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   VGH Bayern, 26.11.2008 - 12 BV 08.675, 12 BV 08.757   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,22914
VGH Bayern, 26.11.2008 - 12 BV 08.675, 12 BV 08.757 (https://dejure.org/2008,22914)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.11.2008 - 12 BV 08.675, 12 BV 08.757 (https://dejure.org/2008,22914)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. November 2008 - 12 BV 08.675, 12 BV 08.757 (https://dejure.org/2008,22914)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Kostenerstattung nach § 89e SGB 8

  • Judicialis

    Kinder- und Jugendhilfe; Kostenerstattung; Schutz von Einrichtungsorten; Gewöhnlicher Aufenthalt; Aufwendung i. S. des § 89e SGB VIII

  • Judicialis

    Kinder- und Jugendhilfe; Kostenerstattung; Schutz von Einrichtungsorten; Gewöhnlicher Aufenthalt; Aufwendung i. S. des § 89e SGB VIII

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattungsanspruch der Kosten für Jugendhilfe; Örtliche Zuständigkeit bei eines wohnsitzlosen Inhaftierten; Prognoseentscheidung auf Grundlage der tatsächlichen Verhältnisse des Mittelpunkts der Lebensbeziehungen als Kriterium an die Bestimmung der örtlichen Zuständigkeit

  • Wolters Kluwer

    Erstattungsanspruch der Kosten für Jugendhilfe; Im Wege der Kostenerstattung erbrachte Zahlungen an andere Leistungsträger als Aufwendung i.S.d. § 89e Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII); Örtliche Zuständigkeit bei Nichtvorhandensein eines gewöhnlichen Aufenthaltsorts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 29.09.2010 - 5 C 21.09

    Aufenthalt; elterliche Sorge; Einrichtung; Einrichtungskette; Einrichtungsort;

    (12 BV 08.675).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2012 - 12 A 1514/10

    Erstattungsanspruch nach Wechsel der örtlichen Zuständigkeit eines

    vgl. BVerwG, Urteil vom 5. April 2007 - 5 C 25/05 -, BVerwGE 128, 301, juris; OVG Lüneburg, Urteil vom 20. August 2008 - 4 LB 28/06 -, EuG 2009, 102, juris; BayVGH, Urteil vom 26. November 2008 - 12 BV 08.675 -, EuG 2009, 397, juris.
  • VGH Bayern, 23.01.2012 - 12 BV 11.1080

    SGB 8 § 89e Abs 1 schützt bei mehrfachen Einrichtungswechseln, unabhängig vom

    Gibt es unmittelbar vor der Aufnahme keinen solchen gewöhnlichen Aufenthalt, sondern lediglich einen tatsächlichen Aufenthalt, greifen die Vorschriften über die vertikale Kostenerstattung (vgl. BVerwG, Urteil vom 29.9.2010 - 5 C 21/09 -, BVerwGE 138, 48 [52 f.]; BayVGH, Urteil vom 26.11.2008 - 12 BV 08.675 -, juris, RdNr. 20).

    Insoweit genügt es, dass der Betroffene sich an einem Ort "bis auf Weiteres" im Sinne eines zukunftsoffenen Verbleibens aufhält und dort den Mittelpunkt seiner Lebensbeziehungen hat (vgl. BayVGH, Urteil vom 21.5.2010 - 12 BV 09.1973 - juris, RdNr. 28 m.w.N.; Urteil vom 26.11.2008 - 12 BV 08.675 -, juris, RdNr. 21).

  • BVerwG, 17.03.2010 - 5 C 21.09
    (12 BV 08.675).
  • VG Arnsberg, 08.06.2010 - 11 K 1265/09

    Erstattung von Jugendhilfekosten in Form der Erziehungshilfe für

    vgl. Bayrischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 26.11.2008- 12 BV 08.675 und 12 BV 08.757 -, in: NDV-RD 2009, S. 54;OVG für das Land Niedersachsen, Urteil vom 20.08.2008- 7 LB 28/06 -, Juris.
  • VG Ansbach, 25.07.2013 - AN 14 K 12.02273

    Kostenerstattung; Schutz der Einrichtungsorte; gewöhnlicher Aufenthalt im Rahmen

    Unter Hinweis auf eine Entscheidung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs vom 26. November 2008 (Az. 12 BV 08.675, 12 BV 08.757) sei klargestellt, dass auch im Wege der Kostenerstattung nach § 89 c SGB VIII erbrachte Zahlungen an andere Leistungsträger Aufwendungen im Sinne des § 89 e SGB VIII sein können.
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