Rechtsprechung
   VGH Bayern, 26.11.2008 - 12 BV 07.2529   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,36948
VGH Bayern, 26.11.2008 - 12 BV 07.2529 (https://dejure.org/2008,36948)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.11.2008 - 12 BV 07.2529 (https://dejure.org/2008,36948)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. November 2008 - 12 BV 07.2529 (https://dejure.org/2008,36948)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Schwerbehindertenrecht; Behandlung von Teilzeitarbeitsplätzen als volle Pflichtarbeitsplätze; Begriff des Arbeitsplatzes

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.09.2019 - 4 L 101/18

    Zur Festsetzung der Ausgleichsabgabe im Schwerbehindertenrecht

    Dies entspricht auch der wohl einhelligen Auffassung in Rechtsprechung und Literatur (vgl. VGH Bayern, Urt. v. 26. November 2008 - 12 BV 07.2529 - OVG Saarland, Beschl. v. 28. Oktober 2010 - 3 B 180/10 -, jeweils zit. nach JURIS; Dau/Düwell/Joussen, SGB IX, 5. A., § 160 Rdnr. 6; § 154 Rdnr. 9; Knickrehm/Kreikebohm/Waltermann, Kommentar zum Sozialrecht, 6. A., vor § 154 Rdnr. 8; Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 3. A., § 160 Rdnr. 11; Hauck/Noftz, SGB IX, § 77 Rdnr. 5; vgl. auch zum Schwerbehindertengesetz: BVerfG, Beschl. v. 10. November 2004 - 1 BvR 1785/01 - BVerwG, Beschl. v. 17. April 2003 - 5 B 7.03 - BSG, Beschl. v. 19. Januar 1999 - B 7 AL 62/98 R -, jeweils zit. nach JURIS).
  • OVG Saarland, 28.10.2010 - 3 B 180/10

    Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte nach § 77 Abs. 1 SGB IX bei Beschäftigung

    hierzu etwa BVerwG, Urteile vom 13.12.2001 - 5 C 26/01 - und vom 21.10.1987 - 5 C 42/84 - OVG Münster, Urteil vom 31.10.2002 - 12 A 2567/02 -, VGH München, Urteil vom 26.11.2008 - 12 BV 07.2529 -, jeweils zitiert nach Juris, Hauck/Noftz, SGB IX, Rdnr. 4; Goebel in JurisPraxis-Kommentar SGB IX § 73, Rdnr. 6; Neumann/Pahlen/Majerski-Pahlen, SGB IX, 11.A., § 73 Rdnr. 19; Großmann in GK-SGB IX, § 73 Rdnrn. 15 ff.
  • VG Bremen, 18.11.2009 - 3 K 41/09

    Bezuschussung für die Beschaffung eines KFZ

    Dieser auf das Beschäftigungsverhältnis bezogene Arbeitsplatzbegriff (vgl. Bay.VGH, Urt. v. 26.11.2008 - 12 BV 07.2529 - juris), mit dem bestimmte Stellen erfasst werden sollten, ist aber nicht identisch mit dem räumlich-ortsbezogenen Arbeitsplatzbegriff in § 102 Abs. 3 S. 1 Ziff. 1b) SGB IX. Soweit das Verwaltungsgericht Magdeburg (Urt. v. 08.01.2008 - 6 A 367/05) zum Begriff des Arbeitsplatzes in § 102 Abs. 3 S. 1 Ziff. 1b) SGB IX ausgeführt hat, dass der Begriff nicht an die Begriffsbestimmung des § 73 Abs. 1 SGB IX anknüpfe, sondern in einem weiten Sinne zu verstehen sei und generell Tätigkeiten im Arbeits- und Berufsleben erfasse sowie allgemein den Ort der Arbeitstätigkeit beschreibe, ging es ebenfalls um die Erfassung einer bestimmten Tätigkeit (als GmbH-Geschäftsführer) und nicht um die Frage einer räumlichen Zuordnung des Arbeitsplatzes.
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