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   VGH Bayern, 27.03.2019 - 8 CS 18.2398   

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VGH Bayern, 27.03.2019 - 8 CS 18.2398 (https://dejure.org/2019,11023)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27.03.2019 - 8 CS 18.2398 (https://dejure.org/2019,11023)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27. März 2019 - 8 CS 18.2398 (https://dejure.org/2019,11023)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4, Abs. 5, ... 80a Abs. 3 Satz 2, 146 VwGO,; §§ 52 Abs. 2a, 57c, 69 Abs. 2, 171a BBergG,; §§ 1 Abs. 1 Nr. 1 (i.V.m. Anl. 1 Nr. 15.1), 7 Abs. 1 Satz 2, 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 4, 74 Abs. 1 UVPG,; § 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b) UVP-V Bergbau,; UmwRG §§ 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2 Abs. 1, 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 1b
    Umweltverträglichkeitsprüfung, Behördenakten, Aufschiebende Wirkung, Vorprüfung

  • rewis.io

    Erweiterung des Tontagebaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorläufiger Rechtsschutz; Erfolgsaussichten der Klage eines anerkannten Umweltverbands (bejaht); allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht; bergrechtlicher Betriebsplan; obligatorischer Rahmenbetriebsplan; Antragstellung; aufschiebende Wirkung; Beschwerde; ...

  • rechtsportal.de

    Bestimmung der Pflicht zu einer allgemeinen Vorprüfung gemäß § 1 S. 1 Nr. 1b dd UVP-V Bergbau; Abstellen auf die Abbaufläche des Gesamtvorhabens des Gesamtvorhabens; Berücksichtigung des Endens der Bergaufsicht für eine Abbaufläche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2020, 156
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • VGH Bayern, 01.09.2020 - 20 CS 20.1962

    Corona - Verwaltungsgerichtshof bestätigt Unverhältnismäßigkeit des nächtlichen

    Wird dagegen der in der Hauptsache erhobene Rechtsbehelf bei der im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nur möglichen summarischen Prüfung voraussichtlich erfolgreich sein, ist regelmäßig die aufschiebende Wirkung anzuordnen (BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 13.08.2020 - 20 CS 20.1821

    Corona - Verwaltungsgerichtshof bestätigt vorläufig das Verbot des

    Vielmehr darf sich die angefochtene Entscheidung auch nicht aus anderen Gründen als richtig erweisen, was aus der entsprechenden Anwendung des § 144 Abs. 4 VwGO folgt (BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 12.08.2021 - 20 CS 21.688

    Hanföl, Informationsverpflichtung des Lebensmittelunternehmers,

    Wird dagegen der in der Hauptsache erhobene Rechtsbehelf bei der im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nur möglichen summarischen Prüfung voraussichtlich erfolgreich sein, ist regelmäßig die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen (BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 23.06.2021 - 8 CS 21.1245

    Verwirkung des Widerrufsrechts der Freigabe einer privaten Wegfläche für den

    Erweisen sich die Beschwerdegründe als berechtigt, darf sich die angefochtene Entscheidung aber nicht aus anderen Gründen als richtig erweisen, was aus der entsprechenden Anwendung des § 144 Abs. 4 VwGO folgt (vgl. BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 26 m.w.N.).
  • VG Cottbus, 27.06.2019 - 3 L 36/19

    Eilverfahren gegen den Hauptbetriebsplan 2019 für den Tagebau Jänschwalde im

    Für eine von der Beigeladenen angesprochene modifizierte Interessenabwägung, wonach die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs nur dann wiederhergestellt werden darf, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes bestehen, ist nach dem Außerkrafttreten des § 4a Abs. 3 UmwRG, der auch der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zugrunde gelegt wurde, kein Raum mehr (vgl.: VGH München, Beschluss vom 27. März 2019 - 8 Cs 18.2398 -, zitiert nach Juris).
  • VG Sigmaringen, 27.03.2020 - 5 K 3036/19

    Eilantrag eines Umweltverbands gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für

    Damit fällt die nunmehr auf der Ebene der Vorhabenzulassung zu beachtende Beschränkung des Prüfumfangs nach § 17 Abs. 3 UVPG a.F. bzw. § 50 Abs. 3 UVPG n.F. gewissermaßen in seine Sphäre, weshalb es - hier - unbillig erschiene, etwaige in der Vergangenheit liegende Defizite im Rahmen der Umweltprüfung im Bebauungsplanverfahren bereits im Eilverfahren zum Anlass für die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs zu nehmen, zumal diese ggf. auch einer Heilung zugänglich wären (vgl. dazu etwa § 4 und § 7 Abs. 5 UmwRG sowie BVerwG, Beschluss vom 13.06.2019 - 7 B 23.18 -, NVwZ 2019, 1611; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 29.01.2019 - 10 S 1919/17 -, VBlBW 2019, 334; BayVGH, Beschluss vom 27.03.2019 - 8 CS 18.2398 -, juris; OVG Hamburg, Beschluss vom 23.06.2017 - 1 Bs 14/17 -, NuR 2018, 118) und das Vorhaben womöglich nicht vollständig und endgültig verhindern könnten (vgl. zu diesen allein prozessualen Erwägungen im Rahmen der Interessenabwägung OVG NRW, Beschluss vom 20.05.2019 - 2 B 1649/18 -, juris).
  • VGH Bayern, 29.12.2020 - 20 CS 20.3139

    Entscheidung zum Feuerwerksverbot auf privaten Flächen in Augsburg bestätigt

    Wird dagegen der in der Hauptsache erhobene Rechtsbehelf bei der im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nur möglichen summarischen Prüfung voraussichtlich erfolgreich sein, ist regelmäßig die aufschiebende Wirkung anzuordnen (BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).
  • VGH Hessen, 21.10.2020 - 6 B 2381/20

    Kein vorläufiger Stopp der Genehmigung zur Aufbewahrung sog. Castor-Behälter im

    Die vorherigen Änderungsgenehmigungen sind auch nicht nach Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschluss vom 27. März 2019 - 8 CS 18.2398 -) im Sinne einer Gesamtschau bei der Frage der UVP-Pflichtigkeit der 9. Änderungsgenehmigung zu berücksichtigen.

    Andernfalls bestehe die Gefahr, dass durch Aufspaltung eine Umgehung der UVP-Pflicht (bzw. der Verpflichtung zur Vorprüfung des Einzelfalls) erfolgen könnte, so dass die Gefahr einer "Salamitaktik" bestehe (Bay. VGH, Beschluss vom 27. März 2019 - 8 CS 18.2398 -, Rn. 34 - 39, juris).

  • VG Augsburg, 25.05.2020 - Au 9 K 18.1393

    Verbandsklage einer anerkannten Umweltvereinigung

    Auf die Beschwerde des Klägers hin stellte der Bayerischen Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 27. März 2019 (8 CS 18.2398) die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den vorbezeichneten Bescheid des Bergamtes ... wieder her, weil nach summarischer Prüfung alles dafürspreche, dass eine Pflicht zur Durchführung einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls (UVP-Vorprüfung) bestand und damit ein Verfahrensfehler im Sinn des § 4 Abs. 1 Satz 1 Buchst. b) UmwRG vorliege.

    Der hier maßgebliche Schwellenwert nach Nr. 15.1 der Anlage 1 i.V.m. § 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b) dd) UVP-V Bergbau von 10 ha Abbaufläche wird nach der Erweiterung erreicht und überschritten (ausführlich hierzu BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - Rn. 34 ff.).

    Insoweit wird vollumfänglich auf die Ausführungen im Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichts Augsburg vom 31. Oktober 2018 (Au 1 S 18.1797) verwiesen, die sich die Kammer zu eigen macht (zustimmend wohl auch BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398).

  • VGH Bayern, 15.07.2020 - 8 CS 20.932

    Einbeziehung von Fischereirechten in Schifffahrt

    Wird dagegen der in der Hauptsache erhobene Rechtsbehelf bei der im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nur möglichen summarischen Prüfung voraussichtlich erfolgreich sein (weil er zulässig und begründet ist), so wird regelmäßig nur die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung in Betracht kommen (vgl. BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).

    Vielmehr darf sich die angefochtene Entscheidung auch nicht aus anderen Gründen als richtig erweisen, was aus der entsprechenden Anwendung des § 144 Abs. 4 VwGO folgt (BayVGH, B.v. 27.3.2019 - 8 CS 18.2398 - ZfB 2019, 202 = juris Rn. 25 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 17.07.2020 - 8 CS 20.1109

    Schifffahrtsgenehmigung für gewerbliche Kanuvermietung

  • VGH Bayern, 16.07.2020 - 8 CS 20.933

    Genehmigung für Bootsvermietung - Berücksichtigung von Interessen Dritter

  • VGH Bayern, 16.07.2020 - 8 CS 20.937

    Missachtung von Fischereirechten bei erteilter Schifffahrtsgenehmigung

  • VGH Bayern, 26.11.2020 - 20 CE 20.2735

    Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht (Oberstufe Gymnasium) zur Bekämpfung

  • VGH Bayern, 09.10.2020 - 10 CE 20.2100

    Kein Anspruch auf die Erteilung einer Ausbildungsduldung: ungeklärte Identität

  • VGH Bayern, 08.03.2021 - 20 CS 20.2720

    Verwaltungsgerichte, Verkehrsverbot, Lebensmittelunternehmer, Verbot des

  • VGH Bayern, 27.01.2020 - 20 CS 20.2074

    "Hergestellt in einer Metzgerei" - Verbrauchertäuschung

  • VG Regensburg, 22.12.2020 - RN 14 S 20.3125

    Ansteckungsverdächtiger, Aufschiebende Wirkung, Vorläufiger Rechtsschutz,

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