Rechtsprechung
   VGH Bayern, 27.11.2017 - 22 CS 17.1574   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    Naturschutzrechtliche Auflagen für die Genehmigung von Windkraftanlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Aachen, 01.12.2017 - 6 K 2371/15  

    Immissionsschutzrecht; Windenergieanlagen; Wald; Umweltverband; Klagebefugnis;

    vgl. BVerwG, Urteile vom 27. Juni 2013 - 4 C 1.12 -, juris Rn. 11, und vom 9. Juli 2008 - 9 A 14/07 -, juris Rn. 91; Gatz, a.a.O., Rn. 275; Gellermann in: Landmann/Rohmer, BNatSchG, Loseblatt-Sammlung (Stand: Januar 2015), § 44 Rn. 9; Lau in: Frenz/Müggenborg, BNatSchG, 2. Auflage 2016, § 44 Rn. 14; vgl. auch Bayerischer VGH, Beschluss vom 27. November 2017 - 22 CS 17.1574 -, juris Rn. 32 ff., zur Kodifizierung dieser Rechtsprechung des BVerwG durch die Neufassung des § 44 Abs. 5 BNatSchG.

    vgl. insoweit OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. April 2016 - OVG 11 S 23.15 -, juris Rn. 35 (für § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 und 5 BauGB); Bayerischer VGH, Beschluss vom 27. November 2017 - 22 CS 17.1574 -, juris Rn. 72 (für § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB); vgl. auch VG Leipzig, Beschluss vom 26. April 2017 - 1 L 1117/16 -, juris Rn. 72, VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 23. Januar 2017 - 8 L 760/16 -, juris Rn. 41, und VG München, Beschluss vom 14. Juni 2016 - M 1 SN 16.1313 -, juris Rn. 37, die die Berufung eines Umweltverbandes auf die planungsrechtliche Unzulässigkeit eines Vorhabens generell für ausgeschlossen halten.

    vgl. zu allem: Fellenberg/Schiller, a.a.O., § 2 Rn. 12; Bayerischer VGH, Beschluss vom 27. November 2017 - 22 CS 17.1574 -, juris Rn. 72.

  • VGH Bayern, 23.04.2018 - 22 ZB 18.627  

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung zweier Windkraftanlagen

    Zwar hat der beschließende Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in jüngerer Zeit wiederholt auf die Notwendigkeit hingewiesen, gerade Gutachten, die auf Veranlassung des Vorhabensträgers erstellt wurden, kritisch auf ihre Verlässlichkeit hin zu überprüfen (BayVGH, B.v. 6.9.2017 - 22 ZB 16.1207 - juris Rn. 61; B.v. 27.11.2017 - 22 CS 17.1574 - juris Rn. 46).
  • VG Münster, 12.04.2018 - 2 K 2307/16  

    Zuchtläufer, dazugehörige Ferkel, Stickstoffeinträge, Biotop, Wallhecke

    vgl. hierzu: Bayerischer VGH, Beschluss vom 27. November 2017 - 22 CS 17.1574 -, juris; VG Potsdam, Beschluss vom 7. Juli 2017 - 4 M1.148/17 -, juris, VG Köln, Urteil vom 5. September 2017 - 2 M1.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.01.2018 - 2 L 110/15  

    Verbandsklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen

    Diese Voraussetzung ist auch dann erfüllt, wenn ein Vorhaben zur Entscheidung ansteht, bei dem nach der Anlage 1 zum UVPG eine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht im Sinn von § 3c UVPG (a.F.) stattzufinden hat; in solchen Fällen "kann" - abhängig vom Ergebnis dieser Vorprüfung - im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UmwRG eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bestehen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 27.11.2017 - 22 CS 17.1574 -, juris, RdNr. 30, m.w.N.).
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