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   VGH Bayern, 28.04.2015 - 15 B 13.2262   

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https://dejure.org/2015,12220
VGH Bayern, 28.04.2015 - 15 B 13.2262 (https://dejure.org/2015,12220)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28.04.2015 - 15 B 13.2262 (https://dejure.org/2015,12220)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28. April 2015 - 15 B 13.2262 (https://dejure.org/2015,12220)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BauGB § 35 I Nr. 2, 36 II 2, 201; VwGO § 113 I 1
    Außenbereich, Erwerbsgartenbau, Nebenerwerbsstelle

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 35 Abs. 1 Nr. 2, § 35 Abs. 2 und Abs. 3, § 201 BauGB
    Bauplanungsrecht: Betriebsleiterwohnhaus für Gartenbaubetrieb im Nebenerwerb | Neugründung eines Nebenerwerbsbetriebs der gartenbaulichen Erzeugung; Ernsthafte Absicht der Aufnahme des konzipierten Betriebs (verneint); Betriebskonzept; Dienende Funktion eines ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 35 Abs. 1 Nr. 2, § 35 Abs. 2 und Abs. 3, § 201 BauGB
    Bauplanungsrecht: Betriebsleiterwohnhaus für Gartenbaubetrieb im Nebenerwerb | Neugründung eines Nebenerwerbsbetriebs der gartenbaulichen Erzeugung; Ernsthafte Absicht der Aufnahme des konzipierten Betriebs (verneint); Betriebskonzept; Dienende Funktion eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Aufstockung und Erweiterung eines ehemaligen Flakgebäudes zur Nutzung als Betriebsleiterwohnhaus für einen Betrieb der gartenbaulichen Erzeugung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Aufstockung und Erweiterung eines ehemaligen Flakgebäudes zur Nutzung als Betriebsleiterwohnhaus für einen Betrieb der gartenbaulichen Erzeugung

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 35 Abs. 1 Nr. 2, § 35 Abs. 2 und Abs. 3, § 201 BauGB
    Bauplanungsrecht: Betriebsleiterwohnhaus für Gartenbaubetrieb im Nebenerwerb | Neugründung eines Nebenerwerbsbetriebs der gartenbaulichen Erzeugung; Ernsthafte Absicht der Aufnahme des konzipierten Betriebs (verneint); Betriebskonzept; Dienende Funktion eines ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG München, 09.10.2018 - M 1 K 17.5951

    Antrag auf nachträgliche Baugenehmigung für ein Gastronomiegebäude als Hofladen

    Insoweit entfiel das einschränkende Erfordernis, dass das Vorhaben nur einen untergeordneten Teil der Betriebsfläche einnehmen darf, um den Besonderheiten der gartenbaulichen Erzeugung gerecht zu werden (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2015 - 15 B 13.2262 Rn. - juris Rn. 17 m.w.N.).

    Insoweit kann unter Berücksichtigung der besonderen Wirtschaftsweise bei der gartenbaulichen Erzeugung auf die Rechtsprechung zur Privilegierung von Vorhaben, die einem landwirtschaftlich Betrieben dienen, Bezug genommen werden (BayVGH, U.v. 28.4.2015 - 15 B 13.2262 Rn. - juris Rn. 18, Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 131. EL Oktober 2018, § 35 Rn. 50).

    Das ist der Fall, wenn ein vernünftiger Erwerbsgärtner das Bauvorhaben mit etwa gleicher Ausstattung auch unter Berücksichtigung des Gebots größtmöglicher Schonung des Außenbereichs errichten würde, wobei hinzukommen muss, dass das Vorhaben durch diese Zuordnung zu dem konkreten Betrieb auch äußerlich erkennbar geprägt wird (vgl. BVerwG, B. v. 3.12.2012 - 4 B 56/12 - juris Rn. 4 m. w. N.; BayVGH, U.v. 28.4.2015 - 15 B 13.2262 Rn. - juris Rn. 21 m.w.N.).

    In der Wirtschaftlichkeitsberechnung sind vor allem die Investitionskosten in Gestalt der Baukosten, aber auch die Entlohnung für die nicht entlohnte eigene Arbeit und die der mitarbeitenden nicht entlohnten Familienangehörigen einzubeziehen, um die (positive) Entlohnung des eingesetzten Kapitals zu erhalten (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2015 - 15 B 13.2262 - juris Rn. 25).

  • VGH Bayern, 28.12.2016 - 15 CS 16.1774

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine sofort vollziehbare Nutzungsuntersagung für

    Jedenfalls ist seit der Einstellung des Kiesabbaus und damit seit der Einstellung des Verkaufs dort unmittelbar abgebauten Kieses weder eine entsprechende Erforderlichkeit im vorgenannten Sinn gegeben noch ist es begriffslogisch denkbar, dass der jetzige Verkauf von der vormaligen Privilegierung bezüglich der Kiesgrube im Sinne der Rechtsprechung zu § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB "mitgezogen" (vgl. BVerwG, U. v. 30.11.1984 - 4 C 27.81 - juris Rn. 11 ff.; B. v. 28.8.1998 - 4 B 66/98 - NVwZ-RR 1999, 106 f. = juris Rn. 5 ff.; BayVGH, B. v. 23.5.2013 - 1 ZB 11.1623 - juris Rn. 3 ff.; U. v. 28.4.2015 - 15 B 13.2262 - GewArch.
  • VGH Bayern, 24.05.2016 - 9 ZB 13.2539

