Rechtsprechung
   VGH Bayern, 26.08.2016 - 6 ZB 15.2238   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    § 124 Abs. 2 Nr. 1, 3, 4 und 5 VwGO, § 44 Abs. 1 Satz 1 BBG, § 48 Abs. 2 BBG, § 86 Abs. 2 VwGO, § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO
    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung - Bundesbeamtengesetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Dienstunfähigkeit; Beamter; Ruhestandsversetzung; Dienstposten; Verfahrensmangel

  • rechtsportal.de

    Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Erstellen eines medizinischen Gutachtens zur Dienstunfähigkeit eines Beamten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Erstellen eines medizinischen Gutachtens zur Dienstunfähigkeit eines Beamten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • VGH Bayern, 24.05.2018 - 9 ZB 16.321

    Erfolgloser Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen eines

    Der Sache nach zielt das Zulassungsvorbringen auf die Würdigung des Sachverhalts und der getroffenen Feststellungen ab und ist auch deshalb als Frage der einzelfallbezogenen Rechtsanwendung für die geltend gemachte Divergenz unerheblich (vgl. BayVGH, B.v. 28.8.2016 - 6 ZB 15.2238 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 18.07.2017 - 6 ZB 16.681

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung zu einer Vorauszahlung auf einen

    Eine solche Divergenz liegt vor, wenn das Verwaltungsgericht in Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem seine Entscheidung tragenden (abstrakten) Rechtssatz von einem in der benannten Rechtsprechung des Divergenzgerichts aufgestellten ebensolchen Rechtssatz abweicht; diese Voraussetzung muss der Rechtsmittelführer durch eine Gegenüberstellung der divergierenden (abstrakten) Rechtssätze darlegen (BayVGH, B.v. 26.8.2016 - 6 ZB 15.2238 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 18.07.2017 - 6 ZB 16.684

    Antrag auf Zulassung einer Berufung - Vorauszahlung auf den Straßenausbaubeitrag

    Eine solche Divergenz liegt vor, wenn das Verwaltungsgericht in Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem seine Entscheidung tragenden (abstrakten) Rechtssatz von einem in der benannten Rechtsprechung des Divergenzgerichts aufgestellten ebensolchen Rechtssatz abweicht; diese Voraussetzung muss der Rechtsmittelführer durch eine Gegenüberstellung der divergierenden (abstrakten) Rechtssätze darlegen (BayVGH, B.v. 26.8.2016 - 6 ZB 15.2238 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 18.07.2017 - 6 ZB 16.691

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung gegen Straßenausbaubeitrag

    Eine solche Divergenz liegt vor, wenn das Verwaltungsgericht in Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem seine Entscheidung tragenden (abstrakten) Rechtssatz von einem in der benannten Rechtsprechung des Divergenzgerichts aufgestellten ebensolchen Rechtssatz abweicht; diese Voraussetzung muss der Rechtsmittelführer durch eine Gegenüberstellung der divergierenden (abstrakten) Rechtssätze darlegen (BayVGH, B.v. 26.8.2016 - 6 ZB 15.2238 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 01.06.2017 - 6 ZB 17.30519

    Antrag auf Zulassung einer Berufung und Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    "Abweichung" meint Widerspruch im abstrakten Rechtssatz; eine Divergenz im Sinne des § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG ist deshalb nur dann gegeben" wenn das Verwaltungsgericht in Anwendung (ein und) derselben Rechtsvorschrift mit einem seine Entscheidung tragenden abstrakten Rechtssatz von einem in der Rechtsprechung eines in § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG genannten Obergerichtes aufgestellten ebensolchen Rechtssatz abweicht (vgl. BVerwG, B.v. 27.1.2006 - 5 B 98.05 - juris Rn. 6 m.w.N.; BayVGH, B.v. 26.8.2016 - 6 ZB 15.2238 - juris Rn. 5).
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