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   VGH Bayern, 26.06.2017 - 1 NE 17.716   

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https://dejure.org/2017,21988
VGH Bayern, 26.06.2017 - 1 NE 17.716 (https://dejure.org/2017,21988)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.06.2017 - 1 NE 17.716 (https://dejure.org/2017,21988)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. Juni 2017 - 1 NE 17.716 (https://dejure.org/2017,21988)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    BauGB § 3 Abs. 2 S. 2; VwGO § 47 Abs. 6
    Einstweilige Anordnung, Bebauungsplangebiet, Beigeladene, Rechtsschutzbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 6; BauGB § 3 Abs. 2 S. 2
    Rechtsschutzbedürfnis für einstweilige Anordnung im Normenkontrollverfahren trotz erteilter Baugenehmigung und einer angekündigten (wesentlichen) Änderung der bisherigen Planungskonzeption; Fehlende städtebauliche Erforderlichkeit eines Bebauungsplans bei auf Dauer nicht ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 18.12.2017 - 1 CS 17.2337

    Erfolglose Anfechtung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Hostels mit

    Die Antragstellerin kann entgegen ihrer Auffassung nach den vorliegenden Akten im Ergebnis keine begünstigende Rechtsfolge daraus herleiten, dass das Vorhaben der Beigeladenen (in Folge der vorläufigen Außervollzugsetzung des Bebauungsplans 112 durch den Senat mit Beschluss vom 26. Juni 2017 - 1 NE 17.716) im Verhältnis zu ihrem Baugrundstück auch über die Mitte der öffentlichen Verkehrsfläche hinaus den Grenzabstand möglicherweise verletzt.

    Gleichermaßen ist in den Blick zu nehmen, dass der Antragsgegner nach der Außervollzugsetzung des Bebauungsplans 112 bis zur Entscheidung in der Hauptsache mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vom 26. Juni 2017 (1 NE 17.716) nach Presseberichten im Frühjahr 2018 erneut über den Bebauungsplan beschließen möchte (vgl. Immobilien-Zeitung vom 26. November 2017) und dabei die Situierung des Gebäudes im Hinblick auf die Abstandsflächenvorschriften nach städtebaulich vertretbaren Gesichtspunkten regeln könnte.

  • VGH Bayern, 08.12.2017 - 1 CS 17.2240

    Geltendmachung der Nichteinhaltung der erforderlichen Abstandsflächen

    Die Antragstellerin kann entgegen ihrer Auffassung nach den vorliegenden Akten im Ergebnis keine begünstigende Rechtsfolge daraus herleiten, dass das Vorhaben der Beigeladenen (in Folge der vorläufigen Außervollzugsetzung des Bebauungsplans 112 durch den Senat mit Beschluss vom 26. Juni 2017 - 1 NE 17.716) im Verhältnis zu ihrem Baugrundstück auch über die Mitte der öffentlichen Verkehrsfläche hinaus den Grenzabstand möglicherweise verletzt.

    Gleichermaßen ist in den Blick zu nehmen, dass der Antragsgegner nach der Außervollzugsetzung des Bebauungsplans 112 bis zur Entscheidung in der Hauptsache mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vom 26. Juni 2017 (1 NE 17.716) nach Presseberichten im Frühjahr 2018 erneut über den Bebauungsplan beschließen möchte (vgl. Immobilien-Zeitung vom 26. November 2017) und dabei die Situierung des Gebäudes im Hinblick auf die Abstandsflächenvorschriften nach städtebaulich vertretbaren Gesichtspunkten regeln könnte.

  • VGH Bayern, 16.04.2018 - 1 NE 18.499

    Unzulässiger Eilantrag gegen die Änderung eines Bebauungsplans

    Wer seine Rechte (auch) durch die Festsetzungen des Bebauungsplans verletzt sieht, kann vorläufigen Rechtsschutz grundsätzlich auch mit dem unmittelbar gegen den Bebauungsplan gerichteten Antrag nach § 47 Abs. 6 VwGO zu erreichen suchen (vgl. BayVGH, B.v. 26.6.2017 - 1 NE 17.716 - juris Rn. 7; B.v. 3.1.2013 - 1 NE 12.2151 - BayVBl 2013, 406; B.v. 2.4.2008 - 1 NE 08.25 - juris Rn. 20; B.v. 28.7.1999 - 1 NE 99.813 - BayVBl 2000, 628).
  • VGH Bayern, 08.12.2017 - 1 CS 17.2159

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für die Errichtung eines Hotels mit Tiefgarage

    Gleichermaßen ist in den Blick zu nehmen, dass der Antragsgegner nach der Außervollzugsetzung des Bebauungsplans 112 bis zur Entscheidung in der Hauptsache mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vom 26. Juni 2017 (1 NE 17.716) nach Presseberichten im Frühjahr 2018 erneut über den Bebauungsplan beschließen möchte (vgl. Immobilien-Zeitung vom 26. November 2017) und dabei die Situierung des Gebäudes im Hinblick auf die Abstandsflächenvorschriften nach städtebaulich vertretbaren Gesichtspunkten regeln könnte.
  • VG München, 04.10.2017 - M 11 SN 17.4263

    Verstoß gegen das Rücksichnahmegebot wegen Lärmimmission

    Mit Beschluss vom 26. Juni 2017 setzte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den Bebauungsplan Nr. 112 des Antragsgegners bis zur Entscheidung in der Hauptsache außer Vollzug (1 NE 17.716).
  • VG München, 17.10.2017 - M 11 SN 17.4623

    Nachbarkalge wegen Abstandsflächenrecht

    2450/7 setzte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 26. Juni 2017 den Bebauungsplan Nr. 112 des Antragsgegners bis zur Entscheidung in der Hauptsache außer Vollzug (1 NE 17.716).
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