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   VGH Bayern, 27.10.2014 - 1 N 13.586, 1 N 13.604   

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https://dejure.org/2014,44539
VGH Bayern, 27.10.2014 - 1 N 13.586, 1 N 13.604 (https://dejure.org/2014,44539)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27.10.2014 - 1 N 13.586, 1 N 13.604 (https://dejure.org/2014,44539)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27. Januar 2014 - 1 N 13.586, 1 N 13.604 (https://dejure.org/2014,44539)
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.09.2015 - 10 A 3.13

    Normenkontrolle; Festsetzung von Grünfläche auf Bauland; Waldsiedlung;

    Will sie ein vorhandenes Baurecht mit den Mitteln der Bauleitplanung einschränken, muss sie ein zutreffendes Bild von dessen Umfang und eine Vorstellung davon haben, in welchem Maße die beabsichtigte Planung ein bestehendes Baurecht einschränkt (vgl. OVG MV, Urteil vom 5. Juni 2012 - 3 K 36/11 -, juris Rn. 126; BayVGH, Urteil vom 27. Oktober 2014 - 1 N 13.586, 1 N 13.604 -, juris Rn. 31).

    Das Planungsziel der Bewahrung des Charakters der von Waldbaumbestand geprägten Siedlung aus Gründen des Schutzes des Ortsbildes wie auch des Natur- und Landschaftsschutzes ist ein dem Allgemeininteresse dienendes Anliegen, das vom Grundsatz her geeignet sein kann, die Einschränkung nicht genutzter Baurechte zu rechtfertigen (vgl. etwa BayVGH, Urteil vom 27. Oktober 2014 - 1 N 13.586, 1 N 13.604 -, juris Rn. 34).

    Hinsichtlich dieses Grundstücks fehlen konkrete Angaben im Baumkataster, Anhaltspunkte für eine geringere Wertigkeit der vorhandenen Bäume sind nicht ersichtlich, so dass nicht nachvollzogen werden kann, ob das Planungskonzept insgesamt hinreichend widerspruchsfrei umgesetzt worden ist (vgl. zu diesem Erfordernis etwa BayVGH, Urteil vom 27. Oktober 2014 - 1 N 13.586, 1 N 13.604 -, juris Rn. 34).

  • VGH Bayern, 25.02.2019 - 2 B 18.2506

    Festsetzung im Bebauungsplan, Bebauungsplanverfahren, Abwägungsmangel,

    Dies ist aber auch nicht erforderlich (vgl. BayVGH, U.v. 27.10.2014 - 1 N 13.586, 1 N 13.604 - juris Rn. 31).

    Auch die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs (U.v. 27.10.2014 - 1 N 13.586, 1 N 13.604 - juris Rn. 31; U.v. 25.10.2010 - 1 N 06.2609 - BayVBl 2011, 764) verlangt lediglich, dass die Gemeinde eine auf einer zutreffenden überschlägigen Ermittlung beruhende Vorstellung davon haben muss, in welchem Umfang die beabsichtigte Planung bestehendes Baurecht beschränkt.

  • OVG Schleswig-Holstein, 05.10.2016 - 1 KN 20/15

    Veränderungssperre für den B-Plan Nr. 191

    Auch ist es unstreitig, dass eine Bauleitplanung ihren Ausgang in einem Bauantrag betroffener Grundstückseigentümer nehmen kann und die Antragsgegnerin einen solchen zum Anlass nehmen darf, um ihre städtebaulichen und planerischen Vorstellungen in Bebauungsplänen festzuschreiben (VGH München, Urteil vom 27.10.2014 - 1 N 13.586, 1 N 13.604 -, juris [Rn. 26]).
  • VGH Bayern, 07.03.2018 - 1 N 15.625

    Unwirksamkeit eines Bebauungsplans

    Etwas anderes gilt auch nicht für Bebauungspläne der Innenentwicklung (vgl. BVerwG, B.v. 31.7.2014 - 4 BN 12.14 - NVwZ 2015, 161; BayVGH, U.v. 27.10.2014 - 1 N 13.586 und 1 N 13.604 - juris Rn. 27).
  • VG München, 03.05.2016 - M 8 K 14.2086

    Vorbescheid für Neubau eines Doppelhauses (Unwirksamkeit eines Bebauungsplans)

    Will eine Gemeinde die vorhandenen Baurechte mit den Mitteln der Bauleitplanung einschränken, muss sie sich ein zutreffendes Bild von deren Umfang machen (vgl. BayVGH, U.v. 27.10.2014 - 1 N 13.586, 1 N 13.604 - juris Rn. 31 mit Verweis auf den Beschluss des BVerfG vom 19.12.2002 - 1 BvR 1402/01).
  • OVG Schleswig-Holstein, 02.12.2015 - 1 KN 21/14

    Veränderungssperre Nr. 78

    Auch ist es unstreitig, dass eine Bauleitplanung ihren Ausgang in einem Bauantrag betroffener Grundstückseigentümer nehmen kann und die Antragsgegnerin einen solchen zum Anlass nehmen darf, um ihre städtebaulichen und planerischen Vorstellungen in Bebauungsplänen festzuschreiben (BVerwG" Urteil vom 19.02.2004 - 4 CN 16/03 - a.a.O.; BayVGH, Urteil vom 27.10.2014 - 1 N 13.586, 1 N 13.604 -, juris).
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