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   VGH Bayern, 28.04.2017 - 9 N 14.404   

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https://dejure.org/2017,16249
VGH Bayern, 28.04.2017 - 9 N 14.404 (https://dejure.org/2017,16249)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28.04.2017 - 9 N 14.404 (https://dejure.org/2017,16249)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28. April 2017 - 9 N 14.404 (https://dejure.org/2017,16249)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 47; BauGB § 1 Abs. 3 S. 1, Abs. 7, § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 2 S. 4, § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; BImSchG § 50 S. 1; 16. BImSchV § 2 Nr. 2
    Bebauungsplan für ein Sondergebiet Krankenhaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bebauungsplan; Sondergebiet Krankenhaus; Parkplatz mit Zufahrt; Erforderlichkeit; Abwägung; Lärm; Immissionen; Planungsalternative

  • rechtsportal.de

    Maßgebend für die Bauleitplanung ist allein, dass die Auslegung und damit die der Aufbereitung des Abwägungsmaterials dienende Bürgerbeteiligung vor der Beschlussfassung durchgeführt wurde.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Maßgebend für die Bauleitplanung ist allein, dass die Auslegung und damit die der Aufbereitung des Abwägungsmaterials dienende Bürgerbeteiligung vor der Beschlussfassung durchgeführt wurde.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Bayern, 04.08.2017 - 9 N 15.378

    Normenkontrollanträge - Unwirksamkeit des Bebauungsplans Alte Mälzerei

    Auch in diesem Fall erscheint es im Grundsatz nicht möglich, dass die Realisierung des Bebauungsplans in Richtung auf ein allgemeines Wohngebiet "auf unabsehbare Zeit ausgeschlossen" ist (vgl. BVerwG, U.v. 12.8.1999 - 4 CN 4.98 - juris Rn. 41; BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 49).

    Eine Planung darf nicht dazu führen, dass Konflikte, die durch sie hervorgerufen werden, zu Lasten Betroffener auf der Ebene der Vorhabenzulassung letztlich ungelöst bleiben (vgl. BVerwG, U.v. 19.4.2012 - 4 CN 3.11 - juris Rn. 19; U.v. 5.5.2015 - 4 CN 4.14 - juris Rn. 14; BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 31 jeweils m.w.N.).

    Im Rahmen des Gebots der Konfliktbewältigung und des Trennungsgrundsatzes kommen ferner Nutzungsbeschränkungen und sonstige geeignete Darstellungen und Festsetzungen, insbesondere Minderungs- und Schutzmaßnahmen im Rahmen des § 50 Satz 1 BImSchG ebenfalls als Handlungsmittel in Betracht (BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 45; BVerwG, U.v. 22.3.2007 a.a.O.).

    Hierbei kann die TA Lärm zur Bestimmung der Zumutbarkeit der Geräuschimmissionen als Orientierungshilfe herangezogen werden (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 52).

    Schutzbedürftige Räume nach DIN 4109 sind alle Aufenthaltsräume, soweit sie gegen Geräusche zu schützen sind, also auch sonstige Wohnräume und nicht nur Schlafräume (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 89).

    Allerdings besteht für den Außenwohnbereich eine deutlich höhere Lärmerwartung als im Innenwohnbereich, so dass Überschreitungen eher hinzunehmen sind (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 91).

    Zudem beschränkt sich die Schutzwürdigkeit im Wesentlichen auf die üblichen Nutzungszeiten am Tag, weil diese Bereiche nachts nicht zum Aufenthalt von Menschen zu dienen bestimmt sind (vgl. VGH BW, U.v. 19.10.2011 - 3 S 942/10 - juris Rn. 54; HessVGH, U.v. 22.4.2010 - 4 C 306/09.N - juris Rn. 90; BayVGH, U.v. 28.4.2017 a.a.O. Rn. 92).

    Dem Schutzbedürfnis der Außenwohnbereiche ist zudem regelmäßig durch die Einhaltung der Immissionsrichtwerte am nächstgelegenen Immissionsort mit Bezug auf das Wohngebäude Rechnung getragen (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 91).

  • VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 NE 18.6

    Antrag auf Abänderung eines Beschlusses- Unwirksamkeit von Bebauungsplan

    In der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist geklärt, dass Nr. 7.4 Abs. 2 TA Lärm als Orientierungshilfe für die Bauleitplanung dienen kann (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 56, 58 ff m.w.N.).

