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   VGH Bayern, 29.03.2010 - 1 N 07.767   

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https://dejure.org/2010,5526
VGH Bayern, 29.03.2010 - 1 N 07.767 (https://dejure.org/2010,5526)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29.03.2010 - 1 N 07.767 (https://dejure.org/2010,5526)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29. März 2010 - 1 N 07.767 (https://dejure.org/2010,5526)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Festsetzung einer frei von Bebauung zu haltenden Fläche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrollverfahren wegen Unwirksamkeit der Festsetzung einer Innenbereichssatzung; Festsetzung einer frei von Bebauung zu haltenden Fläche (Schutzstreifen für eine Wasserleitung) in einer Innenbereichssatzung; Befristung von Festsetzungen in einer Festlegungssatzung ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Festsetzung einer nicht zu bebauenden Fläche, Frist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Normenkontrollverfahren wegen Unwirksamkeit der Festsetzung einer Innenbereichssatzung; Festsetzung einer frei von Bebauung zu haltenden Fläche (Schutzstreifen für eine Wasserleitung) in einer Innenbereichssatzung; Befristung von Festsetzungen in einer Festlegungssatzung ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 1109
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 20.15

    Abschluss der Herstellungsarbeiten; Abschnittsbildung; Angewiesensein auf eine

    Regelmäßig genügt es, wenn die bedingte Festsetzung durch städtebauliche Gründe ausreichend gerechtfertigt und damit im Sinne von § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB erforderlich ist (so i.E. auch VGH München, Urteil vom 29. März 2010 - 1 N 07.767 - BRS 76 Nr. 92).
  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 21.15

    Bestimmung der Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter

    Regelmäßig genügt es, wenn die bedingte Festsetzung durch städtebauliche Gründe ausreichend gerechtfertigt und damit im Sinne von § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB erforderlich ist (so i.E. auch VGH München, Urteil vom 29. März 2010 - 1 N 07.767 - BRS 76 Nr. 92).
  • VG Mainz, 12.07.2017 - 3 K 1243/16

    Frühzeitiges Vorgehen gegen erhöhten Verkehrslärm durch neue Straße erforderlich

    Aus den vorstehenden allgemeinen Ausführungen zur Verjährung des Folgenbeseitigungsanspruchs folgt, dass die regelmäßige Verjährungsfrist auch bei öffentlich-rechtlichen Unterlassungsansprüchen nach den Änderungen durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz gemäß § 195 BGB (nur noch) 3 Jahre beträgt (so BayVGH, Urteil vom 29.3.2010 - 1 N 07.767 -, BRS 76 Nr. 92 und juris, Rn. 24; OVG NRW, Urteil vom 28.10.2010 - 11 A 1648/06 -, a.a.O. und juris, Rn. 71).

    Der vorliegende Fall ähnelt der Konstellation der unberechtigten Verlegung einer Leitung auf einem fremden Grundstück, bei der für die Entstehung des Abwehranspruchs (ungeachtet der einzelnen Nutzungshandlungen) ebenfalls auf den Verlegungszeitpunkt abgestellt wird (vgl. BGH, Urteil vom 1.2.1994 - VI ZR 229/92 -, BGHZ 125, 56 und juris, Rn. 21; BayVGH, Urteil vom 29.3.2010 - 1 N 07.767 -, a.a.O. und juris, Rn. 24).

  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 24.15

    Bestimmung einer Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter

    Regelmäßig genügt es, wenn die bedingte Festsetzung durch städtebauliche Gründe ausreichend gerechtfertigt und damit im Sinne von § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB erforderlich ist (so i.E. auch VGH München, Urteil vom 29. März 2010 - 1 N 07.767 - BRS 76 Nr. 92).
  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 22.15

    Bestimmung einer Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter

    Regelmäßig genügt es, wenn die bedingte Festsetzung durch städtebauliche Gründe ausreichend gerechtfertigt und damit im Sinne von § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB erforderlich ist (so i.E. auch VGH München, Urteil vom 29. März 2010 - 1 N 07.767 - BRS 76 Nr. 92).
  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 23.15

    Bestimmung der Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter

    Regelmäßig genügt es, wenn die bedingte Festsetzung durch städtebauliche Gründe ausreichend gerechtfertigt und damit im Sinne von § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB erforderlich ist (so i.E. auch VGH München, Urteil vom 29. März 2010 - 1 N 07.767 - BRS 76 Nr. 92).
  • VGH Bayern, 10.11.2020 - 1 N 17.333

    Unterlassene Ausfertigung von Anlagen der Satzung

    Festsetzungen nach § 9 Abs. 2 haben daher unmittelbar die im Bebauungsplan vorgenommenen Festsetzungen für bauliche und sonstige Nutzungen und Anlagen zum Gegenstand (vgl. BVerwG, B.v. 8.12.2010 - 4 BN 24.10 - BauR 2011, 803; BayVGH, U.v. 29.3.2010 - 1 N 07.767 - juris Rn. 30; Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Februar 2020, § 9 Rn. 240g).
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