Rechtsprechung
   VGH Bayern, 26.10.2016 - 22 ZB 16.491, 22 ZB 16.815   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,42227
VGH Bayern, 26.10.2016 - 22 ZB 16.491, 22 ZB 16.815 (https://dejure.org/2016,42227)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.10.2016 - 22 ZB 16.491, 22 ZB 16.815 (https://dejure.org/2016,42227)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. Oktober 2016 - 22 ZB 16.491, 22 ZB 16.815 (https://dejure.org/2016,42227)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,42227) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Genehmigung von Versorgungsverträgen über zur akuten medizinischen Versorgung benötigte Arzneimittel zwischen Krankenhausträgern und Apotheken

  • rewis.io

    Genehmigung von Arzneimittelversorgungsverträgen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ApoG § 14 Abs. 5 S. 2
    Genehmigung von Versorgungsverträgen über zur akuten medizinischen Versorgung benötigte Arzneimittel zwischen Krankenhausträgern und Apotheken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 101 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Arzneimittel/Medizinprodukte/Hilfsmittel/Heilmittel | Apotheken | Genehmigung von Arzneimittelversorgungsverträgen

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Bayern, 14.11.2013 - 22 BV 11.1307

    Gentechnikrecht: Beseitigungsanordnung für Maispflanzen rechtmäßig

    Auszug aus VGH Bayern, 26.10.2016 - 22 ZB 16.491
    Es wäre den Klägerinnen unzumutbar und würde ihren Anspruch auf effektiven Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG) verletzen, sie auf eine erneute, wiederum nachteilige Behördenentscheidung zu verweisen (vgl. BayVGH, U. v. 14.11.2013 - 22 BV 11.1307 - Rn. 34 m. w. N.).
  • BVerwG, 30.08.2012 - 3 C 24.11

    Apotheke; Krankenhausapotheke; Arzneimittelversorgung;

    Auszug aus VGH Bayern, 26.10.2016 - 22 ZB 16.491
    Das Verwaltungsgericht hat bei der Frage, was im Zusammenhang mit der Zurverfügungstellung von Arzneimitteln, die zur akuten medizinischen Versorgung besonders dringlich benötigt werden, und im Zusammenhang mit der im Notfall benötigten persönlichen Beratung als "unverzüglich" zu gelten hat, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. August 2012 - 3 C 24/11 - BVerwGE 144, 99 zugrunde gelegt.
  • BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07

    Kürzung des Ausgleichsbetrags für Unternehmen des öffentlichen

    Auszug aus VGH Bayern, 26.10.2016 - 22 ZB 16.491
    Dazu muss er sich mit den entscheidungstragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts konkret auseinandersetzen und im Einzelnen dartun, in welcher Hinsicht und aus welchen Gründen diese Annahmen ernstlichen Zweifeln begegnen (BVerfG, B. v. 8.12.2009 - 2 BvR 758/07 - NVwZ 2010, 634/641; Eyermann/Happ, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 62 f.).
  • VG Magdeburg, 25.01.2017 - 3 A 42/16

    Genehmigung eines Krankenhausversorgungsvertrages

    Mithin kommt es für die Beantwortung der Frage, ob eine Arzneimittelversorgung unverzüglich im Sinne des § 14 Abs. 5 Satz 2 Nr. 3 ApoG ist, auf die konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls an (vgl. auch BayVGH, Beschl. v. 26. Oktober 2016 - 22 ZB 16.491 u.a. -, juris Rz. 24).

    Es ist somit nicht von vornherein ausgeschlossen, dass ein Versorgungsvertrag im Einzelfall auch dann den Anforderungen des § 14 Abs. 5 Satz 2 Nr. 3 ApoG noch genügen kann, wenn die räumliche Entfernung zwischen der Apotheke und dem zu versorgenden Krankenhaus so groß ist, dass die Lieferung von Medikamenten mehr als eine Stunde in Anspruch nehmen würde (vgl. BVerwG, Urt. v. 30. August 2012 - 3 C 24/11 -, juris Rz. 19; BayVGH, Beschl. v. 26. Oktober 2016 - 22 ZB 16.491 u.a. -, juris Rz. 24).

    Dabei durfte die Option "schnellste Route" - hier über die Bundesstraße 71 - gewählt werden (vgl. BayVGH, Beschl. v. 26. Oktober 2016 - 22 ZB 16.491 u.a. -, juris Rz. 21).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht