Rechtsprechung
   VGH Bayern, 28.07.2004 - 13a N 03.309   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,25504
VGH Bayern, 28.07.2004 - 13a N 03.309 (https://dejure.org/2004,25504)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28.07.2004 - 13a N 03.309 (https://dejure.org/2004,25504)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28. Juli 2004 - 13a N 03.309 (https://dejure.org/2004,25504)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Änderung von Festsetzungen eines Flurbereinigungsplans durch eine Satzung ; Voraussetzungen für die Funktionslosigkeit von Festsetzungen des Flurbereinigungsplans; Berücksichtigung der Interessen aller am Flurbereinigungsverfahren Beteiligter; Überprüfung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 11.05.2011 - 13a N 10.577

    Bei einer Änderungssatzung nach § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG sind die berechtigten

    Die Änderung der Festsetzungen des Flurbereinigungsplans nach Abschluss eines Flurbereinigungsverfahrens durch eine Gemeinde stellt also eine gemeindliche Satzung und damit eine im Rang unter dem Landesgesetz stehende Rechtsvorschrift nach § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO dar (so bereits BayVGH vom 28.7.2004 AUR 2005, 302).

    Durch die Ausweisung als Weg und gemeinschaftliche Anlage im Flurbereinigungsplan wird festgestellt, dass den speziellen Interessen der Teilnehmer des Flurbereinigungsverfahrens gedient werden soll und damit das flurbereinigungsrechtliche Sonderregime zum Tragen kommt (BayVGH vom 28.7.2004 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 16.06.2008 - 13a N 06.3263

    Festsetzung von gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im

    Die Änderung der Festsetzungen des Flurbereinigungsplans nach Abschluss eines Flurbereinigungsverfahrens durch eine Gemeinde stellt also eine gemeindliche Satzung und damit eine im Rang unter dem Landesgesetz stehende Rechtsvorschrift nach § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO dar (so bereits BayVGH vom 28.7.2004 AUR 2005, 302).

    Durch die Ausweisung als Weg und gemeinschaftliche Anlage im Flurbereinigungsplan wird festgestellt, dass den speziellen Interessen der Teilnehmer des Flurbereinigungsverfahrens gedient werden soll und damit das flurbereinigungsrechtliche Sonderregime zum Tragen kommt (BayVGH vom 28.7.2004 a.a.O.).

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