Rechtsprechung
   VGH Bayern, 26.10.2015 - 21 B 14.2091, 21 B 14.2092   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,48897
VGH Bayern, 26.10.2015 - 21 B 14.2091, 21 B 14.2092 (https://dejure.org/2015,48897)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.10.2015 - 21 B 14.2091, 21 B 14.2092 (https://dejure.org/2015,48897)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. Januar 2015 - 21 B 14.2091, 21 B 14.2092 (https://dejure.org/2015,48897)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    UStG § 4 Nr. 21 lit. a bb; RL 2006/112/EG Art. 132 Abs. 1 lit. i, lit. j
    Vorlage von Bescheinigungen nach dem Umsatzsteuergesetz eines Nachhilfeinstituts über ordnungsgemäße Vorbereitung auf Prüfungen

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb, § 4 Nr. 22 UStG, Art. 132 Abs. 1 Buchst. i und j Richtlinie 2006/112/EG (MWSt-RL)
    Umsatzsteuerrecht: Für Nachhilfeinstitute geltende Voraussetzungen für die Befreiung von der Umsatzsteuer | Umsatzsteuer; Umsatzsteuerbefreiung; Nachhilfeinstitut; Nachhilfelehrer; Ordnungsgemäße Prüfungsvorbereitung

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb, § 4 Nr. 22 UStG, Art. 132 Abs. 1 Buchst. i und j Richtlinie 2006/112/EG (MWSt-RL)
    Umsatzsteuerrecht: Für Nachhilfeinstitute geltende Voraussetzungen für die Befreiung von der Umsatzsteuer | Umsatzsteuer; Umsatzsteuerbefreiung; Nachhilfeinstitut; Nachhilfelehrer; Ordnungsgemäße Prüfungsvorbereitung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb, § 4 Nr. 22 UStG, Art. 132 Abs. 1 Buchst. i und j Richtlinie 2006/112/EG (MWSt-RL)
    Umsatzsteuerrecht: Für Nachhilfeinstitute geltende Voraussetzungen für die Befreiung von der Umsatzsteuer | Umsatzsteuer; Umsatzsteuerbefreiung; Nachhilfeinstitut; Nachhilfelehrer; Ordnungsgemäße Prüfungsvorbereitung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Niedersachsen, 06.10.2016 - 2 LC 82/15

    Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 21 a bb UStG für private Sprachschule

    Zudem müssen die von ihr eingesetzten Lehrkräfte die erforderliche Eignung aufweisen, um die Ziele der im Bereich der schulischen Ausbildung tätigen öffentlich-rechtlichen Träger in vergleichbarer Weise zu erfüllen (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.6.2013 - 9 C 4.12 - juris und Urt. v. 3.12.1976 - VII C 73.75 - juris, VHG München, Urt. v. 26.10.2015 - 21 B 14.2091 -, juris).

    Der VGH München (Urt. v. 26.10.2015 - 21 B 14.2091 -, juris, v. 30.9.2010 - 21 B 09.140 -, juris) hat zur 25 %-Mindest-Grenze ausgeführt:.

    Die 25%-Forderung ist auch deswegen geboten, um sicherzustellen, dass fachlich und pädagogisch voll ausgebildete Nachhilfelehrer bei auftretenden fachlich und/oder pädagogischen Fragen den sonstigen Lehrkräften in zureichendem Maße unterstützend zur Verfügung stehen (Bay. VGH, Urt., v. 26.10.2015 - 21 B 14.2091 -, Rnr. 33, 35, juris; Brockmann/Littmann/Schippmann, Nds. SchulG , Stand: Juni 2016, § 140 Anm. Anm.5, Seite 6).

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