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   VGH Bayern, 27.04.2012 - 9 ZB 10.1503   

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https://dejure.org/2012,23394
VGH Bayern, 27.04.2012 - 9 ZB 10.1503 (https://dejure.org/2012,23394)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27.04.2012 - 9 ZB 10.1503 (https://dejure.org/2012,23394)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27. April 2012 - 9 ZB 10.1503 (https://dejure.org/2012,23394)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Baueinstellung; Einfriedung; Anlage zur Tierhaltung; Bestimmtheit; Darlegungsgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.12.2016 - 10 S 42.15

    Anordnung der Baueinstellung; Verwaltungsakt mit Dauerwirkung; Anfangsverdacht;

    Die Baueinstellungsverfügung soll vor allem das formelle Baurecht durchsetzen (BayVGH, Beschluss vom 27. April 2012 - 9 ZB 10.1503 -, juris Rn. 18), für ihren Erlass genügt daher regelmäßig die formelle Illegalität der Baumaßnahme bzw. des verwirklichten Vorhabens (vgl. OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 20. Juni 2012 - OVG 10 S 44.11 - juris Rn. 20; OVG Berlin, Beschluss vom 18. Dezember 1987 - OVG 2 S 53.87 -, DÖV 1988, 841; VGH BW, Beschluss vom 11. Mai 2011 - 8 S 93/11 -, juris Rn. 15; OVG LSA, Beschluss vom 31. Januar 2012 - 2 M 194/11 -, juris Rn. 11).

    Soweit das Verwaltungsgericht die Vorschriften zur Genehmigungsfreiheit von Instandhaltungsarbeiten für nicht anwendbar erachtet hat, weil es sich vorliegend nicht um ein selbstständiges Einzelvorhaben i.S.v. § 55 Abs. 1 BbgBO a. F. handele, ist es zwar zutreffend, dass für die Beurteilung der Baugenehmigungsfreiheit oder Baugenehmigungspflicht das Vorhaben insgesamt in den Blick zu nehmen ist und es nicht darauf ankommt, ob einzelne Baumaßnahmen für sich genommen baugenehmigungsfrei sind (vgl. etwa OVG RP, Urteil vom 13. April 2005 - 8 A 12135/04 -, juris Rn. 19; OVG MV, Beschluss vom 15. Januar 2009 - 3 L 124/08 -, juris Rn. 8; OVG LSA, Beschluss vom 31. Januar 2012 - 2 M 194/11 -, juris Rn. 8; BayVGH, Beschluss vom 27. April 2012 - 9 ZB 10.1503 -, juris Rn. 12 ff.).

  • VGH Bayern, 18.09.2014 - 14 ZB 11.603

    Naturschutzrechtliche Erlaubnis; Ausnahme von den Beschränkungen des Verbots der

    Ungeachtet dessen bleibt offen, ob es sich um die im Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof - 9 ZB 10.1503 - (juris) streitgegenständlichen Benjes-Hecken handelt.

    Soweit der Kläger Bezug auf das Zulassungsverfahren wegen Baueinstellung - 9 ZB 10.1503 - nimmt, genügt sein Vortrag ebenfalls nicht dem aus § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO folgenden Darlegungsgebot.

  • VG Schleswig, 17.08.2016 - 8 A 173/14

    Baugenehmigung (Nachbarklage) - Untätigkeitsklage

    Hierbei handelt es sich nämlich lediglich um einen unselbständigen Bestandteil der Hauptanlage/Hauptnutzung (Café), dessen planungsrechtliche Zulässigkeit sich nach der Zulässigkeit der Hauptanlage richtet (vgl. VGH München, Beschluss vom 16.07.2002 - 2 CS 02.1236, Rn. 25, juris; Beschluss vom 27.04.2012 - 9 ZB 10.1503 -, Rn. 12, juris).
  • VGH Bayern, 05.11.2013 - 15 ZB 12.179

    Nutzungsuntersagung für Pferdekoppel; nähere Umgebung; faktisches allgemeines

    Für sich gesehen genehmigungsfreie Teile eines Vorhabens oder genehmigungsfreie bauliche Anlagen eines Gesamtvorhabens werden deshalb von der Baugenehmigungspflicht erfasst, wenn sie unselbständige Teile eines genehmigungspflichtigen Vorhabens oder unselbständige bauliche Anlagen eines Gesamtvorhabens sind und mit diesem eine Einheit bilden (BayVGH, B.v. 27.4.2012 - 9 ZB 10.1503 - juris m.w.N.; vgl. auch BayVGH, B.v. 16.3.2006 - 25 CS 06.459 - juris).
  • VGH Bayern, 27.04.2012 - 9 CS 12.56

    Baueinstellungsverfügung, Fälligkeit eines angedrohten Zwangsgelds, Einstweilige

    Im Übrigen liegen derartige Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit hier nicht vor (vgl. Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. April 2012 in der Streitsache 9 ZB 10.1503).
  • VG Cottbus, 25.04.2017 - 3 K 720/15

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Die Baueinstellungsverfügung soll vor allem das formelle Baurecht durchsetzen (BayVGH, Beschluss vom 27. April 2012 - 9 ZB 10.1503 -, juris Rn. 18), für ihren Erlass genügt daher regelmäßig die formelle Illegalität der Baumaßnahme bzw. des verwirklichten Vorhabens (vgl. zu allem: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. Dezember 2016 - OVG 10 S 42.15 - juris Rn. 3; m.w.N.).
  • VG Cottbus, 05.11.2018 - 3 K 617/17

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Die Baueinstellungsverfügung soll vor allem das formelle Baurecht durchsetzen (BayVGH, Beschluss vom 27. April 2012 - 9 ZB 10.1503 -, juris Rn. 18), für ihren Erlass genügt daher regelmäßig die formelle Illegalität der Baumaßnahme bzw. des verwirklichten Vorhabens (vgl. zu allem: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. Dezember 2016 - OVG 10 S 42.15 - juris Rn. 3; m.w.N.).
  • VG München, 21.06.2016 - M 1 K 15.1496

    Einfügen nach dem Maß der baulichen Nutzung - Textteil und Planteil einer

    Für sich gesehen möglicherweise genehmigungsfreie Teile der Tektur werden von der Baugenehmigungspflicht erfasst, weil sie unselbstständige Teile eines genehmigungspflichtigen Vorhabens oder unselbstständige einzelne bauliche Anlagen eines genehmigungspflichtigen Gesamtvorhabens sind und mit diesem eine Einheit bilden (BayVGH, B.v. 27.4.2012 - 9 ZB 10.1503 - juris Rn. 14 m. w. N.).
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