Rechtsprechung
   VGH Bayern, 26.06.2003 - 24 CS 03.1636   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,30370
VGH Bayern, 26.06.2003 - 24 CS 03.1636 (https://dejure.org/2003,30370)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.06.2003 - 24 CS 03.1636 (https://dejure.org/2003,30370)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. Juni 2003 - 24 CS 03.1636 (https://dejure.org/2003,30370)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,30370) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung der Schranke einer Meinungsäußerung gem. Art. 5 GG im Einzelfall aufgrund der beschränkenden Gesetze durch Abwägung der sich gegenüberstehenden geschützten Rechtsgüter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 23.02.2024 - 1 BvQ 11/24

    Erfolgloser Eilantrag gegen versammlungsrechtliche Auflage betreffend

    Zwar ergibt sich aus Art. 22 Abs. 2 WÜD keine Pflicht des Empfangsstaates, die Mission des Entsendestaates vor der Wahrnehmbarkeit von Kritik und entsprechenden Meinungsäußerungen zu schützen und friedliche Demonstrationen vor diplomatischen Vertretungen zu unterbinden (vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 26. Juni 2003 - 24 CS 03.1636 -, juris, Rn. 9; Richtsteig, Wiener Übereinkommen über diplomatische und konsularische Beziehungen, 1. Aufl. 1994, S. 48).
  • VG Berlin, 06.05.2016 - 1 L 291.16

    Piratenpartei darf "Schmähkritik" nicht öffentlich rezitieren

    Friedliche Demonstrationen vor diplomatischen Vertretungen sind grundsätzlich auch unter Berücksichtigung der Vorgaben des Art. 22 Abs. 2 WÜD zulässig (VGH München, Beschluss vom 26.6.2003 - 24 CS 03.1636, juris Rn. 9).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht