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   VGH Bayern, 28.01.2008 - 8 BV 07.2087   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,19094
VGH Bayern, 28.01.2008 - 8 BV 07.2087 (https://dejure.org/2008,19094)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28.01.2008 - 8 BV 07.2087 (https://dejure.org/2008,19094)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28. Januar 2008 - 8 BV 07.2087 (https://dejure.org/2008,19094)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Luftsicherheitsgebühr für Fluggast- und Gepäckkontrollen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 11.06.2008 - 1 B 395/06

    Prozessaufrechnung; Bestimmtheitsgrundsatz; Steuergläubiger; Ertragshoheit;

    Vielmehr ist der Gebührengläubiger in solchen Fällen dazu verpflichtet - und wie dargelegt auch berechtigt - eine Nachberechnung anhand der tatsächlich entstandenen Kosten vorzunehmen; Prognosen dürfen nachträglich nicht mehr angestellt oder nachgebessert werden (Driehaus a. a. O., Rn. 125 ff.; anders insoweit wohl BayVGH, Urt. v. 28.8.2007 - 8 BV 05.2493 -, Rn. 34 f. bei juris; Urt. v. 28.1.2008 - 8 BV 07.2087 - Rn. 37 ff. bei juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 15.05.2009 - 2 LB 21/08

    Mautpflicht für Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs

    Nach dem im Kommunalabgabenrecht geltenden Grundsatz der Periodengerechtigkeit dürfen die Gebührenpflichtigen grundsätzlich nur mit denjenigen Kosten belastet werden, die in der betreffenden Kalkulationsperiode entstanden sind (vgl. Senatsurt. v. 24.06.1998, a.a.O.; VGH München, Urteil vom 28.1.2008 - 8 BV 07.2087 - juris; Schulte/Wiesemann in Driehaus, a.a.O., § 6 Rdnr. 92).
  • OVG Sachsen, 10.04.2008 - 1 B 388/06

    Luftsicherheitsgebühr; Vorauskalkulation; Nachberechnung;

    Vielmehr ist der Gebührengläubiger in solchen Fällen dazu verpflichtet - und wie dargelegt auch berechtigt - eine Nachberechnung anhand der tatsächlich entstandenen Kosten vorzunehmen; Prognosen dürfen nachträglich nicht mehr angestellt oder nachgebessert werden (Driehaus a. a. O., Rn. 125 ff.; anders insoweit wohl BayVGH, Urt. v. 28.8.2007 - 8 BV 05.2493 -, Rn. 34 f. bei juris; Urt. v. 28.1.2008 - 8 BV 07.2087 - Rn. 37 ff. bei juris).
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