auf Zeit; Fürsorgepflicht; Schadensersatzanspruch; Befristung

  • rechtsportal.de

    Übernahme in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit durch Ernennung zum Akademischen Oberrat

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übernahme in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit durch Ernennung zum Akademischen Oberrat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerfG, 24.04.2018 - 2 BvL 10/16

    Regelungen zum Hochschulkanzler auf Zeit verfassungswidrig

    Die Aufgabe, die Innovationsfähigkeit der Hochschulen sicherzustellen und den wissenschaftlichen Nachwuchs sachgerecht zu fördern, folgt aus Art. 5 Abs. 3 GG; die zeitliche Befristung der Beschäftigung ist hierfür angemessen (vgl. zu Arbeitsverhältnissen BVerfGE 94, 268 ; umfassender: BayVerfGH, Entscheidung vom 28. September 2016 - Vf. 20-VII-15 -, juris, Rn. 52; OVG NRW, Beschluss vom 2. Juli 2015 - 6 B 462/15 -, juris; BayVGH, Beschluss vom 25. November 2016 - 3 ZB 15.1921 -, juris).
  • VG München, 21.11.2017 - M 5 K 17.2401

    Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

    Diese gesetzliche Regelung ist verfassungsgemäß (BayVerfGH, E.v. 28.9.2016 - 20-VII-15 - NVwZ-RR 2016, 962, juris Rn. 29 ff.; BayVGH, B.v. 25.11.2016 - 3 ZB 15.1921 - juris Rn. 14 ff.; VG Regensburg, a.a.O., Rn. 79 ff. jeweils mit zahlreichen Nachweisen).

    Aus der rechtswidrigen Begründung eines Zeitbeamtenverhältnisses folgt kein Anspruch auf Ernennung als Beamter auf Lebenszeit, da ausdrücklich jeweils nur die Ernennung in ein Beamtenverhältnis auf Zeit Gegenstand der Ernennung war (BayVGH, B.v. 25.11.2016, a.a.O., Rn. 23; VG Regensburg, a.a.O., Rn. 92).

  • VG Kassel, 30.04.2018 - 1 K 319/18

    Anspruch einer Professorin auf Verbeamtung

    Daraus folgt keine Pflicht des Dienstherrn, dem Beamten einen günstigeren Rechtsstand zu verschaffen bzw. den Betroffenen in ein Beamtenverhältnis auf Probe oder auf Lebenszeit zu berufen (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 25. November 2016 - 3 ZB 15.1921-, juris Rn. 8; VG A-Stadt Urteil vom 21. November 2017- 5 K 17.2401, BeckRS 2017, 137444).
  • VGH Bayern, 18.08.2017 - 3 BV 16.132

    Berufungs-Leistungsbezüge für eine nach Ernennung im Dienstverhältnis erbrachte

    Dies wäre gerade im Hinblick auf die lange Ausbildung zum Hochschullehrer sowie den Umstand, dass in dieser Zeit regelmäßig keine Möglichkeit besteht, eine unbefristete Anstellung im wissenschaftlichen Mittelbau zu erlangen (BayVerfGH, E.v. 28.9.2016 - Vf. 20-VII-15 - NVwZ-RR 2016, 962; BayVGH, B.v. 25.11.2016 - 3 ZB 15.1921 - juris), unzumutbar.
  • VGH Bayern, 08.08.2018 - 7 ZB 18.127

    Keine Berufungszulassung in einem Verfahren auf Entfristung eines

    Im Übrigen könnte der Kläger auch aus einer - etwa gemäß Art. 22 BayHSchPG - rechtswidrigen Ernennung keinen Anspruch auf Lebenszeitverbeamtung herleiten (vgl. BayVGH, B.v. 25.11.2016 - 3 ZB 15.1921 - juris Rn. 23).
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