Rechtsprechung
   VGH Bayern, 27.11.2012 - 22 A 09.40034   

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https://dejure.org/2012,38038
VGH Bayern, 27.11.2012 - 22 A 09.40034 (https://dejure.org/2012,38038)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27.11.2012 - 22 A 09.40034 (https://dejure.org/2012,38038)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27. November 2012 - 22 A 09.40034 (https://dejure.org/2012,38038)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Auflassung oder technische Sicherung von Bahnübergängen;Altrechtliches subjektiv-dingliches eigentumsgleiches Überfahrtrecht an einem Bahnübergang;Erschwernisse bei der Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Grundstücke und bei der Verwirklichung des Betriebskonzepts ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf objektiv-rechtliche Planprüfung eines Planfeststellungsbeschlusses des Eisenbahnbundesamts unter Beachtung auch nicht-drittschützender Rechtsnormen des objektiven Rechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf objektiv-rechtliche Planprüfung eines Planfeststellungsbeschlusses des Eisenbahnbundesamts unter Beachtung auch nicht-drittschützender Rechtsnormen des objektiven Rechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (16)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2016 - 5 S 1443/14

    Klage einer staatlichen Hochschule gegen den Planfeststellungsbeschluss für den

    Beim Abwägungsgebot im Fachplanungsrecht ist unter "nachvollziehender Abwägung" - entgegen der offenbar vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vertretenen Auffassung (vgl. Urt. v. 27.11.2012 - 22 A 09.40034 - Urt. v. 13.10.2015 - 22 A 14.40037 - im Anschluss an Vallendar, in: Beck"scher AEG Komm. 2006, § 18 Rn. 119) - auch nicht eine Abwägung zu verstehen, wie sie im Rahmen einer gebundenen Vorhabenzulassung (vgl. zum Bauplanungsrecht BVerwG, Urt. v. 24.10.2013 - 7 C 36.11 -, BVerwGE 148, 155), im Rahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung oder bei der Frage der "Beeinträchtigung" des Wohls der Allgemeinheit i. S. des § 31 WHG anzunehmen ist und hier einen gerichtlich uneingeschränkt überprüfbaren Vorgang der Rechtsanwendung meint (vgl. BVerwG, Beschl. v. 26.06.2014 - 4 B 47.13 -, BRS 82 Nr. 109).
  • VGH Bayern, 09.12.2015 - 22 A 15.40025

    Fehlende Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Feststellung der UVP-Pflicht

    Eine eisenbahnrechtliche Planung ist rechtfertigungsbedürftig und hat nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz nur Bestand, wenn sie gemessen an den Zielen des Fachplanungsgesetzes erforderlich, d. h. vernünftigerweise geboten ist (vgl. z. B. BayVGH, U. v. 27.11.2012 - 22 A 09.40034 - Rn. 21, 25 ff. m. w. N.).

    Dies dient der Gewährleistung eines attraktiven Verkehrsangebots auf der Schiene im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 1 AEG (vgl. BayVGH, U. v. 27.11.2012 - 22 A 09.40034 - Rn. 27 m. w. N.).

    Die fachplanerische Abwägung nach § 18 Satz 2 AEG verlangt, dass erstens eine Abwägung überhaupt stattfindet, zweitens alle abwägungserheblichen Belange in die Abwägung eingestellt werden, drittens die Bedeutung der eingestellten Belange richtig erkannt wird und viertens zwischen konkurrierenden Belangen ein sachgerechter Ausgleich gefunden wird; zur Sammlung des Abwägungsmaterials gehört auch die Ermittlung etwaiger Planungsalternativen einschließlich der "Null-Variante" (BayVGH, U. v. 27.11.2012 - 22 A 09.40034 - Rn. 29 f. m. w. N.; BayVGH, U. v. 13.10.2015 - 22 A 14.40037 - Rn. 25).

    Bereits in einem frühen Planungsstadium dürfen solche Planungsalternativen ausgeschieden werden, die nach einer Art Grobanalyse nicht ernsthaft in Betracht kommen (BVerwG, U. v. 4.4.2012 - 4 C 8/09 - NVwZ 2012, 1314; BayVGH, U. v. 27.11.2012 - 22 A 09.40034 - Rn. 31 m. w. N.).

  • OVG Niedersachsen, 31.01.2017 - 7 KS 97/16

    Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung für den Rückbau einer Weichenverbindung

    Die eisenbahnrechtliche Planung nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz hat demnach Bestand, wenn sie - gemessen an den Zielen gerade dieses Fachplanungsgesetzes - erforderlich, d. h. vernünftigerweise geboten ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15.09.1995 - 11 VR 16.95 -, juris; Bayerischer VGH, Urteil vom 09.12.2015 - 22 A 15.40025 -, juris ; Bayerischer VGH, Urteil vom 27.11.2012 - 22 A 09.40034 -, juris; OVG Thüringen, Urteil vom 19.05.2010 - 1 O 8/09 -, juris).