    Hiergegen ist nichts zu erinnern (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 71 m.w.N.).

    Insoweit beruhen die Annahmen der Verkehrsuntersuchung auf den anerkannten Werken von Bosserhoff und sind im Ergebnis, auch wenn bestimmte Annahmen oder Rechenwege hier geringfügiger Korrekturen bedürfen sollten, wohl nicht zu beanstanden (vgl. HessVGH, U.v. 17.8.2017 - 4 C 2760/16.N - juris Rn. 29 sowie U.v. 8.5.2018 - 4 C 1041/16 - juris Rn. 73 ff.; VGH BW, U.v. 3.3.2015 - 5 S 1591/13 - BauR 2015, 1273 = juris Rn. 52 ff. zu verkehrlichen Auswirkungen von Einzelhandelsbetrieben; BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 80; BayVGH, U.v. 27.4.2016 - 9 N 13.1408 - juris Rn. 39).

    Ist dies - wie hier - gewährleistet, kann sich der Gemeinderat bei der Prüfung der Anregungen und der abschließenden Entscheidung hierüber auf die Vorlage beziehen und sich diese gegebenenfalls inhaltlich zu Eigen machen (vgl. BayVGH, U.v. 2.8.2016 - 9 N 15.2011 - juris Rn. 38; BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 33; BVerwG, B.v. 19.12.2013 - 4 BN 23.13 - ZfBR 2014, 371 = juris Rn. 8 f., jeweils m.w.N.).

    Nichts anderes ergibt sich für die geltend gemachte Verletzung des Abwägungsgebots (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 34 ff. m.w.N.).

  • VGH Bayern, 29.04.2019 - 9 ZB 15.2606

    Bindungswirkung eines Bauvorbescheids

    Darüber hinaus zeigt das Zulassungsvorbringen nicht auf, dass die Balkone als sogenannter Außenwohnbereich in gleichem Maße schutzwürdig sind, wie die Wohnnutzung innerhalb des Gebäudes (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 91; U.v. 4.8.2017 - 9 N 15.378 - juris Rn. 94).
  • VGH Bayern, 20.12.2018 - 2 N 17.754

    Normenkontrollverfahren - Bebauungsplan Sondergebiet großflächiger Einzelhandel

    Es ist nicht erkennbar, dass es sich aufgedrängt hätte, das Grundstück der Antragstellerin für einen zukünftigen Lebensmittelmarkt auszuwählen (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris).
  • VGH Bayern, 05.07.2017 - 9 CS 17.603

    Einhaltung nachbarrechtswidrigen Bestimmtheitsgebots

    Abgesehen davon, dass eine Nutzung im Freien nicht in gleicher Weise schutzwürdig ist wie ein Wohngebäude (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 91; B.v. 7.2.2013 - 15 CS 12.743 - juris Rn. 28), begründet auch das Angebot therapeutischen Reitens an der Grenze zum Außenbereich oder im Außenbereich keine höhere Schutzpflicht (vgl. VG Augsburg, B.v. 10.12.2008 - Au 4 S. 08.1606 - juris Rn. 19).
  • VGH Bayern, 28.02.2018 - 9 N 14.2265

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan

    Eine Planung darf nicht dazu führen, dass Konflikte, die durch sie hervorgerufen werden, zu Lasten Betroffener auf der Ebene der Vorhabenzulassung letztlich ungelöst bleiben (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 31 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 22.12.2017 - 9 CS 17.2033

    Nachbarantrag gegen Baugenehmigung für eine Gaststätte

    Die Überschreitung des Immissionsrichtwerts durch die Gesamtbelastung um 1 dB(A) wird daher als zumutbar eingestuft (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 55 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 28.02.2018 - 9 N 14.2266

    Bebauungsplan wird den Bedürfnissen des Planungsgebiets gerecht -

    Eine Planung darf nicht dazu führen, dass Konflikte, die durch sie hervorgerufen werden, zu Lasten Betroffener auf der Ebene der Vorhabenzulassung letztlich ungelöst bleiben (vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 31 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 21.03.2018 - 9 ZB 16.2081

    Erfolglose Nachbarklage gegen Heizwärme- und Stromverteilerstation

    Die Überschreitung des Immissionsrichtwerts durch die Gesamtbelastung um 1 dB(A) wird daher als zumutbar eingestuft (Nr. 3.2.1 Abs. 3 TA Lärm; vgl. BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 9 N 14.404 - juris Rn. 55 m.w.N.).
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