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   VGH Bayern, 27.03.2019 - 8 CS 18.2398   

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https://dejure.org/2019,11023
VGH Bayern, 27.03.2019 - 8 CS 18.2398 (https://dejure.org/2019,11023)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27.03.2019 - 8 CS 18.2398 (https://dejure.org/2019,11023)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27. März 2019 - 8 CS 18.2398 (https://dejure.org/2019,11023)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4, Abs. 5, ... 80a Abs. 3 Satz 2, 146 VwGO,; §§ 52 Abs. 2a, 57c, 69 Abs. 2, 171a BBergG,; §§ 1 Abs. 1 Nr. 1 (i.V.m. Anl. 1 Nr. 15.1), 7 Abs. 1 Satz 2, 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 4, 74 Abs. 1 UVPG,; § 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b) UVP-V Bergbau,; UmwRG §§ 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2 Abs. 1, 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 1b
    Umweltverträglichkeitsprüfung, Behördenakten, Aufschiebende Wirkung, Vorprüfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorläufiger Rechtsschutz; Erfolgsaussichten der Klage eines anerkannten Umweltverbands (bejaht); allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht; bergrechtlicher Betriebsplan; obligatorischer Rahmenbetriebsplan; Antragstellung; aufschiebende Wirkung; Beschwerde; ...

  • rechtsportal.de

    Bestimmung der Pflicht zu einer allgemeinen Vorprüfung gemäß § 1 S. 1 Nr. 1b dd UVP-V Bergbau; Abstellen auf die Abbaufläche des Gesamtvorhabens des Gesamtvorhabens; Berücksichtigung des Endens der Bergaufsicht für eine Abbaufläche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2020, 156
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Bayern, 01.09.2020 - 20 CS 20.1962

    Corona - Verwaltungsgerichtshof bestätigt Unverhältnismäßigkeit des nächtlichen

    Wird dagegen der in der Hauptsache erhobene Rechtsbehelf bei der im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nur möglichen summarischen Prüfung voraussichtlich erfolgreich sein, ist regelmäßig die aufschiebende Wirkung anzuordnen (BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 13.08.2020 - 20 CS 20.1821

    Corona - Verwaltungsgerichtshof bestätigt vorläufig das Verbot des

    Vielmehr darf sich die angefochtene Entscheidung auch nicht aus anderen Gründen als richtig erweisen, was aus der entsprechenden Anwendung des § 144 Abs. 4 VwGO folgt (BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 15.07.2020 - 8 CS 20.932

    Einbeziehung von Fischereirechten in Schifffahrt

    Wird dagegen der in der Hauptsache erhobene Rechtsbehelf bei der im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nur möglichen summarischen Prüfung voraussichtlich erfolgreich sein (weil er zulässig und begründet ist), so wird regelmäßig nur die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung in Betracht kommen (vgl. BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).

    Vielmehr darf sich die angefochtene Entscheidung auch nicht aus anderen Gründen als richtig erweisen, was aus der entsprechenden Anwendung des § 144 Abs. 4 VwGO folgt (BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).

  • VG Cottbus, 27.06.2019 - 3 L 36/19

    Eilverfahren gegen den Hauptbetriebsplan 2019 für den Tagebau Jänschwalde im

    Für eine von der Beigeladenen angesprochene modifizierte Interessenabwägung, wonach die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs nur dann wiederhergestellt werden darf, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes bestehen, ist nach dem Außerkrafttreten des § 4a Abs. 3 UmwRG, der auch der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zugrunde gelegt wurde, kein Raum mehr (vgl.: VGH München, Beschluss vom 27. März 2019 - 8 Cs 18.2398 -, zitiert nach Juris).
  • VGH Bayern, 17.07.2020 - 8 CS 20.1109

    Schifffahrtsgenehmigung für gewerbliche Kanuvermietung

    Wird dagegen der in der Hauptsache erhobene Rechtsbehelf bei der im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nur möglichen summarischen Prüfung voraussichtlich erfolgreich sein (weil er zulässig und begründet ist), so wird regelmäßig nur die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung in Betracht kommen (vgl. BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).

    Vielmehr darf sich die angefochtene Entscheidung auch nicht aus anderen Gründen als richtig erweisen, was aus der entsprechenden Anwendung des § 144 Abs. 4 VwGO folgt (BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 16.07.2020 - 8 CS 20.933

    Genehmigung für Bootsvermietung - Berücksichtigung von Interessen Dritter

    Wird dagegen der in der Hauptsache erhobene Rechtsbehelf bei der im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nur möglichen summarischen Prüfung voraussichtlich erfolgreich sein (weil er zulässig und begründet ist), so wird regelmäßig nur die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung in Betracht kommen (vgl. BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).

    Vielmehr darf sich die angefochtene Entscheidung auch nicht aus anderen Gründen als richtig erweisen, was aus der entsprechenden Anwendung des § 144 Abs. 4 VwGO folgt (BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 16.07.2020 - 8 CS 20.937

    Missachtung von Fischereirechten bei erteilter Schifffahrtsgenehmigung

    Wird dagegen der in der Hauptsache erhobene Rechtsbehelf bei der im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nur möglichen summarischen Prüfung voraussichtlich erfolgreich sein (weil er zulässig und begründet ist), so wird regelmäßig nur die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung in Betracht kommen (vgl. BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).

    Vielmehr darf sich die angefochtene Entscheidung auch nicht aus anderen Gründen als richtig erweisen, was aus der entsprechenden Anwendung des § 144 Abs. 4 VwGO folgt (BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).

  • VG Sigmaringen, 27.03.2020 - 5 K 3036/19

    Eilantrag eines Umweltverbands gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für

    Damit fällt die nunmehr auf der Ebene der Vorhabenzulassung zu beachtende Beschränkung des Prüfumfangs nach § 17 Abs. 3 UVPG a.F. bzw. § 50 Abs. 3 UVPG n.F. gewissermaßen in seine Sphäre, weshalb es - hier - unbillig erschiene, etwaige in der Vergangenheit liegende Defizite im Rahmen der Umweltprüfung im Bebauungsplanverfahren bereits im Eilverfahren zum Anlass für die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs zu nehmen, zumal diese ggf. auch einer Heilung zugänglich wären (vgl. dazu etwa § 4 und § 7 Abs. 5 UmwRG sowie BVerwG, Beschluss vom 13.06.2019 - 7 B 23.18 -, NVwZ 2019, 1611; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 29.01.2019 - 10 S 1919/17 -, VBlBW 2019, 334; BayVGH, Beschluss vom 27.03.2019 - 8 CS 18.2398 -, juris; OVG Hamburg, Beschluss vom 23.06.2017 - 1 Bs 14/17 -, NuR 2018, 118) und das Vorhaben womöglich nicht vollständig und endgültig verhindern könnten (vgl. zu diesen allein prozessualen Erwägungen im Rahmen der Interessenabwägung OVG NRW, Beschluss vom 20.05.2019 - 2 B 1649/18 -, juris).
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