    Das Gericht kann eine im Planfeststellungsbeschluss bzw. in der Plangenehmigung gegebene Begründung anders beurteilen als die planfeststellende bzw. plangenehmigende Behörde (vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 27.11.2012, a. a. O.).

  • VGH Bayern, 19.06.2012 - 22 A 11.40018

    Planfeststellung für Erneuerung einer Hochspannungsfreileitung

    Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses kommt es nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs grundsätzlich auf die Sach- und Rechtslage bei seinem Erlass an (BVerwG, U.v. 24.3.2011 - 7 A 3/10 - NVwZ 2011, 1124; BayVGH, U.v. 27.11.2012 - 22 A 09.40034 - juris Rn. 23); maßgeblich war somit Art. 23 Satz 1 BayLplG (in der Fassung vom 27.12.2004, GVBl 2004, 521; nachfolgend: BayLplG 2004).
  • VGH Bayern, 20.11.2012 - 22 A 10.40041

    Planfeststellung zur Errichtung und zum Betrieb einer 110kV-Freileitung

    Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses kommt es nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs grundsätzlich auf die Sach- und Rechtslage bei seinem Erlass an (BVerwG, U.v. 24.3.2011 - 7 A 3/10 - NVwZ 2011, 1124; BayVGH, U.v. 27.11.2012 - 22 A 09.40034 - juris Rn. 23); maßgeblich war somit Art. 23 Satz 1 BayLplG (in der Fassung vom 27.12.2004, GVBl 2004, 521; nachfolgend: BayLplG 2004).
  • FG Münster, 28.09.2017 - 5 K 1117/16
    Dies unterscheidet den vorliegenden Fall von dem Fall, über den der Bayerische VGH (Urteil v. 27.11.2012, 22 A 09.40034, juris) zu entscheiden hatte.
  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40031

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung für 2. S-Bahn-Stamm-Strecke in München

    Diese Erwägungen sind nachvollziehbar und stützen die Einschätzung des EBA, dass dem streitigen Vorhaben die Planrechtfertigung nicht fehlt; es dient der Gewährleistung eines sicheren und attraktiven Verkehrsangebots auf der Schiene im Sinn von § 1 Abs. 1 Satz 1 AEG (vgl. BayVGH, U.v. 27.11.2012 - 22 A 09.40034 - Rn. 27 m. w. N.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.11.2015 - 8 C 10421/15

    Reiterhof durch Bahnübergang nicht beeinträchtigt

    So kann zwar eine mögliche Alternativlösung für eine vorgesehene Maßnahme sich deshalb als undurchführbar erweisen, weil sie mit unverhältnismäßig hohen Investitionskosten verbunden ist (vgl. BayVGH, Urteil vom 27. November 2012 - 22 A 09.40034 -, juris, Rn. 35).
  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40036

    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke

    Diese Erwägungen sind nachvollziehbar und stützen die Einschätzung des EBA, dass dem streitigen Vorhaben die Planrechtfertigung nicht fehlt; es dient der Gewährleistung eines sicheren und attraktiven Verkehrsangebots auf der Schiene im Sinn von § 1 Abs. 1 Satz 1 AEG (vgl. BayVGH, U. v. 27.11.2012 - 22 A 09.40034 - Rn. 27 m. w. N.).
  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40035

    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke

    Diese Erwägungen sind nachvollziehbar und stützen die Einschätzung des EBA, dass dem streitigen Vorhaben die Planrechtfertigung nicht fehlt; es dient der Gewährleistung eines sicheren und attraktiven Verkehrsangebots auf der Schiene im Sinn von § 1 Abs. 1 Satz 1 AEG (vgl. BayVGH, U. v. 27.11.2012 - 22 A 09.40034 - Rn. 27 m. w. N.).
  • VG Augsburg, 01.12.2015 - Au 3 K 15.527

    Einstufung landwirtschaftlicher Flächen, Grünlandumbruch und Ackerlandnutzung

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40033

    Anliegerklagen gegen Planfeststellungsbeschluss für 2. S-Bahn-Stammstrecke in

  • VGH Bayern, 13.10.2015 - 22 A 14.40037

    Planfeststellung, Selbstständige Betriebsanlage, Einheitlicher Beschluss, AEG

  • OVG Hamburg, 26.04.2013 - 5 E 9/11

    Errichtung einer Fußgängerbrücke über eine Autobahn

  • VG Regensburg, 07.06.2018 - RO 2 K 15.2213

    Abwägungsgebot im Planfeststellungsverfahren

  • VGH Bayern, 18.07.2012 - 22 A 09.40036

    Altes, an eine landwirtschaftliche Hofstelle gebundenes subjektiv-dingliches

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