Rechtsprechung
   VGH Bayern, 28.12.2011 - 13a B 11.30285   

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https://dejure.org/2011,59739
VGH Bayern, 28.12.2011 - 13a B 11.30285 (https://dejure.org/2011,59739)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28.12.2011 - 13a B 11.30285 (https://dejure.org/2011,59739)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28. Dezember 2011 - 13a B 11.30285 (https://dejure.org/2011,59739)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Kein Flüchtlings- oder Abschiebungsschutz für ehemaligen Nationalgardisten und Angehörigen der amerikanischen Streitkräfte im Irak sunnitischen Glaubens aus der Provinz Tamim; Gruppenverfolgung; Erlasslage in Bayern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Bayern, 02.02.2012 - 13a B 11.30412

    Asylrecht Irak; Widerruf der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; keine

    Wie der Senat bereits erkannt hat, weisen die Verfolgungshandlungen, denen der sunnitische Bevölkerungsteil ausgesetzt ist, weder im Gesamtirak noch in der Heimatstadt des Klägers, Kirkuk, die für die Annahme einer Gruppenverfolgung erforderliche kritische Verfolgungsdichte auf (BayVGH vom 11.11.2011 Az. 13a B 11.30072 ; vom 28.12.2011 Az. 13a B 11.30285 ).

    Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits in seinen Entscheidungen vom 21. Januar 2010 (Az. 13a B 08.30304 ), vom 11. November 2011 (Az. 13a B 11.30072 ) und vom 28. Dezember 2011 (Az. 13a B 11.30285 ) ausgeführt, dass die Gefahrendichte in Tamim/Kirkuk nicht so hoch sei, dass praktisch jede Zivilperson alleine aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre.

  • VGH Bayern, 05.11.2013 - 13a B 12.30342

    Asylrecht Irak; Widerruf der Feststellung der Flüchtlingseigenschaft; erhebliche

    Da der Kläger als muslimischer Araber der Mehrheitsbevölkerung angehört, gibt es hier auch nicht etwa das möglicherweise gefahrerhöhende Moment der ethnischen oder religiösen Minorität bei kleinen Gruppen (vgl. BayVGH, U.v. 28.11.2011 -13a B 11.30285 - juris).
  • VGH Bayern, 20.07.2012 - 13a B 10.30139

    Asylrecht Irak; erhebliche Gefahr für Leib oder Leben; ehemaliger

    Da der Kläger als Kurde und Sunnit in Kirkuk einer Gruppe der Mehrheitsbevölkerung angehört, gibt es hier auch nicht etwa das möglicherweise gefahrerhöhende Moment der ethnischen oder religiösen Minorität bei kleinen Gruppen (vgl. BayVGH vom 28.11.2011 Az. 13a B 11.30285 ).
  • VG Bayreuth, 14.03.2013 - B 3 K 13.30011

    Fluchtgeschichte (nicht glaubwürdig)

    Da der Kläger als Kurde und Sunnit in Kirkuk einer Gruppe der Mehrheitsbevölkerung angehört, gibt es hier auch nicht etwa das möglicherweise gefahrerhöhende Moment der ethnischen oder religiösen Minorität bei kleinen Gruppen (vgl. BayVGH vom 28.11.2011, Az. 13a B 11.30285 ).
  • VGH Bayern, 16.02.2012 - 20 ZB 11.30245

    Yezide; ehemaliger Polizist; Ablehnung von Beweisanträgen; rechtliches Gehör;

    Es entspricht auch der aktuellen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Urteile vom 28.12.2011 Az.: 13a B 11.30285 - Juris - und vom 11.11.2011 Az.: 13a B 30184 - Juris -) und bedarf deswegen keiner weiteren Klärung in einem Berufungsverfahren.
  • VG München, 15.12.2016 - M 4 K 16.31399

    Rechtsmittelbelehrung, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Klägers

    Für die vorliegende Fallkonstellation der untergeordneten Tätigkeit als Verkehrspolizisten gibt es nach den ausgewerteten Erkenntnisquellen keine Hinweise darauf, dass ein ehemaliger einfacher Polizist auch noch nach Jahren in das Visier von Aufständischen oder Terroristen geraten würde (vgl. hierzu auch VGH München, U. v. 20.7.2012 - 13a B 10.30139 - juris Rn. 24; U. v. 28.12.2011 - 13a B 11.30285 - juris Rn. 20).
  • VG Braunschweig, 16.02.2012 - 2 A 56/09

    Irak, Mosul, Militärbasis, US-Streitkräfte, Arbeitskräfte, Militärstützpunkt, USA

    Gegen die Annahme, dass Anknüpfungspunkt für eine Bedrohung immer eine aktuell ausgeübte Tätigkeit sein müsse (so aber BayVGH, Urt. v. 28.12.2011 - 13a B 11.30285 -, juris), spricht vor allem, dass die terroristischen Aktivitäten nicht etwa dazu dienen, eine aktuell ausgeübte, konkrete Tätigkeit zu unterbinden, sondern sich aus rein politischen Gründen gegen Unterstützer der amerikanischen Streitkräfte richten, die von den Terroristen als Besatzer empfunden wurden (VG Trier, a.a.O.).
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