Rechtsprechung
   VGH Bayern, 28.07.2016 - 14 N 15.1870   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Aufhebung des geschützten Landschaftsbestandsteils "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst" im Steigerwald ist rechtens

  • BAYERN | RECHT

    FFH-RL Art. 4 Abs. 4, Art. 6 Abs. 2; VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1; BNatSchG § 20 Abs. 2, § 22 Abs. 1 und 2, § 29; Art. 12 Abs. 1, Art. 51 Abs. 2 Nr. 5 Buchst. c BayNatSchG.
    Aufhebung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst"

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 47 Abs. 2 VwGO, § ... 3 UmwRG, Art. 4 Abs. 4, Art. 6 Abs. 2 FFH-RL, Art. 9 Abs. 3 Aarhus-Konvention, Art. 51 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. c BayNatSchG, § 20 Abs. 2 Nr. 7, § 22 Abs. 1 und Abs. 2, § 29 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG
    Naturschutzrecht: Die Causa "Steigerwald" | Normenkontrollantrag ; Antragsbefugnis anerkannter Naturschutzvereinigungen; Geschützter Landschaftsbestandteil; Kategorie des Objektschutzes; Optische Abgrenzbarkeit

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 47 Abs. 2 VwGO, § ... 3 UmwRG, Art. 4 Abs. 4, Art. 6 Abs. 2 FFH-RL, Art. 9 Abs. 3 Aarhus-Konvention, Art. 51 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. c BayNatSchG, § 20 Abs. 2 Nr. 7, § 22 Abs. 1 und Abs. 2, § 29 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG
    Naturschutzrecht: Die Causa "Steigerwald" | Normenkontrollantrag ; Antragsbefugnis anerkannter Naturschutzvereinigungen; Geschützter Landschaftsbestandteil; Kategorie des Objektschutzes; Optische Abgrenzbarkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst"; objektives Umweltrecht der Union, hier Regelungen der FFH-RL; prokuratorische Rechtsstellung anerkannter Naturschutzvereinigungen; Verfassungswidrigkeit einer Zuständigkeitsverlagerung aus Anlass eines konkreten Falls (verneint); geschützter Landschaftsbestandteil als Kategorie des Objektschutzes; Notwendigkeit der Abgrenzbarkeit des Landschaftsbestandteils in der Natur; maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der erforderlichen Abgrenzbarkeit; Willkür bei Aufhebung einer naturschutzrechtlichen Verordnung (verneint)

  • rechtsportal.de

    Unwirksamkeit der Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unwirksamkeit der Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Aufhebung des geschützten Landschaftsbestandsteils "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst" im Steigerwald ist rechtens


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bayern.de PDF (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Aufhebung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst"

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (21)  

  • VG Düsseldorf, 24.01.2018 - 6 K 12341/17

    Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit

    Nach einer Entscheidung des VGH München (Urteil vom 28. Juli 2016 - 14 N 15.1870 -) seien unbedingte und hinreichend genaue objektive Bestimmungen des Unionsumweltrechts stets als eigene Rechtspositionen eines anerkannten Umweltverbandes anzusehen, unabhängig davon, ob sich die betroffene Norm als individualschützend im Sinne der deutschen Schutznormtheorie qualifizieren lasse.

    Der Kläger könne sich zur Begründung seiner Klagebefugnis auch nicht auf die Entscheidung des VGH München (Urteil vom 28. Juli 2016 - 14 N 15.1870 -) berufen.

    d) Der Kläger kann sich zur Begründung seiner Klagebefugnis auch nicht mit Erfolg auf die Entscheidung des 14. Senats des VGH München vom 28. Juli 2016 - 14 N 15.1870 - berufen.

    Soweit der VGH München in der betreffenden Entscheidung in Fortführung der Rechtsprechung des BVerwG zur Figur der "prokuratorischen Rechtsstellung" ausgeführt hat, dass anerkannte Naturschutzvereinigungen in unionsrechtskonformer Auslegung des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO prokuratorische Rechtsstellung" inne hätten, die es ihnen ermögliche, unbedingte und hinreichend genaue Bestimmungen des objektiven Unionsumweltrechts, wie Art. 4 Abs. 4 Richtlinie 92/43/EWG (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie), zu ihrem eigenen Anliegen zu machen, vgl. VGH München, Urteil vom 28. Juli 2016 - 14 N 15.1870 -, juris Rn. 38, kann hieraus nicht gefolgert werden, dass auch § 42 Abs. 2 2. Hs. VwGO derart erweiternd auszulegen sei, dass anerkannte Umweltverbände mögliche Verstöße gegen objektives Unionsumweltrecht als Verletzung in eigenen Rechten geltend machen könnten.

