Rechtsprechung
   VGH Bayern, 26.07.2019 - 10 ZB 19.1207   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,24973
VGH Bayern, 26.07.2019 - 10 ZB 19.1207 (https://dejure.org/2019,24973)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.07.2019 - 10 ZB 19.1207 (https://dejure.org/2019,24973)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. Juli 2019 - 10 ZB 19.1207 (https://dejure.org/2019,24973)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO §§ 86 Abs. 1 u. Abs. 2, § 95 Abs. 1, § 124 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3 u. Nr. 5, § 124a Abs. 4 S. 4; StVollzG § 36
    Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen; Darlegung ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung; Ermittlung und Feststellung des entscheidungserheblichen Sachverhalts; Wiederholungsgefahr; Prognoseentscheidung; Beweiswürdigung; ...

  • rechtsportal.de

    Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen wegen Darstellung seines persönlichen Verhaltens gegenwärtig als eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung; Prognoseentscheidung bei einer Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 27.09.2019 - 10 ZB 19.1781

    Klage auf Aufhebung der Ausweisungsverfügung

    Denn mit der Ausweisung und Abschiebung eines suchtmittelabhängigen Straftäters muss nicht so lange gewartet werden, bis seine Therapie beendet ist und ihm womöglich nach einer ausreichenden Bewährung in Freiheit eine günstige Sozialprognose gestellt werden kann (OVG Saarland, B.v. 5.12.2018 - 2 B 287/18 - juris Rn. 10; OVG Bln-Bbg, B.v. 3.5.2019 - 11 N 123.16 - juris Rn. 11; BayVGH, B.v. 1.2.2019 - 10 ZB 18.2455 - juris Rn. 7; B.v. 26.7.2019 - 10 ZB 19.1207 - juris Rn. 17; B.v. 17.9.2019 - 10 ZB 18.1990 - juris Rn. 7 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 17.09.2019 - 10 ZB 18.1990

    Wiederholungsgefahr, Verwaltungsgerichte, Aufenthaltsverbot

    Das Verwaltungsgericht hat zutreffend auf die ständige Rechtsprechung des Senats (vgl. B.v. 26.7.2019 - 10 ZB 19.1207 - juris Rn. 25; B.v. 14.6.2019 - 10 ZB 19.826 - juris Rn. 6; B.v. 8.4.2019 - 10 ZB 18.2284 - juris Rn. 12) abgestellt, wonach gerade bei Straftaten, die auf einer Suchterkrankung beruhen oder mit einer Suchtproblematik in Zusammenhang stehen, von einem Entfallen der Wiederholungsgefahr nicht ausgegangen werden kann, solange nicht der Ausländer eine entsprechende Therapie erfolgreich abgeschlossen und die damit verbundene Erwartung eines künftig drogen- und straffreien Verhaltens auch nach Therapieende glaubhaft gemacht hat.

    Der Kläger hat auch keinen Anspruch darauf, im Rahmen des Strafvollzugs bzw. in der Therapieeinrichtung so lange therapiert zu werden, bis ihm möglicherweise schließlich eine günstige Sozialprognose im Hinblick auf eine Rückfallgefährdung bescheinigt werden kann (BayVGH, B.v. 26.7.2019 - 10 ZB 19.1207 - juris Rn. 17; OVG Saarl, B.v. 28.5.2019 - 41/19 - juris Rn. 13 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 11.09.2019 - 10 C 18.1821

    Anforderungen an hinreichende Erfolgsaussichten

    Denn solange er sich nicht außerhalb des Straf- bzw. Maßregelvollzugs bewährt hat, kann nicht mit der notwendigen Sicherheit auf einen dauerhaften Einstellungswandel und eine innerlich gefestigte Verhaltensänderung geschlossen werden, die ein Entfallen der Wiederholungsgefahr rechtfertigen würde (stRspr des Senats, vgl. B.v. 26.7.2019 - 10 ZB 19.1207 - juris Rn. 25; B.v. 14.6.2019 - 10 ZB 19.826 - juris Rn. 6; B.v. 8.4.2019 - 10 ZB 18.2284 - juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 30.08.2019 - 10 ZB 19.1564

    Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen

    Gleichwohl hat es bei seiner Gefahrenprognose unter Bezugnahme auf die ständige Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 8.4.2019 - 10 ZB 18.2284 - juris Rn. 12 m.w.N.; B.v. 6.6.2019 - 10 C 19.801 - juris Rn. 7; U.v. 23.7.2019 - 10 B 18.2464 - juris Rn. 27; B.v. 26.7.2019 - 10 ZB 19.1207 - juris Rn. 25 m.w.N.) auf die noch nicht abgeschlossene Therapie und die fehlende hinreichende Bewährungszeit nach Therapieende sowie die wiederholten Rückfälle nach früheren Drogentherapien verwiesen.
  • VGH Bayern, 16.09.2019 - 10 ZB 19.1614

    Wiederholungsgefahr, Psychologische Sachverständigengutachten,

    Vielmehr ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 8.4.2019 - 10 ZB 18.2284 - juris Rn. 12 m.w.N.; B.v. 6.6.2019 - 10 C 19.801 - juris Rn. 7; U.v. 23.7.2019 - 10 B 18.2464 - juris Rn. 27; B.v. 26.7.2019 - 10 ZB 19.1207 - juris Rn. 25 m.w.N.) bei Straftaten, die ihre (Mit-)Ursache - wie beim Kläger - in einer Suchtmittelproblematik haben, bei der Gefahrenprognose davon auszugehen, dass nicht mit der notwendigen Sicherheit auf einen dauerhaften Einstellungswandel und eine innerlich gefestigte Verhaltensänderung des Betreffenden geschlossen werden kann, die ein Entfallen der Wiederholungsgefahr rechtfertigt, solange eine entsprechende Therapie nicht abgeschlossen ist und er sich nach Therapieende hinreichend in Freiheit bewährt hat.
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