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   VGH Bayern, 26.06.2018 - 8 CE 18.1059   

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VGH Bayern, 26.06.2018 - 8 CE 18.1059 (https://dejure.org/2018,18967)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.06.2018 - 8 CE 18.1059 (https://dejure.org/2018,18967)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. Juni 2018 - 8 CE 18.1059 (https://dejure.org/2018,18967)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 123, § 146 Abs. 1, Abs. 4; BGB § 906, § 1004; GG Art. 14 Abs. 1 S. 1; BayStrWG Art. 17; BayVwVfG Art. 37
    Abriss einer Brücke und Anspruch auf Wegerecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen den geplanten Abriss einer als Wegeverbindung für ein landwirtschaftlich genutztes Anwesen dienenden Brücke; Anspruch eines Grundstückeigentümers auf Einstellung von Bauarbeiten zur Renaturierung eines Gewässers

  • rewis.io

    Abriss einer Brücke und Anspruch auf Wegerecht

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage gegen den geplanten Abriss einer als Wegeverbindung für ein landwirtschaftlich genutztes Anwesen dienenden Brücke; Anspruch eines Grundstückeigentümers auf Einstellung von Bauarbeiten zur Renaturierung eines Gewässers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 10.08.2021 - 8 CE 21.1989

    Zum Recht auf Anliefermöglichkeit für einen Gewerbebetrieb

    Der Anspruch richtet sich gegen hoheitliche Maßnahmen und setzt die begründete Besorgnis voraus, der Hoheitsträger werde künftig durch sein hoheitliches Handeln rechtswidrig in die geschützte Rechts- und Freiheitssphäre des betroffenen Bürgers eingreifen (vgl. BVerwG, U.v. 23.5.1989 - 7 C 2.87 - BVerwGE 82, 76 = juris Rn. 48 ff.; U.v. 22.10.2014 - 6 C 7.13 - NVwZ 2015, 906 = juris Rn. 20 f.; BayVGH, B.v. 25.11.2010 - 8 ZB 10.192 - BayVBl 2011, 476 = juris Rn. 5; B.v. 26.6.2018 - 8 CE 18.1059 - juris Rn. 21).
  • VGH Bayern, 05.08.2020 - 8 CE 20.1374

    Unterlassung von Schneeablagerungen im Zuge des gemeindlichen Winterdienstes

    Der Anspruch richtet sich gegen hoheitliche Maßnahmen und setzt die begründete Besorgnis voraus, der Hoheitsträger werde künftig durch sein hoheitliches Handeln rechtswidrig in die geschützte Rechts- und Freiheitssphäre des betroffenen Bürgers eingreifen (vgl. U.v. 23.5.1989 - 7 C 2.87 - BVerwGE 82, 76 = juris Rn. 48 ff.; U.v. 22.10.2014 - 6 C 7.13 - NVwZ 2015, 906 = juris Rn. 20 f.; BayVGH, B.v. 25.11.2010 - 8 ZB 10.192 - BayVBl 2011, 476 = juris Rn. 5; B.v. 26.6.2018 - 8 CE 18.1059 - juris Rn. 21).
  • VGH Bayern, 19.10.2018 - 8 ZB 18.1235

    Antrag auf Entfernung eines Stahlpfostens

    a) Wie das Verwaltungsgericht zu Recht angenommen hat, scheidet eine Beeinträchtigung des einfach-rechtlichen Anliegergebrauchs schon deswegen aus, weil es sich bei dieser Grundstücksfläche nicht um eine öffentlich gewidmete Fläche handelt (zu den Voraussetzungen des Anliegergebrauchs vgl. BayVGH, B.v. 26.6.2018 - 8 CE 18.1059 - juris Rn. 29 m.w.N.).
  • VG München, 10.09.2021 - M 2 E 21.4060

    Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch, Rechtsschutz gegen die Errichtung

    Als Anspruchsgrundlage für das Begehren der Antragsteller kommt hier ein öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch in Betracht, dessen Voraussetzungen ungeachtet der umstrittenen Herleitung in der Rechtsprechung geklärt sind (vgl. BayVGH, B.v. 26.6.2018 - 8 CE 18.1059 - juris Rn. 21; VG München, B,v, 1.8.2013 - M 2 E 13.3322 - juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 01.10.2020 - 8 ZB 20.896

    Anspruch auf Herstellung einer weiteren Grundstückszufahrt (hier verneint)

    Dieser Kernbereich wird aber - wie bereits erwähnt - jedenfalls dann nicht verletzt, wenn eine Straße als Verkehrsmittler voll erhalten bleibt (vgl. BayVGH, B.v. 19.8.2009 - 8 ZB 09.1065 - BayVBl 2010, 84/85; B.v. 26.6.2018 - 8 CE 18.1059 - juris Rn. 29).
  • VGH Bayern, 24.02.2021 - 13 AE 20.2696

    Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch auf Baueinstellung im

    Er setzt neben einer Beeinträchtigung von Rechten des Bürgers durch einen Realakt der Verwaltung insbesondere die Rechtswidrigkeit der Beeinträchtigung voraus (vgl. BayVGH, B.v. 26.6.2018 - 8 CE 18.1059 - juris Rn. 21; B.v. 25.11.2010 - 8 ZB 10.192 - juris Rn. 5 m.w.N.; zur insoweit vergleichbaren Folgenbeseitigung siehe BayVGH, U.v. 11.7.2016 - 13 A 15.1495 - juris).
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