  • VGH Bayern, 29.12.2016 - 22 CS 16.2162

    Erfolgloser Eilantrag eines Umweltverbands gegen Windkraftanlage

    Erwägungen des Verwaltungsgerichtshofs in einem Urteil vom 28. Juli 2016 (Az. 14 N 15.1870) betreffend die Antragsbefugnis nach § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO seien ohne weiteres auf den vorliegenden Fall übertragbar.

    Der Verweis der Antragstellerin auf das nicht rechtskräftige Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 28. Juli 2016 (14 N 15.1870) könne nicht überzeugen, weil dieses Urteil in einem Normenkontrollverfahren ergangen sei, das nach Überwinden der Zulässigkeitshürden in eine vollumfängliche objektivrechtliche Überprüfung münde; der Erfolg der hier in der Hauptsache gegebenen Anfechtungsklage setze dagegen zwingend eine Verletzung subjektiver Rechte voraus.

    Aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs vom 28. Juli 2016 (14 N 15.1870) könne keine Antragsbefugnis für den vorliegenden Fall abgeleitet werden.

    Eine Antragsbefugnis zur Stellung eines Normenkontrollantrags (§ 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO) hat der 14. Senat des Verwaltungsgerichtshofs in einem Urteil vom 28. Juli 2016 (14 N 15.1870 - NuR 2016, 790) anerkannten Naturschutzverbänden auch für den Fall zugesprochen, dass diese mit diesem Rechtsbehelf die Verletzung einer unbedingten und hinreichend genauen Bestimmung des objektiven Unionsumweltrechts, die keinen Drittschutz vermitteln, geltend machen.

    In der Literatur finden sich Stimmen, die diese Rechtsauffassung stützen (vgl. Nachweise in BayVGH, U. v. 28.7.2016 - 14 N 15.1870 - juris Rn. 45).

    Diese Wirkung des fraglichen Klage- bzw. Antragsrechts in Bezug auf einen den Adressaten begünstigenden Verwaltungsakt unterscheidet die vorliegende Konstellation im Übrigen auch von dem Sachverhalt, welcher der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs vom 28. Juli 2016 (14 N 15.1870 - NuR 2016, 790) zugrunde lag.

  • VGH Bayern, 14.03.2017 - 22 B 17.12

    Klagebefugnis eines anerkannten Umweltverbands für Anfechtungsklage gegen die

    Zwar hat der 14. Senat des Verwaltungsgerichtshofs in einem Urteil vom 28. Juli 2016 (14 N 15.1870 - NuR 2016, 790) anerkannten Naturschutzverbänden eine Antragsbefugnis zur Stellung eines Normenkontrollantrags (§ 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO) auch für den Fall zugesprochen, dass diese mit diesem Rechtsbehelf die Verletzung einer unbedingten und hinreichend genauen Bestimmung des objektiven Unionsumweltrechts, die keinen Drittschutz vermittelt, geltend machen.

    In der Literatur finden sich Stimmen, die diese Rechtsauffassung stützen (vgl. Nachweise in BayVGH, U.v. 28.7.2016 - 14 N 15.1870 - juris Rn. 45).

    Diese Wirkung unterscheidet die vorliegende Konstellation von derjenigen, die der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs vom 28. Juli 2016 (14 N 15.1870 - NuR 2016, 790) zugrunde lag.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2017 - 2 K 127/15

    Kormoranverordnung des Landes Sachsen-Anhalt - Normenkontrolle

    Das Vorliegen einer Entscheidung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 UmwRG ist aber Sachurteilsvoraussetzung (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.11.2014 - BVerwG 4 C 34.13 -, juris RdNr. 10; BayVGH, Urt. v. 28.07.2016 - 14 N 15.1870 -, juris RdNr. 31).

    Dieses Verständnis des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO ergebe sich aus dem unionsrechtlichen Effektivitätsgebot (Art. 4 Abs. 3 EUV) sowie im Hinblick auf Art. 9 Abs. 3 des Übereinkommens vom 25.06.1998 über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (Aarhus-Übereinkommen ; Gesetz vom 09.12.2006, BGBl. II S. 1251) (vgl. BayVGH, Urt. v. 28.07.2016 - 14 N 15.1870 -, a.a.O. RdNr. 38 im Anschluss an BVerwG, Urt .v. 05.09.2013 - BVerwG 7 C 21.12 -, a.a.O. RdNr. 46 ff.).