    Schildkrötentierheim im Außenbereich

    Das geplante Schildkrötentierheim stellt jedoch - wie das Verwaltungsgericht im Ergebnis zutreffend festgestellt hat - keinen landwirtschaftlichen Betrieb dar, weil es an einer - auch bei der Tierhaltung erforderlichen (vgl. Roeser in Berliner Kommentar zum BauGB, Stand Dez. 2015, § 201 Rn. 3) - unmittelbaren Bodenertragsnutzung i. S.e. tatsächlichen landwirtschaftlichen Nutzung fehlt (vgl. BayVGH, U. v. 28.4.2015 - 15 B 13.2262 - juris Rn. 16).

    In diesem Fall müsste das Schildkrötentierheim dem landwirtschaftlichen Betrieb untergeordnet sein und könnte nicht die Dienlichkeit eines Wohngebäudes begründen, da es keine bodenrechtliche Nebensache darstellt (vgl. BayVGH, U. v. 28.4.2015 - 15 B 13.2262 - juris Rn. 52 m. w. N.).

  • OVG Schleswig-Holstein, 05.07.2018 - 1 LB 5/16

    Bauvorbescheid

    Hierbei handelt es sich um Arbeiten, die in jedem Betrieb der gartenbaulichen Erzeugung notwendig werden, ohne dass dies ein spezielles Bedürfnis nach einer Wohnung in unmittelbarer Nähe zur jeweiligen Betriebsfläche auslösen könnte (vgl. Bay VGH, Urteil vom 28.04.2015 - 15 B 13.2262 -, juris [Rn. 44]).
  • VGH Bayern, 20.08.2019 - 15 ZB 18.2106

    Verwaltungsgerichte, baurechtswidrigen Zustandes, Bauvorlagen

    Maßgeblich ist innerhalb dieses Rahmens, ob ein vernünftiger Landwirt - auch und gerade unter Berücksichtigung des Gebotes größtmöglicher Schonung des Außenbereichs - das Bauvorhaben mit etwa gleichem Verwendungszweck und mit etwa gleicher Gestaltung und Ausstattung für einen entsprechenden Betrieb errichten würde (BVerwG, U.v. 3.11.1972 - IV C 9.70 - BVerwGE 41, 138 = juris Rn. 19; U.v. 22.11.1985 - 4 C 71.82 - NVwZ 1986, 644 = juris Rn. 12; U.v. 16.5.1991 - 4 C 2.89 - NVwZ-RR 1992, 400 = juris Rn. 16 ff.; U.v. 19.6.1991 - 4 C 11.89 - NVwZ-RR 1992, 401 = juris Rn. 22 f.; BayVGH, U.v. 20.7.2005 - 2 BV 04.1088 - juris Rn. 17; B.v. 15.9.2005 - 1 ZB 05.305 - juris Rn. 13; U.v. 28.8.2012 - 15 B 12.623 - juris Rn. 18; U.v. 28.4.2015 - 15 B 13.2262 - GewArch 2015, 467 = juris Rn. 40; B.v. 12.8.2016 - 15 ZB 15.696 - BayVBl. 2017, 524 = juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 07.11.2018 - 9 ZB 15.679

    Wiederaufgreifen eines Baugenehmigungs- und Baubeseitigungsverfahrens

    Denn der wirtschaftlich geführte Betrieb unterscheidet sich von der hobbymäßig betriebenen Betätigung auch im landwirtschaftlichen Bereich dadurch, dass der Betriebsinhaber zumindest langfristig eine angemessene Entlohnung für seinen Arbeitseinsatz anstrebt (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2015 - 15 B 13.2262 - GewArch. 2015, 467 ff. = juris Rn. 25).
  • VGH Bayern, 23.11.2018 - 15 B 15.1376

    Berufung, Wohnhaus, Vorhaben, Nutzungsuntersagung, Gemarkung, Tierhaltung,

    Bei Nebenerwerbsstellen ist die Nachhaltigkeit in der Regel nur dann gesichert, wenn nicht der Wunsch, im Außenbereich zu wohnen, im Vordergrund steht, sondern das Vorhaben von Ernsthaftigkeit und einer ehrlichen, auf Dauer berechneten Planung gekennzeichnet ist (BayVGH, U.v. 28.4.2015 - 15 B 13.2262 - juris Rn. 27 m.w.N.).
  • VG München, 12.05.2015 - M 1 K 14.4684

    Beseitigungsanordnung; Aufschüttungen; Dienen; Beeinträchtigung öffentlicher

    Ein Vorhaben dient nur dann einem Betrieb der gartenbaulichen Erzeugung, wenn ein vernünftiger Erwerbsgärtner das Bauvorhaben mit etwa gleicher Ausstattung auch unter Berücksichtigung des Gebots größtmöglicher Schonung des Außenbereichs errichten würde (BayVGH, U.v. 28.4.2015 - 15 B 13.2262 - juris Rn. 21; vgl. BVerwG, B.v. 3.12.2012 - 4 B 56/12 - juris Rn. 4 m.w.N.).
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