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   VGH Bayern, 27.09.2019 - 10 ZB 19.1781   

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https://dejure.org/2019,38005
VGH Bayern, 27.09.2019 - 10 ZB 19.1781 (https://dejure.org/2019,38005)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27.09.2019 - 10 ZB 19.1781 (https://dejure.org/2019,38005)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27. September 2019 - 10 ZB 19.1781 (https://dejure.org/2019,38005)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 86 Abs. 1, § 124 Abs. 1 Nr. 1, 3 und 5; AufenthG § 11 Abs. 3 S. 1, § 53 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3; StGB § 57
    Klage auf Aufhebung der Ausweisungsverfügung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen; schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung; die ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt; differenzierender Wahrscheinlichkeitsmaßstab; Wiederholungsgefahr; fehlendes Sachverständigengutachten; ...

  • rechtsportal.de

    AufenthG § 53 Abs. 3
    Streit um die Aufhebung einer Ausweisungsverfügung gegenüber einem türkischen Staatsangehörigen; Maßstab für die Feststellung der Gegenwärtigkeit der konkreten Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Gefahr der Begehung weiterer Straftaten nach mehrfach ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG Freiburg, 14.04.2021 - 7 K 6562/18
    Darunter ist eine besondere Qualität der Rechtsgutverletzung zu verstehen, die je nach Art, Schwere und Häufigkeit im Bereich der mittleren und schweren Kriminalität liegt (BVerwG, Urt. v. 13.01.2009 - 1 C 2.08 -, juris Rn. 16; Bay. VGH, Beschl. v. 27.09.2019 - 10 ZB 19.1781 -, juris Rn. 7).

    Der Begriff der Unerlässlichkeit bringt zum Ausdruck, dass der Ausweisungsentscheidung eine sorgfältige und umfassende Prüfung der Verhältnismäßigkeit zugrunde liegen muss (vgl. Bay. VGH, Beschl. v. 27.09.2019 - 10 ZB 19.1781 -, juris Rn. 7).

  • VGH Bayern, 25.03.2021 - 10 ZB 20.2089

    Verwaltungsgerichte, Klärungsbedürftigkeit, Gefahrenprognose,

    Zwar kann die unterlassene Einholung eines Sachverständigengutachtens den Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils begründen, allerdings nur, wenn das Verwaltungsgericht den Sachverhalt nicht ausreichend aufgeklärt und daher auf einer fehlerhaften Tatsachengrundlage entschieden hat (vgl. BayVGH, B.v. 27.9.2019 - 10 ZB 19.1781 - juris Rn. 14).
  • VGH Baden-Württemberg, 02.03.2021 - 11 S 2932/20
    Ebenso wenig hat sich der Kläger mit den einschlägigen Ausführungen des Verwaltungsgerichts (vgl. Seite 21 der Urteilsausfertigung) und mit der vom Verwaltungsgericht zitierten obergerichtlichen Rechtsprechung (Bay. VGH, Beschluss vom 27.09.2019 - 10 ZB 19.1781 -, juris Rn. 8; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 27.03.2018 - 2 B 48/18 -, juris Rn. 9) auseinandergesetzt.
  • VG Karlsruhe, 21.07.2020 - 12 K 8138/19

    Anforderungen an die Anhörung zum beabsichtigten Erlass einer

    Der Ausländer hat keinen Anspruch darauf, so lange therapiert zu werden, bis ihm möglicherweise eine günstige Sozialprognose gestellt werden kann (vgl. OVG Saarland, Beschluss vom 27. März 2018 - 2 B 48/18 - juris, Rn. 9, m. w. N.; Bay. VGH, Beschluss vom 27. September 2019 - 10 ZB 19.1781 - juris, Rn. 8).
  • VGH Bayern, 23.01.2020 - 10 ZB 19.2235

    Sachverständigengutachten, Fehlende Wiederholungsgefahr, Zuziehung eines

    Im Übrigen käme selbst einem Beschluss der Strafvollstreckungskammer, wegen fehlender Wiederholungsgefahr die Reststrafe des Klägers nach § 57 StGB zur Bewährung auszusetzen, nur Indizwirkung zu (stRspr BayVGH, B.v. 27.9.2019 - 10 ZB 19.1781 - juris Rn. 11 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 23.07.2020 - 10 ZB 20.1171

    Feststellung des Verlust des Rechts auf Einreise und Freizügigkeit

    Maßgeblich ist vielmehr, ob der Täter im entscheidungserheblichen Zeitpunkt auf tatsächlich vorhandene Integrationsfaktoren verweisen kann; das Potenzial, sich während der Bewährungszeit straffrei zu führen, ist nur ein solcher Faktor, genügt aber für sich genommen nicht (BVerwG, U.v. 15.1.2013 - 10 C 10/12 - juris Rn. 19; BayVGH, B.v. 27.9.2019 - 10 ZB 19.1781 - juris Rn. 11; B.v. 14.1.2019 - 10 ZB 18.1413 - juris Rn. 10).
  • VGH Bayern, 03.04.2020 - 10 ZB 20.249

    Wiederholungsgefahr, Verwaltungsgerichte, Bewährungszeit, Bewährungsbeschluss,

    Maßgeblich ist vielmehr, ob der Täter im entscheidungserheblichen Zeitpunkt auf tatsächlich vorhandene Integrationsfaktoren verweisen kann; das Potenzial, sich während der Bewährungszeit straffrei zu führen, ist nur ein solcher Faktor, genügt aber für sich genommen nicht (BVerwG, U.v. 15.1.2013 - 10 C 10/12 - juris Rn. 19; BayVGH, B.v. 27.9.2019 - 10 ZB 19.1781 - juris Rn. 11; B.v. 14.1.2019 - 10 ZB 18.1413 - juris Rn. 10).
  • VG München, 13.02.2020 - M 10 K 18.5628

    Prüfung Ausweisung eines straffällig gewordenen Jugendlichen

    Maßgeblich ist vielmehr, ob der Täter im entscheidungserheblichen Zeitpunkt auf tatsächlich vorhandene Integrationsfaktoren verweisen kann; das Potenzial, sich während der Bewährungszeit straffrei zu führen, ist nur ein solcher Faktor, genügt aber für sich genommen nicht (BVerwG, U.v. 15.1.2013 - 10 C 10/12 - juris Rn. 19; BayVGH, B.v. 27.9.2019 - 10 ZB 19.1781 - juris Rn. 11; B.v. 14.1.2019 - 10 ZB 18.1413 - juris Rn. 10).
  • VGH Bayern, 09.09.2019 - 10 ZB 19.1527

    Wiedereinsetzung trotz ablehnender PKH-Entscheidung

    Das Zulassungsverfahren 10 ZB 19.776 wird unter dem neuen Aktenzeichen 10 ZB 19.1781 fortgeführt.
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