    Dies führte in vielen Fällen, in denen unbedingte und hinreichend bestimmte objektiv-rechtliche Umweltvorschriften des Unionsrechts inmitten ständen, zu einer Rechtsschutzlücke (vgl. BayVGH, Urt. v. 28.07.2016 - 14 N 15.1870 -, a.a.O. RdNr. 43 ff. unter Bezugnahme auf EuGH, Urt. v. 08.03.2011 - C-240/09 - im Fall einer möglichen Verletzung der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21.05.1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen , ABl. L 206, S. 7).

  • VG Sigmaringen, 14.11.2018 - 10 K 118/17

    Umweltverbandsklage; Beteiligungsrecht; Verschlechterungsverbot;

    Der dargestellte dogmatische Begründungsansatz wird vom BayVGH (Urteil vom 28.07.2016 - 14 N 15.1870 - juris Rn. 34 ff.) geteilt und ist - implizit - auch vom Bundesverwaltungsgericht in der Revisionsentscheidung (Urteil vom 21.12.2017 - 4 CN 8/16 - juris Rn. 7) gebilligt worden.
  • OVG Saarland, 10.01.2017 - 2 A 3/16

    Verpflichtung zur Durchführung einer UVP (Umweltrechtsbehelf)

    Die in § 3 Abs. 1 UmwRG beschriebenen Vereinigungen dürfen sich nach diesem Konzept der rechtlichen Überprüfbarkeit einschlägiger umweltrelevanter Entscheidungen die öffentlichen Belange des Umweltschutzes gewissermaßen zum eigenen Anliegen machen.(vgl. BVerwG, Urteil vom 5.9.2013 - 7 C 21.12 -, NVwZ 2014, 64, wonach bei einem an unionsrechtlichen Vorgaben orientierten Verständnis etwa der § 47 Abs. 1 BImSchG einer anerkannten Umweltvereinigung eigene Rechte im Sinne des § 42 Abs. 2 VwGO und damit eine Befugnis einräumt, einen Luftreinhalteplan gerichtlich überprüfen zu lassen) In diesem Sinne haben die anerkannten Umweltvereinigungen im Sinne der von der Prozessbevollmächtigten des Klägers in der mündlichen Verhandlung am 10.1.2017 in Bezug genommenen Entscheidung des VGH München(vgl. in dem Zusammenhang VGH München, Urteil vom 28.7.2016 - 14 N 15.1870 -, bei juris, dort zur Frage der Antragsbefugnis der anerkannten Naturschutzvereinigungen im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens im Zusammenhang mit dem Erlass einer Naturschutzverordnung zur Festlegung eines geschützten Landschaftsbestandteils (§ 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO)) eine "prokuratorische Rechtsstellung" hinsichtlich (auch) objektiv-rechtlicher Bestimmungen des Umweltrechts beziehungsweise ihrer Einhaltung.
  • VG Karlsruhe, 21.12.2016 - 8 K 6501/16

    Untersagung von Baumfäll- und Rodungsarbeiten

    Dieses Verständnis des § 42 Abs. 2 VwGO analog dürfte sich aus dem unionsrechtlichen Effektivitätsgebot (Art. 4 Abs. 3 EUV) i.V.m. Art. 9 Abs. 3 des Übereinkommens vom 25. Juni 1998 über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (Aarhus-Konvention, im Folgenden: AK) ergeben (vgl. dazu im Hinblick auf § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO BayVGH, Urteil vom 28.07.2016 - 14 N 15.1870, BeckRS 2016, 106534 Rn. 38; sowie VGH Bad.-Württ., Urteil vom 04.02.2014 - 3 S 147/12 -, juris Rn. 49; grundlegend vgl. BVerwG, Urteil vom 05.09.2013 - 7 C 21.12 -, NVwZ 2014, 64; EuGH, Urteil vom 08.03.2011 - C 240/09 - [slowakischer Braunbär], Slg. 2011, I-1255).
  • VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 26/17

    Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge

    Nach Auffassung der Kammer setzt die Figur des prokuratorischen Klagerechts demnach ein subjektives Recht einer natürlichen Person voraus (ebenso BVerwG, Urteil vom 12. November 2014 - 4 C 34.13 -, BVerwGE 150, 294-307; BayVGH, Urteil vom 14. März 2017 - 22 B 17.12; OVG Lüneburg, Urteil vom 25. Mai 2016 - 4 KN 154/13 -, juris, Rn. 53; Lau, NVwZ 2014, 637; Jarass, BImSchG, 12. Auflage 2017, § 47 Rn. 61a; a.A. BayVGH, Urteil vom 28. Juli 2016 - 14 N 15.1870 -, juris, Rn. 45; Schlacke, DVBl. 2015, 929; Bunge ZUR 2014, 3).
  • VerfGH Bayern, 19.03.2018 - 4-VII-16

    Unzulässigkeit einer Popularklage gegen die Aufhebung von Unterschutzstellung

    Ein Normenkontrollantrag nach § 47 VwGO, den zwei anerkannte Naturschutzvereinigungen gegen die Aufhebungsverordnung gestellt hatten, wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 28. Juli 2016 Az. 14 N 15.1870 (BayVBl 2017, 125 ff.) abgelehnt.

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat nach Inaugenscheinnahme der betroffenen Waldflächen mit Urteil vom 28. Juli 2016 Az. 14 N 15.1870 (BayVBl 2017, 125 ff.) entschieden, dass die Aufhebungsverordnung formell und materiell rechtmäßig ist.

  • VGH Bayern, 19.01.2017 - 14 B 15.1245

    Unterschutzstellung von Teilen von Natur und Landschaft durch Einzelanordnung,

    Dies ist in der zu § 29 BNatSchG ergangenen Rechtsprechung und Literatur unbestritten und lässt sich nicht nur anhand von Wortlaut, Systematik sowie Sinn und Zweck der Vorschrift eindeutig aus dem Gesetz ermitteln, sondern wird auch durch die Gesetzeshistorie sowie die zu den Vorgängerregelungen des § 29 BNatSchG ergangene frühere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt (vgl. dazu ausführlich BayVGH, U.v. 28.7.2016 - 14 N 15.1870 - juris Rn. 79 ff. m.w.N.).

    Ob dies der Fall ist, beurteilt sich im konkreten Einzelfall anhand der jeweiligen Örtlichkeit (stRspr, vgl. BayVGH, U.v. 28.7.2016 - 14 N 15.1870 - juris Rn. 103 m.w.N.).

    Die optische Abgrenzbarkeit eines Landschaftsbestandteils kann sich dabei durchaus daraus ergeben, dass er (weitgehend) nur aus einer Gattung besteht und die Gattung - vor allem in den Randbereichen - optisch deutlich prägend erscheint (vgl. BayVGH, U.v. 28.7.2016 a.a.O.) Der Einordnung eines Schutzgegenstands als Landschaftsbestandteil steht eine gewisse Ausdehnung ins Flächenhafte nicht entgegen, solange die bei natürlicher Betrachtung feststellbare Abgrenzbarkeit von der jeweiligen Umgebung gegeben ist (vgl. Fischer-Hüftle/J. Schumacher/A. Schumacher in Schumacher/Fischer-Hüftle, Bundesnaturschutzgesetz, 2. Aufl. 2010, § 29 Rn. 2).

  • VGH Bayern, 13.12.2016 - 14 N 14.2400

    Wirksamkeit einer Landschaftsschutzgebietsverordnung

  • VGH Bayern, 18.05.2017 - 14 N 15.1171

    Rechtsverordnung über einen geschützten Landschaftsbestandteil (hier: drei

  • VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 59/17

    Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge

  • VGH Bayern, 27.10.2017 - 14 N 16.768

    Normenkontrolle bezüglich der Änderung einer Landschaftsschutzgebietsverordnung

  • VGH Bayern, 25.04.2018 - 14 N 14.878

    Frage der strategischen Umweltprüfung beim Erlass einer

  • VGH Bayern, 13.12.2016 - 14 N 15.295

    Wirksamkeit einer Verordnung über ein Landschaftsschutzgebiet

  • VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 142/17

    Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge

  • VGH Bayern, 13.12.2016 - 14 N 15.873

    Grenzziehung von Landschaftsschutzgebieten

  • VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 30/17

    Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge

  • VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 38/17

    Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typengenehmigungen für Dieselfahrzeuge

  • OVG Sachsen, 07.03.2018 - 3 B 386/17

    Ladenöffnung; einseitige Erledigung; Anlass; Sonntag

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