Rechtsprechung
   VGH Bayern, 28.11.2011 - 8 ZB 11.886   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,30376
VGH Bayern, 28.11.2011 - 8 ZB 11.886 (https://dejure.org/2011,30376)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28.11.2011 - 8 ZB 11.886 (https://dejure.org/2011,30376)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28. November 2011 - 8 ZB 11.886 (https://dejure.org/2011,30376)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei erledigtem Rechtsstreit um eine Sonder-nutzungserlaubnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 13.03.2017 - 10 ZB 16.965

    Erfolgloser Zulassungsantrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der

    Es mangelt an der konkreten Gefahr einer Wiederholung der Durchsuchungsmaßnahme unter im Wesentlichen gleichen Bedingungen, weshalb eine gerichtliche Entscheidung dem Zweck der Fortsetzungsfeststellungsklage, für künftig zu treffende Polizeimaßnahmen eine Richtschnur rechtmäßigen Handelns aufzuzeigen und so weitere gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden, nicht gerecht werden kann (BayVGH, B.v. 28.11.2011 - 8 ZB 11.886 - juris Rn. 11).
  • VG München, 23.03.2016 - M 7 K 15.479

    Abgewiesene Klage im Streit um Feststellung der Rechtswidrigkeit polizeilicher

    Sinn und Zweck einer gerichtlichen Klärung der Rechtmäßigkeit einer Maßnahme bei Vorliegen einer Wiederholungsgefahr ist es, der Behörde eine Richtschnur für zukünftig unter im Wesentlichen gleichen Bedingungen zu treffende Entscheidungen aufzuzeigen und so weitere gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden (vgl. BayVGH, B.v. 28.11.2011 - 8 ZB 11.886 - juris Rn. 11).
  • VG München, 24.10.2016 - M 26 K 16.1226

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Sinn und Zweck einer gerichtlichen Klärung der Rechtmäßigkeit einer Maßnahme bei Vorliegen einer Wiederholungsgefahr ist es, der Behörde eine Richtschnur für zukünftig unter im Wesentlichen gleichen Bedingungen zu treffende Entscheidungen aufzuzeigen und so weitere gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden (vgl. BayVGH, B.v. 28.11.2011 - 8 ZB 11.886 - juris).
  • VG München, 23.06.2016 - M 17 K 14.2634

    Umstellung einer Verpflichtungsklage auf Auskunftserteilung nach dem IFG in eine

    Sinn und Zweck einer gerichtlichen Klärung der Rechtmäßigkeit einer Maßnahme bei Vorliegen einer Wiederholungsgefahr ist es, der Behörde eine Richtschnur für zukünftig unter im Wesentlichen gleichen Bedingungen zu treffende Entscheidungen aufzuzeigen und so weitere gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden (vgl. BayVGH, B.v. 28.11.2011 - 8 ZB 11.886 - juris Rn. 11).
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