Rechtsprechung
   VGH Bayern, 29.01.2015 - 9 N 15.213   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,4852
VGH Bayern, 29.01.2015 - 9 N 15.213 (https://dejure.org/2015,4852)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29.01.2015 - 9 N 15.213 (https://dejure.org/2015,4852)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - 9 N 15.213 (https://dejure.org/2015,4852)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,4852) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Normenkontrollantrag; Veränderungssperre; Verlängerung einer Veränderungssperre; sicherungsfähige Planung; Negativplanung; Ausschluss von Spielhallen im Mischgebiet

  • BAYERN | RECHT

    § 47 VwGO, §§ 14 ff. BauGB
    Normenkontrollantrag, Veränderungssperre, Verlängerung, Planung, Sicherungsfähige Negativplanung, Ausschluss, Spielhalle, Mischgebiet, Revision, Nichtzulassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VG Ansbach, 01.07.2015 - AN 9 K 14.01140

    Veränderungssperre; Wettbüro; fakt. Kerngebiet

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof führt dazu im Urteil vom 29. Januar 2015, 9 N 15.213 - juris - dazu u.a. folgendes aus:.

    Damit sollte den Gemeinden zur effektiven Bewältigung der mit Vergnügungsstätten in Zusammenhang stehenden Problemen (Trading-Down-Effekt, Verdrängungsprozess für hochwertige Nutzungen, "Umkippen" des Gebietscharakters) eine gegenüber den bisherigen Regelungen zusätzliche städtebauliche Steuerungsmöglichkeit an die Hand gegeben werden (vgl. BayVGH v. 29.1.2015, 9 N 15.213 - juris -).

  • VG Ansbach, 21.12.2016 - AN 9 K 15.02594

    Wettbüro mit Café als im Mischgebiet unzulässige kerntypische Vergnügungsstätte

    Wenngleich das zu fordernde Mindestmaß an Konkretisierung der Planung nicht notwendigerweise aus dem Aufstellungsbeschluss erkennbar sein muss, es vielmehr genügt, wenn sich diese aus Niederschriften der Gemeinderatssitzungen oder sonstigen Unterlagen, wie vorliegend dem vorläufigen Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt ..., ergeben, entspricht eine Erstreckung der Veränderungssperre auf das gesamte Stadtgebiet nicht mehr dem Erforderlichkeitsgrundsatz bzw. dem Übermaßverbot, da die Steuerung von Vergnügungsstätten durch Bebauungsplan gemäß § 9 Abs. 2b BauGB die Gemeinde ausdrücklich nur zu einer Regelung für den nicht beplanten Innenbereich zum Schutz von Wohnnutzung und städtebaulichen Funktionen eines Gebietes ermächtigt (vgl. BayVGH, U.v. 29.1.2015 - 9 N 15.213 - juris, Rn. 42).
  • VG Würzburg, 22.02.2018 - W 5 K 17.314

    Klage auf Erteilung eines Bauvorbescheids, Veränderungssperre, Ausschluss von

    Auch eine zunächst nur auf die Verhinderung einer - aus der Sicht der Gemeinde - Fehlentwicklung gerichtete Planung kann einen Inhalt haben, der rechtlich nicht zu beanstanden ist (BayVGH, U.v. 29.1.2015 - 9 N 15.213 - juris Rn. 40 m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 02.12.2015 - 1 KN 21/14

    Veränderungssperre Nr. 78

    Nicht erforderlich und somit als Sicherungsmittel ungeeignet ist eine Veränderungssperre vielmehr nur dann, wenn sich das aus dem Aufstellungsbeschluss ersichtliche Planungsziel im Wege planerischer Festsetzung nicht erreichen lässt, wenn der beabsichtigte Bauleitplan einer positiven Planungskonzeption entbehrt und der Förderung von Zielen dient, für deren Verwirklichung die Planungsinstrumente des Baugesetzbuchs nicht bestimmt sind, oder wenn rechtliche Mängel schlechterdings nicht behoben werden können (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21.12.2005 - 4 BN 61.05 -, juris; Beschluss vom 21.12.1993 - 4 NB 40/93 -, a.a.O. m.w.N.; BayVGH, Urteil vom 29.01.2015 - 9 N 15.213 -, juris).
  • VG Ansbach, 02.07.2019 - AN 3 K 17.00971

    Trading-Down-Effekt bei Zulassung eines Wettbüros

    Durch die Einfügung des § 9 Abs. 2 b BauGB soll nach dem Willen des Gesetzgebers den Gemeinden eine zusätzliche städtebauliche Steuerungsmöglichkeit zur wirksamen Bewältigung der vielfach mit Vergnügungsstätten im Zusammenhang stehenden Probleme (z. B. Verdrängung hochwertiger Nutzungen, Trading-Down-Effekt, "umkippen" eines Gebietes etc.), an die Hand gegeben werden, vgl. z. B. BayVGH vom 29. Januar 2015, 9 N 15.213 - juris m.w.N.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht