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   VGH Bayern, 26.08.2010 - 13 S 10.1733   

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https://dejure.org/2010,35813
VGH Bayern, 26.08.2010 - 13 S 10.1733 (https://dejure.org/2010,35813)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.08.2010 - 13 S 10.1733 (https://dejure.org/2010,35813)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. August 2010 - 13 S 10.1733 (https://dejure.org/2010,35813)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Flurbereinigung; Ablehnung von Mitgliedern des Spruchausschusses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit im Flurbereinigungverfahren

 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 08.11.2010 - 13 S 10.2304

    Flurbereinigung; Anhörungsrüge

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 26. August 2010 (Az. 13 S 10.1733) das Ablehnungsgesuch gegen das rechtskundige Mitglied des Spruchausschusses bei dem Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken, RD L., zurückgewiesen.

    Zur Frage des Verbleibs bzw. des Verlusts der Kleinstflächenberechnungen hat der Vorsitzende des Spruchausschusses in seiner dienstlichen Äußerung vom 9. Juni 2009 (Az. 13 S 10.1733) ausgeführt, dass der Antragsteller für seine Einlageflurstücke Kleinstflächenberechnungen in Form von Auflistungen nach Größe und Wert der jeweiligen Teilfläche erhalten habe.

    Da also der Verlust an Datensätzen bezüglich Kleinstflächenberechnungen die Abfindungsflurstücke, nicht aber die Einlageflurstücke betrifft, ruft es keine Bedenken hervor, dass der Spruchausschuss in den an die herangezogenen anderen Teilnehmer gerichteten Schreiben vom 27. April 2009 (s. Akte Az. 13 S 10.1733) genau bezifferte Wertminderungen bei der jeweils betroffenen Teilfläche festgestellt hat.

    Da die weitere Begründung des Antragstellers vom 18. August 2010 (Az. 13 S 10.1733) keine substantiierten Einwände gegen die Wahrhaftigkeit der dienstlichen Äußerung vom 9. Juni 2009 enthält, war eine weitere Sachverhaltsaufklärung nicht veranlasst.

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