Rechtsprechung
| VGH Bayern, 28.11.2013 - 20 CS 13.1971 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 03.09.2013 - W 4 S 13.665
- VGH Bayern, 28.11.2013 - 20 CS 13.1971
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 15.02.1982 - 2 BvR 1492/81
Ausländer - Aufenthaltserlaubnis - Vereinbarkeit mit Grundgesetz
Auszug aus VGH Bayern, 28.11.2013 - 20 CS 13.1971
Bei kursorischer Überprüfung erweist sich der angefochtene Bescheid als rechtmäßig und die Klage als offensichtlich erfolglos, so dass das Interesse der Antragsteller an der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung zurücktreten muss (vgl. BVerfG vom 15.2.1982 2 BvR 1492/81 = NVwZ 1982, 241). - VGH Bayern, 24.03.1999 - 10 CS 99.27
Auszug aus VGH Bayern, 28.11.2013 - 20 CS 13.1971
Die Begründungspflicht soll u.a. der Behörde den Ausnahmecharakter der Vollzugsanordnung vor Augen führen und sie veranlassen, mit besonderer Sorgfalt zu prüfen ("Warnfunktion"), ob tatsächlich ein besonderes öffentliches Interesse den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung erfordert (BayVGH, B.v. 24.3.1999 - 10 CS 99.27 - BayVBl. 1999, 465).