Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AufenthG § 18 Abs. 3, § ... 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, § 31, § 50 Abs. 1, § 58 Abs. 1 S. 1, § 59 Abs. 1, Abs. 3, § 60a Abs. 2 S. 1, Abs. 2c u. Abs. 2d; VwGO § 80 Abs. 5, § 146 Abs. 4 S. 3 u. 6, § 152 Abs. 1, § 154 Abs. 2; BeschV § 26 Abs. 2; GKG § 47 Abs. 1, § 52 Abs. 2, § 53 Abs. 2 Nr. 2, § 63 Abs. 2 S. 1
  Reiseunfähigkeit hat keinen Einfluss auf die Rechtmäßigkeit der Abschiebungsandrohung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines bosnisch-herzegowinischen Staatsangehörigen auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die Ablehnung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug; Anforderungen an die Geltendmachung u. den Nachweis einer Reiseunfähigkeit ...

 
• rewis.io

  Reiseunfähigkeit hat keinen Einfluss auf die Rechtmäßigkeit der Abschiebungsandrohung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ausländerrecht; Abschiebungsandrohung; Reiseunfähigkeit; eigenständiges Aufenthaltsrecht; Beendigung der ehelichen Lebensgemeinschaft; Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug

• rechtsportal.de

  Anspruch eines bosnisch-herzegowinischen Staatsangehörigen auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die Ablehnung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug; Anforderungen an die Geltendmachung u. den Nachweis einer Reiseunfähigkeit ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG München, 14.08.2018 - M 25 S 18.3570
• VGH Bayern, 26.10.2018 - 10 CS 18.1939

Wird zitiert von ... (4)

• VGH Bayern, 22.03.2021 - 10 CS 20.2358

  Sicherung des Lebensunterhalts

  Dies ergibt sich aus § 59 Abs. 3 Satz 1 AufenthG, wonach dem Erlass der Androhung Gründe für eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung nicht entgegenstehen (vgl. BayVGH, B.v. 26.10.2018 - 10 CS 18.1939 - juris Rn. 9 f.).
• VGH Bayern, 25.08.2021 - 10 CS 21.1957

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis - mangels Antragstellung bei der Behörde …

  Dies ergibt sich aus § 59 Abs. 3 Satz 1 AufenthG, wonach dem Erlass der Androhung Gründe für eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung nicht entgegenstehen (vgl. BayVGH, B.v. 26.10.2018 - 10 CS 18.1939 - juris Rn. 9 f.).
• VGH Bayern, 30.08.2022 - 10 C 22.1594

  Keine Verlängerung der Daueraufenthaltserlaubnis - EU - bei nicht gesichertem …

  Nach § 59 Abs. 3 Satz 1 AufenthG steht dem Erlass einer Abschiebungsandrohung das Vorliegen - unter anderem - von Gründen für eine etwaig geltend gemachte vorübergehende Aussetzung der Abschiebung nach § 60a AufenthG nicht entgegen (…vgl. BayVGH, B.v. 16.7.2019 - 10 ZB 19.1208 - juris Rn. 9m.w.N.; B.v 26.10.2018 -10 CS 18.1939 - juris Rn. 9 ff.;… Dollinger in Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 13. Aufl. 2020, § 59 Rn. 53).
• VGH Bayern, 22.09.2022 - 10 ZB 21.2728

  Auflagen zur Art und Weise der Abschiebung

  Dem Kläger steht es frei, nach Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht (§ 58 Abs. 2 Satz 2 AufenthG) einen Antrag auf vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 2 Satz 1 i.V.m. Abs. 2c und Abs. 2d AufenthG zu stellen (BayVGH, B.v. 26.10.2018 - 10 CS 18.1939 - juris Rn. 10 f.;… Zimmerer in Decker/Bader/Kothe, BeckOK Migrations- und Integrationsrecht, Stand 15.7.2022, § 59 AufenthG Rn. 18); der Antrag kann sich auch darauf richten, eine Abschiebung nicht ohne bestimmte Maßnahmen zu vollziehen (Art und Weise der Abschiebung).